Rechtsprechung
| BGH, 27.11.1990 - 1 StR 663/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,9583) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Strafschärfende Bewertung des Umstandes der Benutzung einer Scheinwaffe
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BGH, 21.12.1989 - 1 StR 584/89
Verwerfung einer Revision
Auszug aus BGH, 27.11.1990 - 1 StR 663/90
Dem tritt der Senat bei und verweist ergänzend auf die Beschlüsse des Bundesgerichtshofs vom 11. Dezember 1979 (5 StR 703/79), vom 12. September 1989 (1 StR 475/89) und vom 21. Dezember 1989 (1 StR 584/89 = BGHR StGB § 46 Abs. 3 - Raub 3). - BGH, 12.09.1989 - 1 StR 475/89
Voraussetzung für die Verwirklichung des § 250 Abs. 1 Nr. 2 Strafgesetzbuch …
Auszug aus BGH, 27.11.1990 - 1 StR 663/90
Dem tritt der Senat bei und verweist ergänzend auf die Beschlüsse des Bundesgerichtshofs vom 11. Dezember 1979 (5 StR 703/79), vom 12. September 1989 (1 StR 475/89) und vom 21. Dezember 1989 (…1 StR 584/89 = BGHR StGB § 46 Abs. 3 - Raub 3). - BayObLG, 11.07.1989 - 3 ObOWi 123/88
Auszug aus BGH, 27.11.1990 - 1 StR 663/90
Wie der 1. Strafsenat erst jüngst entschieden hat, 'darf bei Verwendung einer Scheinwaffe der Umstand, daß der Täter das Opfer in Angst um sein Leben versetzt hat, grundsätzlich nicht strafschärfend verwertet werden' (BGH, GA 1990, 316).
- BGH, 03.12.1991 - 1 StR 528/91
Aufhebung eines Strafausspruchs - Fehlerhafte Strafzumessung als Revisionsgrund
Daß der Bedrohte die objektive Ungefährlichkeit der ihm vorgehaltenen Waffe nicht erkannte, die Drohung vielmehr ernst nahm, war hier Voraussetzung für die Vollendung des Tatbestandes (…vgl. Herdegen in LK 10. Aufl. § 249 Rdn. 12;… BGHR StGB § 250 Abs. 2 Wertungsfehler 2; BGH, Beschluß vom 27. November 1990 - 1 StR 663/90 - m.w.Nachw.). - BGH, 03.07.1991 - 5 StR 272/91
Aufhebung des Strafausspruchs
Diese Erwägung begründet hier die Besorgnis, der Tatrichter habe tatbestandstypische Wirkungen auf das Opfer bei der Strafrahmenwahl zu Lasten des Angeklagten erwogen (…vgl. Senat, Urt. v. 11. Dezember 1979 - 5 StR 703/79 - BGHR StGB § 46 Abs. 3 Raub 3, § 250 Abs. 2 Wertungsfehler 2; BGH, Beschluß v. 27. November 1990 - 1 StR 663/90 -).". - BGH, 12.03.1991 - 5 StR 51/91
Annahme eines minder schweren Falls, obwohl die Taten des Angeklagten offenbar …
Die Formulierung, die überfallenen Opfer seien "zum Teil in Todesangst" versetzt worden, kann darauf hindeuten, der Tatrichter habe tatbestandstypische Wirkungen auf die Opfer bei der Strafrahmenwahl zu Lasten der Angeklagten erwogen (…vgl. BGH Beschl. vom 11. Dezember 1979 - 5 StR 703/79 - BGHR StGB § 46 Abs. 3 Raub 3;… BGHR StGB § 250 Abs. 2 Wertungsfehler 2; BGH Beschl. vom 27. November 1990 - 1 StR 663/90 -).
dejure.org
Übersicht BGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.