Rechtsprechung
| BGH, 17.04.2012 - 1 StR 92/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Prüfung von Rechtsfehlern bei der Beweiswürdigung im Rahmen einer Revision
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 154 Abs. 2; StPO § 349 Abs. 2
Prüfung von Rechtsfehlern bei der Beweiswürdigung im Rahmen einer Revision - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2015, 197
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.07.2000 - 2 StR 243/00
Verwerfung einer Revision
Auszug aus BGH, 17.04.2012 - 1 StR 92/12
Der Senat kann sie deshalb durch Beschluss nach § 349 Abs. 2 StPO verwerfen (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Juli 2000 - 2 StR 243/00).
- BGH, 23.07.2015 - 1 StR 279/15
Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung und Urkundenfälschung: Gebrauch unechter …
Trotz des Antrags des Generalbundesanwalts, einzelne Tatvorwürfe nach § 154 Abs. 2 StPO einzustellen und den Schuldspruch entsprechend anzupassen, war der Senat nicht gehindert, nach § 349 Abs. 2 StPO zu entscheiden, denn die Revision des Angeklagten hat auch nach Auffassung des Generalbundesanwalts im Ergebnis keinen Erfolg (vgl. Senat, Beschluss vom 17. April 2012 - 1 StR 92/12). - BGH, 13.03.2024 - 4 StR 292/23
Verwerfung der Revisionen als unbegründet
An der Verwerfung der Revision des Angeklagten gemäß § 349 Abs. 2 StPO ist der Senat hierdurch nicht gehindert (vgl. BGH…, Beschluss vom 22. Juni 2007 - 2 StR 203/07 Rn. 4; zu einem Einstellungsantrag nach § 154 Abs. 2 StPO ebenso BGH, Beschluss vom 17. April 2012 - 1 StR 92/12 mwN).
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