Rechtsprechung
| OLG München, 19.05.2008 - 1 W 996/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Richterablehnung: Reichweite der richterlichen Verfahrensführung und Annahme der Befangenheit wegen behaupteter Mängel der Verfahrensgestaltung und der Beweisaufnahme
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- OLG München, 06.04.2006 - 1 U 4142/05
Abschluss eines Behandlungsvertrages - Haftungsprivileg des § 680 BGB
Auszug aus OLG München, 19.05.2008 - 1 W 996/08
Die vom Kläger herangezogene Senatsentscheidung vom 06.04.2006 (NJW 2006, 1883, 1885) befasst sich demgegenüber weder mit Aufzeichnungen eines Arztes noch mit deren rechtlicher Qualifikation, ebenso wenig wie die weiteren vom Kläger zitierten Entscheidungen in diesem Punkt eine eindeutige und bindende Vorgabe für den streitgegenständlichen Fall enthalten. - OLG München, 27.10.2006 - 1 W 2277/06
Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen für die Beurteilung der …
Auszug aus OLG München, 19.05.2008 - 1 W 996/08
Einen gegen Prof. Dr. F. gerichteten Befangenheitsantrag des Klägers hat der Senat mit Beschluss vom 27.10.2006 (Az. 1 W 2277/06, Bl. 1129/1136 d.A.) zurückgewiesen.
- OLG Nürnberg, 03.03.2015 - 8 W 45/15
Sofortige Beschwerde, Beschwerdeverfahren, Streitwertfestsetzung, Beweisaufnahme, …
Eine Ausnahme von diesem Grundsatz ist nur dann geboten, wenn die Gestaltung des Verfahrens oder die Entscheidungen des Richters sich so weit von den anerkannten rechtlichen - insbesondere verfassungsrechtlichen - Grundsätzen entfernen, dass sie aus Sicht der Partei nicht mehr verständlich und offensichtlich unhaltbar erscheinen und dadurch den Eindruck einer willkürlichen oder doch jedenfalls sachfremden Einstellung des Richters erwecken (…Vossler, a. a. O., § 42, RN 17 f;… MüKo-Gehrlein, a. a. O., § 42, Rn. 30 f;… Musielak-Heinrich, a. a. O., § 42, Rn. 10 f; KG, NJW-RR 2006, 1577; OLG München, Beschluss v. 19.05.2008, 1 W 996/08, juris; OLG Frankfurt, NJW 2009, 1007).
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