Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden
Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 19.04.1977

Rechtsprechung
   BVerwG, 12.01.1977 - 1 WB 100.75   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1977,912
BVerwG, 12.01.1977 - 1 WB 100.75 (https://dejure.org/1977,912)
BVerwG, Entscheidung vom 12.01.1977 - 1 WB 100.75 (https://dejure.org/1977,912)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Januar 1977 - 1 WB 100.75 (https://dejure.org/1977,912)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1977,912) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Wehrbeschwerdeverfahren - Überprüfung erzieherischer Maßnahmen - Nachprüfung durch Wehrdienstgerichte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 53, 239
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BVerwG, 12.10.1983 - 1 WB 128.82

    Förmliche Mißbilligung - Befehl - Kameradschaftlicher Hinweis - Anspruch auf …

    Eine solche die Rechtssphäre des Antragstellers berührende Mißbilligung unterliegt als dienstliche Maßnahme eines Vorgesetzten im Sinne von § 17 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 WBO der rechtlichen Nachprüfung durch die Wehrdienstgerichte im Verfahren nach § 17 WBO i.V.m. § 10 Abs. 3 SG und § 59 Abs. 1 SG (ständige Rechtsprechung; vgl. BVerwGE 33, 274; 53, 239; BVerwG NZWehrr 1979, 139; BDH Beschlüsse vom 24. Mai 1966 - 1 WB 22/65 - und vom 7. März 1967 - 1 (2) WB 30/65; BVerwG Beschlüsse vom 1. März 1974 - 1 WB 30/73 -, vom 17. Dezember 1974 - 1 WB 55/73 - und vom 8. November 1977 - 1 WB 186/76).

    Der Umfang der Überprüfung einer angefochtenen Mißbilligung erleidet dadurch jedoch keine Einbuße (BVerwGE 53, 239 f. gegen BDHE 4, 175).

    Umgekehrt ist die Erhebung eines Vorwurfs auch ein sicheres Indiz dafür, daß nicht nur auf das Verhalten des Untergebenen in der Zukunft eingewirkt, sondern überdies sein Verhalten in der Vergangenheit gerügt werden soll (so BVerwGE 53, 239, 240 f.).

  • BVerwG, 23.10.1984 - 1 WB 98.82

    Wehrbeschwerde - Erzieherische Maßnahme - Gerichtliche Entscheidung - …

    Solche erzieherische Maßnahmen können mit dem Antrag auf gerichtliche Entscheidung nach § 17 WBO dann angefochten werden, wenn sie die Rechtssphäre des Betroffenen berühren (§ 17 Abs. 3 Satz 1 WBO; vgl. BVerwGE 33, 274 [BVerwG 25.03.1969 - I WB 22/69]; 53, 239 [BVerwG 12.01.1977 - I D 55/76]; BVerwG Beschlüsse vom 12. Oktober 1983 - 1 WB 128/82 - und - 1 WB 93/82).
  • BVerwG, 10.03.1998 - 1 WB 70.97

    Recht der Soldaten - Bekanntgabe von Dienstgrad und Dienststelle im Zusammenhang …

    Wie der Senat wiederholt entschieden hat, können Zurechtweisungen und Mißbilligungen mit der Wehrbeschwerde angefochten und von den Wehrdienstgerichten im Rahmen des § 17 WBO auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden, wenn durch sie in die Rechtssphäre des Betroffenen eingegriffen wird (vgl. u.a. Beschlüsse vom 12. Januar 1977 - BVerwG 1 WB 100.75 -, BVerwGE 53, 239 , f. m.w.N., vom 23. Oktober 1984 - BVerwG 1 WB 98.82 -, BVerwGE 76, 267, 270 f. = NZWehrr 1985, 113 und vom 27. November 1996 - BVerwG 1 WB 37.96, Buchholz 311 § 17 Nr. 17 = NZWehrr 1997, 81 ).
  • BVerwG, 27.03.1979 - 1 WB 58.78

    Dienstpflichtwidriges Verhalten durch fehlende Fähigkeit zur Erstellung einer …

    Solche Maßnahmen (vgl. § 29 Abs. 1 Satz 1 WDO, Teil B Nr. 160 der ZDv 14/3) können mit der Wehrbeschwerde angefochten und von den Wehrdienstgerichten im Rahmen des § 17 WBO auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden (ständige Rechtsprechung, vgl. BVerwGE 53, 239; BVerwG Beschluß vom 12. Dezember 1978 - 1 WB 84/77).

    Der Umfang der Überprüfung erleidet dadurch keine Einbuße; Beschränkungen der Nachprüfbarkeit von Beurteilungen und Prüfungsentscheidungen, die unter dem Gesichtspunkt der fehlenden Nachvollziehbarkeit bestehen und in Rechtsprechung und Rechtslehre anerkannt sind, oder auch Beschränkungen des Umfangs der Tatsachenfeststellung und -würdigung können auf die Überprüfung angefochtener erzieherischer Maßnahmen nicht angewendet werden (BVerwGE 53, 239 f).

