Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 27.03.2012 - I-1 W 5/12 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- captain-huk.de
Die sofortige Fälligkeit des Schadensersatzanspruchs bejaht, sobald der Schaden spezifiziert ist
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen in Verkehrsunfallsachen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 10.01.2012 - 11 O 260/11
- LG Düsseldorf, 29.02.2012 - 11 O 260/11
- OLG Düsseldorf, 27.03.2012 - I-1 W 5/12
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 27.06.2007 - 1 W 23/07
Wer zu früh klagt, trägt die Kosten
Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.03.2012 - 1 W 5/12
In Fällen durchschnittlicher Art ist bei heutigen technischen Bedingungen nach der Rechtsprechung des Senats ein Zeitraum von drei Wochen angemessen (Beschluss vom 27. Juni 2007, Az.: I - 1 W 23/07, veröffentlicht in DAR 2007, 611).
- LG Bonn, 12.09.2018 - 1 O 74/16
Mähfahrzeug Holzstück Haftung Sicherungsmaßnahmen
Im Gegenteil hat sie sich vorprozessual gegenüber dem Kläger wie eine passivlegitimierte Partei verhalten, sodass zumindest die Voraussetzungen einer Anscheinsvollmacht vorlagen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 27.03.2012, Az. I-1 W 5/12, juris-Rn. 14).Eine Mahnung gegenüber einem Kfz-Haftpflichtversicherer hat wegen 1.1.4 AKB Gesamtwirkung im Hinblick auf die übrigen Gesamtschuldner (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 27.03.2012, aaO., juris-Rn. 16;… OLG München, Urt. v. 03.06.2016, Az.10 U 124/16, juris -Rn. 43;… Palandt/Grüneberg, 77. Aufl. 2018, § 425 Rn. 3 m.w.N.).
Die Kosten der Klagerücknahme sind ausnahmsweise der ausgeschiedenen Beklagten zu 2) aufzuerlegen, da diese wirksam auf eine Kostenerstattung verzichtet hat (…vgl. BGH, Urt. v. 16.02.2011, Az. VIII ZR 80/10 = NJW 2011, 2368, Rn. 12;… BeckOK ZPO/Vorwerk/Wolf, 29. Ed. 2018, ZPO § 269 Rn. 12.2 m.w.N.) und zudem auch aus den in Ziff. 2 genannten Gründen (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 27.03.2012, aaO.).
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Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 23.03.2012 - 1 W 5/12 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Burhoff online
Zögerliche Behandlung, Verfahrensablauf, Besorgnis der Befangenheit
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- RA Kotz
Richterablehnung wegen Befangenheit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 42 Abs. 2
Besorgnis der Befangenheit eines Richters - Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)
Besorgnis der Befangenheit eines Richters
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Keine Anhörung des Sachverständigen: Richter befangen!
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
"Gut Ding will Weile haben” oder "Eile mit Weile” - so schliddert man in die Ablehnung
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Antrag auf Sachverständigenanhörung abgelehnt: Richter befangen? (IBR 2012, 490)
Verfahrensgang
- LG Neuruppin, 08.09.2011 - 1 O 32/05
- OLG Brandenburg, 23.03.2012 - 1 W 5/12
Papierfundstellen
- BauR 2012, 1150
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OLG Brandenburg, 30.09.1998 - 1 W 32/98
Ablehnung einer Richterin wegen Befangenheit aufgrund der Verweigerung einer …
Auszug aus OLG Brandenburg, 23.03.2012 - 1 W 5/12
Rn. 9 Der Gegenstandswert wird auf 461.357,52 EUR festgesetzt.Nach ständiger Rechtsprechung des Senats entspricht der Gegenstandswert für Ablehnungsgesuche dem Wert des zu Grunde liegenden Rechtsstreits (Senat, NJW-RR 1999, 1291, 1292).
- OLG München, 26.09.2025 - 19 U 2796/24
Erfolgloser Befangenheitsantrag nach Unmutsäußerung des Richters
Rn. 9 Entscheidend ist dabei nicht, ob der Richter wirklich befangen ist (…BGH, Beschluss v. 13.01.2003, Az. XI ZR 322/01, juris Rz. 11;… BAG, Beschluss v. 10.07.1996, Az. 4 AZR 759/94 [A], juris Rz. 11; OLG Brandenburg, Beschluss v. 23.03.2012, Az. 1 W 5/12, juris Rz. 2).
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