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Weitere Entscheidungen unten: OLG Celle, 02.11.2020 | OLG Celle, 18.01.2021

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 30.03.2020 - 1 W 11/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,7761
OLG Brandenburg, 30.03.2020 - 1 W 11/20 (https://dejure.org/2020,7761)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 30.03.2020 - 1 W 11/20 (https://dejure.org/2020,7761)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 30. März 2020 - 1 W 11/20 (https://dejure.org/2020,7761)
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (17)

  • BGH, 24.11.1994 - GSZ 1/94

    Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft

    Auszug aus OLG Brandenburg, 30.03.2020 - 1 W 11/20
    Dabei ist - von dem hier nicht in Rede stehenden Fall eines besonderen Geheimhaltungsinteresses abgesehen - im Wesentlichen auf den Aufwand an Zeit und Kosten abzustellen, den die Herausgabe der Unterlagen und die Erteilung der geschuldeten Auskunft erfordert (vgl. BGH, Beschluss vom 24. November 1994 - GSZ 1/94, BGHZ 128, 85, 87 ff.; BGH NJW 1999, 3049; BGH Beschluss vom 28. Januar 2016 - III ZB 96/15, juris; BGH Beschluss vom 11. Juli 2012 - XIIZB354/11FamRZ 2012, 1555Rn.5 mwN; BGH vom 28. Oktober 2015 - XIIZB524/14FamRZ 2016, 116Rn.11;BGH Beschluss vom 13. Juli 2017 - I ZB 94/16 - juris).
  • BGH, 13.07.2017 - I ZB 94/16

    Streitwertbemessung: Wert der Beschwer bei Auskunftsanspruch

    Auszug aus OLG Brandenburg, 30.03.2020 - 1 W 11/20
    Dabei ist - von dem hier nicht in Rede stehenden Fall eines besonderen Geheimhaltungsinteresses abgesehen - im Wesentlichen auf den Aufwand an Zeit und Kosten abzustellen, den die Herausgabe der Unterlagen und die Erteilung der geschuldeten Auskunft erfordert (vgl. BGH, Beschluss vom 24. November 1994 - GSZ 1/94, BGHZ 128, 85, 87 ff.; BGH NJW 1999, 3049; BGH Beschluss vom 28. Januar 2016 - III ZB 96/15, juris; BGH Beschluss vom 11. Juli 2012 - XIIZB354/11FamRZ 2012, 1555Rn.5 mwN; BGH vom 28. Oktober 2015 - XIIZB524/14FamRZ 2016, 116Rn.11;BGH Beschluss vom 13. Juli 2017 - I ZB 94/16 - juris).
  • BGH, 28.01.2016 - III ZB 96/15

    Verwerfung einer Berufung wegen Nichterreichung der erforderlichen Wertgrenze im …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 30.03.2020 - 1 W 11/20
    Dabei ist - von dem hier nicht in Rede stehenden Fall eines besonderen Geheimhaltungsinteresses abgesehen - im Wesentlichen auf den Aufwand an Zeit und Kosten abzustellen, den die Herausgabe der Unterlagen und die Erteilung der geschuldeten Auskunft erfordert (vgl. BGH, Beschluss vom 24. November 1994 - GSZ 1/94, BGHZ 128, 85, 87 ff.; BGH NJW 1999, 3049; BGH Beschluss vom 28. Januar 2016 - III ZB 96/15, juris; BGH Beschluss vom 11. Juli 2012 - XIIZB354/11FamRZ 2012, 1555Rn.5 mwN; BGH vom 28. Oktober 2015 - XIIZB524/14FamRZ 2016, 116Rn.11;BGH Beschluss vom 13. Juli 2017 - I ZB 94/16 - juris).
  • OLG Frankfurt, 16.02.2023 - 1 U 311/20

    Erfolgshonorar bei M&A-Beratung

    Dabei ist - von dem Fall eines besonderen Geheimhaltungsinteresses abgesehen - im Wesentlichen auf den Aufwand an Zeit und Kosten abzustellen, den die Herausgabe der Unterlagen und die Erteilung der geschuldeten Auskunft erfordert (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 30. März 2020 - 1 W 11/20 - Rn. 4; vgl. BGH…, Beschluss vom 11. März 2020 - VII ZR 187/19 - Rn. 8, juris; BGH…, Urteil vom 7. März 2001 - IV ZR 155/00 - Rn. 5, juris).
  • AG Solingen, 24.09.2021 - 12 C 300/20
    Diesen Aufwand bemisst das Gericht nach freiem Ermessen mit 25, 00 Euro (vgl. auch Brandenburgisches OLG, Beschl. vom 30.03.2020, Az. 1 W 11/20; AG Köln, Urt.v.08.04.2013, Az. 118 C 41/13).
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   OLG Celle, 02.11.2020 - 1 W 11/20   

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OLG Celle, 02.11.2020 - 1 W 11/20 (https://dejure.org/2020,78401)
OLG Celle, Entscheidung vom 02.11.2020 - 1 W 11/20 (https://dejure.org/2020,78401)
OLG Celle, Entscheidung vom 02. November 2020 - 1 W 11/20 (https://dejure.org/2020,78401)
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