Rechtsprechung
| BVerwG, 19.08.1971 - I WB 100.70 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (6)
- BVerwG, 25.05.1982 - 1 WB 77.78
Rechtsmittel
Der Senat hat entschieden, daß der BMVg sein Ermessen durch den "Abschnitt 2 b" dieses Erlasses gebunden habe (Beschluß vom 19. August 1971 - 1 WB 100/70).Die - aus der Sicht des Antragstellers - ungünstigere Behandlung der unter Absatz 2 fallenden Soldaten ist schon aus fiskalischen Gesichtspunkten gerechtfertigt (vgl. BVerwG Beschluß vom 19. August 1971 a.a.O.).
- BVerwG, 25.05.1982 - 1 WB 79.78
Rechtsmittel
Der Senat hat entschieden, daß der BMVg sein Ermessen durch den "Abschnitt 2 b" dieses Erlasses gebunden habe (Beschluß vom 19. August 1971 - 1 WB 100/70).Die - aus der Sicht des Antragstellers - ungünstigere Behandlung der unter Absatz 2 fallenden Soldaten ist schon aus fiskalischen Gesichtspunkten gerechtfertigt (vgl. BVerwG Beschluß vom 19. August 1971 a.a.O.).
- BVerwG, 03.05.1984 - 1 WB 10.83
Privatärztliche Nebentätigkeit - Ärztliche Tätigkeit - Medizinisches Institut der …
Bei der Eindeutigkeit der Zuweisung der Entscheidung über die Genehmigung von Nebentätigkeiten an die Wehrdienstgerichte kommt es jedoch auf diesen Beweggrund für den Antrag um so weniger an, als er im Tatbestand des § 20 Abs. 1 Nr. 1 SG selbst Ausdruck gefunden hat und auch sonst Verwendungsentscheidungen nicht deshalb von den allgemeinen Verwaltungsgerichten zu treffen sind, weil damit letzten Endes finanzielle Verbesserungen (oder Statusänderungen) erstrebt werden (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 11. September 1970 - 1 WB 27/70 -, vom 19. August 1971 - 1 WB 100/70 -, vom 18. April 1972 - 1 WB 4/71 -, vom 6. Mai 1975 - 1 WB 101/73 -, vom 9. April 1975 - 1 WB 105/73 - und vom 11. April 1975 - 1 WB 3/74).
- BVerwG, 07.12.1982 - 1 WB 58.82
Rechtsmittel
Denn der BMVg hat mit dem erwähnten Schreiben keine neue Sachentscheidung getroffen, sondern seine Anordnung vom 4. Juni 1981 lediglich erläutert und bestätigt (vgl. BVerwGE 13, 99, 101 [BVerwG 10.10.1961 - VI C 123/59]; 17, 256 f [BVerwG 11.12.1963 - V C 91/62]; BVerwG Beschluß vom 19. August 1971 - 1 WB 100/70). - BVerwG, 20.07.1982 - 1 WB 150.81
Voraussetzung für eine Verpflichtung zur Erhaltung des fliegerischen Könnens für …
Der Senat hat zwar schon wiederholt ausgesprochen, daß der BMVg bei Ermessensentscheidungen auch die persönlichen und finanziellen Auswirkungen auf die Betroffenen zu berücksichtigen hat (vgl. BVerwG Beschlüsse vo 19. August 1971 - 1 WB 100/70 - und vom 25. Mai 1982 - 1 VfB 77/78). - BVerwG, 24.08.1982 - 1 WB 22.82
Rechtsmittel
Der Senat hat zwar schon wiederholt ausgesprochen, daß der BMVg bei Ermessensentscheidungen auch die persönlichen und finanziellen Auswirkungen auf die Betroffenen zu berücksichtigen hat (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 19. August 1971 - 1 WB 100/70 - und vom 25. Mai 1982 - 1 WB 77/78).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".