Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 01.06.1992 - 1 U 111/91 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,12056) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVO § 7 Abs. 2a § 9 Abs. 5
Voraussetzungen eines Lückenfalls
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf - 13 O 368/90
- OLG Düsseldorf, 01.06.1992 - 1 U 111/91
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 28.05.2019 - 7 U 85/18
Lückenrechtsprechung
Ihr Anwendungsbereich ist nach dem Wortlaut jedoch nicht auf den außerörtlichen Verkehr beschränkt (so im Ergebnis: OLG Frankfurt, Beschluss vom 05.08.2014, Az.: 2 U 91/14, - juris; OLG Hamm, Urteil vom 23. August 1999 - 6 U 79/99 -, juris; a.A.: OLG Düsseldorf, Urteil vom 01.06.1992, Az.: 1 U 111/91, juris;… insoweit nicht eindeutig: Weiten in: Freymann/Wellner, jurisPK-Straßenverkehrsrecht, 1. Aufl. 2016, § 7 StVO, Rn. 17 ff., wo sich die Kommentierung des Abs. 2a unter der Überschrift "Außerorts" befindet).
dejure.org
Übersicht OLG Düsseldorf
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.