  • BVerwG, 29.04.1999 - 1 WB 55.98

    Anfechtung einer Beurteilung wegen eines Verstoßes gegen dem Beurteilten in Bezug …

    Wie der Senat wiederholt entschieden hat, können Zurechtweisungen, Mißbilligungen und Ermahnungen mit der Wehrbeschwerde angefochten und von den Wehrdienstgerichten im Rahmen des § 17 WBO auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden, wenn durch sie in die Rechtssphäre des Soldaten eingegriffen wird (vgl. u.a. Beschlüsse vom 12. Januar 1977 - BVerwG 1 WB 100.75 - <BVerwGE 53, 239 [BVerwG 12.01.1977 - 1 WB 100/75] [f.]>, vom 23. Oktober 1984 - BVerwG 1 WB 98.82 - <BVerwGE 76, 267 [BVerwG 23.10.1984 - 1 WB 98/82] [270 f.] = NZWehrr 1985, 113> und vom 27. November 1996 - BVerwG 1 WB 37.96 - <BVerwGE 113, 37 [BVerwG 27.11.1996 - 1 WB 37/96] = Buchholz 311 § 17 Nr. 17>).
  • BVerwG, 12.10.1983 - 1 WB 93.82

    Zurechtweisung eines Soldaten - Beeinträchtigung der Rechtssphäre - …

    Erzieherische Maßnahmen unterliegen zwar grundsätzlich der rechtlichen Nachprüfung durch die Wehrdienstgerichte im Wehrbeschwerdeverfahren, ob der Vorgesetzte von einem falschen Sachverhalt oder von einer falschen rechtlichen Würdigung des Sachverhalts ausgegangen ist, ob die Tatsachenfeststellungen oder die rechtliche Würdigung des Vorgesetzten die ausgesprochene Maßnahme rechtfertigen und ob die angefochtene Maßnahme "in einem angemessenen Verhältnis und in einem inneren Zusammenhang zum Mangel" steht (ZDv 14/3 B 160 Abschn. VI Nr. 3) und damit dem verfassungskräftigen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit der Mittel genügt (ständige Rechtsprechung; vgl. BVerwGE 33, 274; 53, 239; BVerwG NZWehrr 1979, 139; BVerwG Beschlüsse vom 1. März 1974 - 1 WB 30/73 -, vom 17. Dezember 1974 - 1 WB 55/73 - und vom 8. November 1977 - 1 WB 186/76).
  • BVerwG, 10.11.1981 - 1 WB 36.81

    Voraussetzungen für die Bewilligung des Dienstreiseantrags eines Beschäftigten …

    Erzieherische Maßnahmen (vgl. § 29 Abs. 1 Satz 1 WDO, Teil B Nr. 160 der ZDv 14/3) können mit der Wehrbeschwerde angefochten und von den Wehrdienstgerichten im Rahmen des § 17 WBO auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden (ständige Rechtsprechung, vgl. BVerwGE 53, 239 [BVerwG 12.01.1977 - 1 WB 100/75] = NZWehrr 1977, 143; BVerwG Beschluß vom 27. März 1979 - 1 WB 58/78).
  • BVerwG, 01.09.1987 - 1 WB 150.86

    Rechtsmittel

    Der Inhalt der angefochtenen Entscheidung des Kdr LTKdo kann auch nicht als erzieherische Maßnahme im Sinne des § 29 Abs. 1 WDO, ZDv 14/3 B 160 angesehen werden, die nach der ständigen Rechtsprechung des Senats als dienstliche Maßnahme im Sinne des § 17 WBO anzusehen und nach der Wehrbeschwerdeordnung anfechtbar ist (vgl. BVerwGE 53, 239; 76, 117, 120) [BVerwG 12.10.1983 - 1 WB 93/82].
  • BVerwG, 13.02.1985 - 1 WB 65.83

    Rechtmäßigkeit einer auf einem fehlerhaft ermittelten Sachverhalt beruhenden …

    Es bedarf hier keiner Erörterung, ob der Amtschef Marineamt von einem richtigen Sachverhalt ausgegangen ist, ob die vorgenommene Würdigung rechtlicher Nachprüfung standhält und ob die Umstände geeignet waren, eine schriftliche Mißbilligung als die schärfste Form einer erzieherischen Maßnahme zutragen (vgl. BVerwG NZWehrr 1979, 139 und BVerwGE 53, 239).
  • BVerwG, 20.05.1999 - 1 WB 85.98

    Rechtmäßigkeit der Zurechtweisung eines Berufssoldaten - Tatsächliches Feststehen …

    Wie der Senat wiederholt entschieden hat, können Zurechtweisungen, Mißbilligungen und Ermahnungen mit der Wehrbeschwerde angefochten und von den Wehrdienstgerichten im Rahmen des § 17 WBO auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden, wenn durch sie in die Rechtssphäre des Soldaten eingegriffen wird (vgl. u.a. Beschlüsse vom 12. Januar 1977 - BVerwG 1 WB 100.75 - <BVerwGE 53, 239 [f.]>, vom 23. Oktober 1984 - BVerwG 1 WB 98.82 - <BVerwGE 76, 267 [270 f.] = NZWehrr 1985, 113>, vom 27. November 1996 - BVerwG 1 WB 37.96 - <BVerwGE 113, 37 = Buchholz 311 § 17 Nr. 17> und vom 10. März 1998 - BVerwG 1 WB 70.97 - NZWehrr 1998, 166>).
  • BVerwG, 09.11.1982 - 1 WB 85.81

    Rechtsmittel

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG

Rechtsprechung
   BVerwG, 19.04.1977 - 1 WB 100.75   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1977,5821
BVerwG, 19.04.1977 - 1 WB 100.75 (https://dejure.org/1977,5821)
BVerwG, Entscheidung vom 19.04.1977 - 1 WB 100.75 (https://dejure.org/1977,5821)
BVerwG, Entscheidung vom 19. April 1977 - 1 WB 100.75 (https://dejure.org/1977,5821)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1977,5821) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht