Rechtsprechung
| BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 1.90 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Dienstliche Benachteiligung und Maßregelung eines Soldaten - Verstoß eines Disziplinarvorgesetzten gegen das Benachteiligungsverbot - Gerichtliches Vorgehen gegen eine Versetzungsverfügung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 14.90
Bestehen eines dienstlichen Bedürfnisses für die Versetzung eines Soldaten - …
Auszug aus BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 1.90
Gegen die Versetzungsverfügung hatte der Antragsteller Antrag auf gerichtliche Entscheidung gestellt, den der Senat mit Beschluß vom 7. November 1990 - 1 WB 14/90 - zurückgewiesen hat.Die Beiakte des InspH - Fü H/RB - Az 25-05-11/126/89 - sowie die Akten in den Verfahren 1 WB 141/89, 1 WB 14/90 und 1 WB 30/90 haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen.
Die vom Antragsteller insoweit angebotenen Beweise sind, wie der Senat bereits in seinem Beschluß vom 7. November 1990 - 1 WB 14/90 - festgestellt hat, nicht geeignet, die "Vermutungen" des Antragstellers zu belegen.
- BVerwG, 09.03.1971 - I WB 61.70
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 1.90
Eine Erstreckung des Antrags auf gerichtliche Entscheidung auch auf Vorgänge, die nicht Gegenstand des Vorverfahrens waren, wäre jedoch eine nach der Wehrbeschwerdeordnung unzulässige Antragserweiterung und daher unzulässig (ständige Rechtsprechung des Senats: BVerwGE 43, 193, 195 [BVerwG 09.03.1971 - I WB 61/70]; Beschluß vom 29. August 1990 - 1 WB 137/89 - m.w.N.). - BVerwG, 29.08.1990 - 1 WB 137.89
Laufbahnwechsel eines Unteroffiziers des Militärmusikdienstes
Auszug aus BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 1.90
Eine Erstreckung des Antrags auf gerichtliche Entscheidung auch auf Vorgänge, die nicht Gegenstand des Vorverfahrens waren, wäre jedoch eine nach der Wehrbeschwerdeordnung unzulässige Antragserweiterung und daher unzulässig (ständige Rechtsprechung des Senats: BVerwGE 43, 193, 195 [BVerwG 09.03.1971 - I WB 61/70]; Beschluß vom 29. August 1990 - 1 WB 137/89 - m.w.N.). - BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 141.89
Ausschluss eines Kommandeurs hinsichtlich der Entscheidung über eine Beschwerde …
Auszug aus BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 1.90
Die Beiakte des InspH - Fü H/RB - Az 25-05-11/126/89 - sowie die Akten in den Verfahren 1 WB 141/89, 1 WB 14/90 und 1 WB 30/90 haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen. - BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 30.90
Zulässigkeit eines Antrags auf wehrdienstgerichtliche Entscheidung bei …
Auszug aus BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 1.90
Die Beiakte des InspH - Fü H/RB - Az 25-05-11/126/89 - sowie die Akten in den Verfahren 1 WB 141/89, 1 WB 14/90 und 1 WB 30/90 haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen.
- BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 14.90
Bestehen eines dienstlichen Bedürfnisses für die Versetzung eines Soldaten - …
Die Beiakte des BMVg - P II 5 -76/90, die Personalstammakte des Antragstellers, Hauptteile A und B, die Akten im Verfahren 1 WB 1/90 sowie 3/90 und die vom Senat beigezogenen Akten der Staatsanwaltschaft beim Landgericht Koblenz (Az. 101 Js 46338/89) haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen.Noch in seinem Gespräch am 12. September 1989 mit Generalmajor R... hatte der Antragsteller an diesem Versetzungswunsch festgehalten, wie er selbst in seiner Beschwerde vom 19. September 1989 im Verfahren - 1 WB 1/90 - wörtlich darlegt:.
- BVerwG, 26.02.1990 - 1 WB 3.90
Berücksichtigung der Verwendungswünsche und Standortwünsche eines Soldaten im …
Die Akten 1 WB 141/89, 1 WB 1/90, 1 WB 14/90, die Beiakten des BMVg - P II 5 - sowie die Personalstammakte des Antragstellers (Hauptteile A und B) haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen. - BVerwG, 11.04.1991 - 1 WB 127.90
Geltendmachung von Zweifeln an der Unbefangenheit des nächsten und nächsthöheren …
Die Beiakten des InspH - FüH/RB Az 25-05-11/79/90, FüH/RB 56/90, FüH/RB 21/90 sowie die Verfahrensakten 1 WB 141/89, 1 WB 1/90, 1 WB 14/90, 1 WB 20/90, 1 WB 30/90 und 1 WB 110/90 haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen. - BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 30.90
Zulässigkeit eines Antrags auf wehrdienstgerichtliche Entscheidung bei …
Diesen Antrag hat der InspH mit Schriftsatz vom 27. Dezember 1989 dem Senat vorgelegt (Verfahren 1 WB 1/90).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".