Rechtsprechung
| OLG München, 06.05.1998 - 1 W 1029/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1999, 161
Wird zitiert von ... (6)
- OLG Saarbrücken, 10.01.2012 - 4 U 480/10
Verkehrssicherungspflicht: Sturz einer Fußgängerin über eine bis zu 4 cm über die …
Rn. 43 Das Landgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass die Rechtsprechung eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht bei Niveauunterschieden in der Größenordnung von 4 - 5 cm verneint, wenn diese für den Fußgänger bei der gebotenen Aufmerksamkeit erkennbar waren (vgl. OLG Koblenz, OLGR 1998, 404 (5 cm hoher Frostaufbruch an einem Bürgersteigrand); OLG Koblenz, OLGR 1999, 225 (Vertiefung von 4 cm); OLG München, MDR 1999, 161 (Vertiefungen von 3 cm in einem Fußwegbelag);… Senat, Urt. v. 21.07.1998 - 4 U 886/97 - 235 -, OLGR 1998, 404 (4 cm hohe Aufkantung einer Betonplatte auf einem öffentlichen Platz);… Senat, Urt. v. 09.11.1999 - 4 U 191/99 - 48 - (5 cm tiefes Loch am Fahrbahnrand) sowie weitere Nachweise bei Geigel-Wellner, aaO., 14. Kap., Rdn. 50). - OLG Saarbrücken, 16.10.2014 - 4 U 168/13
Amtshaftung einer saarländischen Gemeinde wegen Verletzung der …
So wurde in der Rechtsprechung eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht bei Niveauunterschieden in der Größenordnung von 4 - 5 cm verneint, wenn diese für den Fußgänger bei der gebotenen Aufmerksamkeit erkennbar waren (vgl. OLG Koblenz, OLGR 1998, 404 (5 cm hoher Frostaufbruch an einem Bürgersteigrand); OLG Koblenz, OLGR 1999, 225 (Vertiefung von 4 cm); OLG München, MDR 1999, 161 (Vertiefungen von 3 cm in einem Fußwegbelag);… Senat, Urt. v. 10.01.2012 - 4 U 480/10 (bis zu 4 cm hohe über die angrenzenden Bordsteine hinausragende Bordsteinkante);… Senat, Urt. v. 21.07.1998 - 4 U 886/97 - 235 -, OLGR 1998, 404 (4 cm hohe Aufkantung einer Betonplatte auf einem öffentlichen Platz);… Senat, Urt. v. 09.11.1999 - 4 U 191/99 - 48 - (5 cm tiefes Loch am Fahrbahnrand) sowie weitere Nachweise bei Geigel-Wellner, a. a. O., 14. Kap., Rdn. 50). - OLG Hamburg, 10.01.2005 - 14 U 195/04
Verletzung der Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich des Belages eines Fußwegs
Das OLG München schließlich hat mit Beschluss vom 6.5.98 (MDR 99, 161) entschieden, dass eine Vertiefung von 3 cm unmittelbar an einer an den Gehweg angrenzenden Mauer keine Verkehrssicherungspflichtverletzung begründe.
- AG Offenbach, 01.03.2018 - 33 C 226/17
Die Voraussetzungen, bei welchen bei Unfällen aufgrund von Unebenheiten auf …
Im innerstädtischen Bereich wird für normale Gehsteige zwar in der Rechtsprechung vertreten, dass ein verkehrswidriger Zustand bei Höhenunterschieden von 3 cm vorliegt (vgl. OLG München in MDR 1999, 161) und im ein Höhenunterschied auf Gehwegen von 2 cm noch zu den Gefahren zählt, mit denen ein Fußgänger zu rechnen braucht (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 18. Juli 1986, Az. 9 U 328/85). - AG Bad Segeberg, 26.01.2012 - 17 C 159/11
Verkehrssicherungspflicht: Unebenheit in Form einer Vertiefung zwischen einer …
Auch vor diesem Hintergrund hat sich der Benutzer des Weges in diesem Bereich auf größere Unebenheiten einzustellen (vgl. OLG München, Beschl. v. 09.02.2009 - 1 U 5782/08, VersR 2011, 684; OLG München, Beschl. v. 06.05.1998 - 1 W 1029/98, MDR 1999, 161; Tacke VersR 2011, 685). - LG Hamburg, 22.10.2004 - 306 O 156/04 Im innerstädtischen Bereich beginnt für normale Gehsteige ein verkehrswidriger Zustand bei Höhenunterschieden von 3 cm (OLG München in MDR 1999, 161).
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