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Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 26.04.2001 - L 1 V 2/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,17505
LSG Sachsen, 26.04.2001 - L 1 V 2/00 (https://dejure.org/2001,17505)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 26.04.2001 - L 1 V 2/00 (https://dejure.org/2001,17505)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 26. April 2001 - L 1 V 2/00 (https://dejure.org/2001,17505)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anerkennung weiterer Schädigungsfolgen nach dem BVG (Bundesvesorgungsgesetz) für die Gewährung einer Beschädigtenversorgung; Begriff der Wahrscheinlichkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 BVG; Anwendung der AHP (Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen ...

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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

  • BSG, 29.08.1990 - 9a/9 RVs 7/89

    Begriff der Hilflosigkeit bei Kindern im Schwerbehindertenrecht, wesentliche …

    Auszug aus LSG Sachsen, 26.04.2001 - L 1 V 2/00
    Bei der erforderlichen rechtlichen Schlussfolgerung bilden zwar die Auffassungen der Sachverständigen wertvolle Fingerzeige; doch ist stets zu beachten, dass es sich dabei nicht mehr um die Erörterung medizinischer, sondern um eine solche rechtlicher Begriffe handelt, welche im Streitfall den Gerichten obliegt (vgl. BSG, Urteil vom 29.08.1990 - 9 a/9 RVs 7/89 = SozR 3-3870 § 4 SchwbG Nr. 1 S. 1, 5, 6).
  • BSG, 18.12.1996 - 9 RV 17/95

    Einäugigkeit - Schwerhörigkeit - Höhe der MdE - Rechtsmaßstab für die Bildung der …

    Auszug aus LSG Sachsen, 26.04.2001 - L 1 V 2/00
    Grundlage für die Feststellung, in welcher Höhe eine MdE für eine Schädigungsfolge vorliegt, bilden die AHP, die zuletzt im Jahre 1996 vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales herausgegeben worden sind (st. Rspr. vgl. u.a. BSG, Urteil vom 18.12.1996 - Az.: 9 RV 17/95).
  • OVG Saarland, 01.02.2008 - 1 B 477/07

    Berücksichtigungsfähigkeit einer mit Verfahrensfehlern angegriffenen dienstlichen …

    Einer in dieser Weise vom Dienstherrn gebilligten oder geduldeten tatsächlichen Verwaltungspraxis kommt selbst dann entscheidende Bedeutung zu, wenn sie mit dem Wortlaut der jeweiligen Verwaltungsvorschriften nicht in Einklang steht vgl. zu alldem u.a. BVerwG, Urteile vom 02.03.2000 - 2 C 7/99 -, NVwZ-RR 2000, 621 = DÖD 2001, 38 = IÖD 2000, 230, vom 02.03.1995 - 2 C 17/94 -, ZBR 1995, 238 = DÖD 1995, 137 = IÖD 1995, 175, vom 02.02.1995 - 2 C 19/94 -, ZBR 1995, 240 = DÖD 1995, 135 = NVwZ-RR 1996, 47, und vom 07.05.1981 - 2 C 5/79 -, Buchholz 332 § 25 BBG Nr. 1 = ZBR 1982, 50; ebenso Beschlüsse des Senats (u.a.) vom 20.09.2005 - 1 W 11/05 -, vom 01.03.2000 - 1 V 2/00 - und vom 14.03.1997 - 1 W 2/97 - siehe auch OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 15.12.2006 - 2 A 11032/06 -, dokumentiert bei juris.
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