Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Strafmilderung - Aufdeckung einer Tat - Einfuhr- und Handelstätigkeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BtMG § 31 Nr. 1

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ 1995, 193

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (3)

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• BGH, 29.04.1987 - 2 StR 107/87

  Überprüfung vager Angaben; Aufdeckung einer anderen Tat

  Auszug aus BGH, 01.12.1994 - 1 StR 695/94

  Stets ist aber Voraussetzung, daß die vom Angeklagten aufgedeckte Tat "mit seiner strafbaren Einfuhr- oder Handelstätigkeit im Zusammenhang steht" (vgl. BGH StV 1987, 345, 346; 1985, 415, 416;… BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Tat 2).
• BGH, 01.02.1985 - 2 StR 482/84

  Lockspitzel - Landeskriminalamt - Heroin - Verfahrenshindernis - Drogengeschäft - …

  Auszug aus BGH, 01.12.1994 - 1 StR 695/94

  Stets ist aber Voraussetzung, daß die vom Angeklagten aufgedeckte Tat "mit seiner strafbaren Einfuhr- oder Handelstätigkeit im Zusammenhang steht" (vgl. BGH StV 1987, 345, 346; 1985, 415, 416;… BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Tat 2).
• BGH, 02.11.1993 - 1 StR 602/93

  Verfahrensgegenstand - Rechtliche Selbständigkeit - Handelstätigkeit - Anwendung …

  Auszug aus BGH, 01.12.1994 - 1 StR 695/94

  Stets ist aber Voraussetzung, daß die vom Angeklagten aufgedeckte Tat "mit seiner strafbaren Einfuhr- oder Handelstätigkeit im Zusammenhang steht" (vgl. BGH StV 1987, 345, 346; 1985, 415, 416; BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Tat 2).

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• BGH, 09.02.2023 - 3 StR 440/22

  Strafmilderung oder Absehen von Strafe wegen Aufklärungshilfe (Konnex zwischen …

  Ungeachtet der Möglichkeit, aufklärende Angaben, die nicht die Voraussetzungen des § 31 BtMG erfüllen, ebenfalls als positives Nachtatverhalten strafmildernd zu würdigen (BGH, Beschluss vom 1. Dezember 1994 - 1 StR 695/94, NStZ 1995, 193), ist nicht auszuschließen, dass die Strafkammer ohne die jeweilige Annahme des vertypten Strafmilderungsgrunds zu anderen Strafen gelangt wäre.
• BGH, 19.03.1997 - 2 StR 577/96

  Anwendbarkeit des § 31 Nr. 1 Betäubungsmittelgesetz (BtMG) - Voraussetzungen für …

  Aus den Urteilsgründen (UA S. 7) ist zwar nicht eindeutig zu erkennen, ob das Tatgericht berücksichtigt hat, daß § 31 Nr. 1 BtMG nur anwendbar ist, wenn die vom Angeklagten aufgedeckten Taten anderer Personen mit seinen eigenen Taten in Zusammenhang stehen (…BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Tat 2 und 3; BGH NStZ 1995, 193; 1988, 505, 506).
• BGH, 20.11.1996 - 5 StR 572/96

  Verwerfung einer Revision als unbegründet

  Die Verneinung der Voraussetzungen des § 31 Nr. 1 BtMG durch den Tatrichter ist auch deshalb rechtlich nicht zu beanstanden, weil zwischen der von der Angeklagten aufgedeckten Tat und ihrer eigenen strafbaren Tätigkeit kein Zusammenhang besteht (vgl. BGH NStZ 1995, 193;… vgl. auch Franke/Wienroeder BtMG 1996 § 31 Rdn. 13 m.w.N.).
• BayObLG, 03.05.2001 - 4St RR 48/01

  Betäubungsmittelstrafrecht: Aufklärungshilfe und Aufklärungsbemühen

  Soweit die Strafkammer davon ausgegangen ist, die Aufdeckung einer Betäubungsmittelstraftat außerhalb des Anwendungsbereichs des § 31 Nr. 1 BtMG komme unter den gegebenen Voraussetzungen nicht als allgemeiner Strafmilderungsgrund in Betracht (vgl. hierzu BGH NStZ 1995, 193 ), weil der Hinweis des Angeklagten nur zur Auffindung von 5 Gramm Heroin und von Amphetamin geführt habe, so ist diese Bewertung fehlerhaft.