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| BVerwG, 15.09.1983 - 1 WB 101.83 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 27.03.1979 - 1 WB 193.78
Rechtmäßigkeitsanforderungen an die Versetzung eines Soldaten - Rechtliche …
Auszug aus BVerwG, 15.09.1983 - 1 WB 101.83
Deshalb kommt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung überhaupt nur in Betracht, wenn sich bereits bei summarischer Prüfung durchgreifende Zweifel an der Rechtmäßigkeit der angefochtenen Maßnahme ergeben oder wenn dem Soldaten durch den sofortigen Vollzug unzumutbare, insbesondere nicht wiedergutzumachende Nachteile entstünden (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. BVerwGE 63, 210 ff.).Ober die Versetzung eines Soldaten entscheidet der zuständige Vorgesetzte, sofern ein dienstliches Bedürfnis gegeben ist, nach seinem Ermessen (vgl. BVerwGE 43, 215, 217 [BVerwG 06.05.1971 - I WB 8/70]; 63, 210, 212) [BVerwG 27.03.1979 - 1 WB 193/78].
- BVerwG, 06.05.1971 - I WB 8.70
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 15.09.1983 - 1 WB 101.83
Ober die Versetzung eines Soldaten entscheidet der zuständige Vorgesetzte, sofern ein dienstliches Bedürfnis gegeben ist, nach seinem Ermessen (vgl. BVerwGE 43, 215, 217 [BVerwG 06.05.1971 - I WB 8/70]; 63, 210, 212) [BVerwG 27.03.1979 - 1 WB 193/78]. - BVerwG, 11.11.1975 - 1 WB 24.75
Auszug aus BVerwG, 15.09.1983 - 1 WB 101.83
Damit greift er lediglich die Zweckmäßigkeit der Versetzung an, die nicht der Nachprüfung durch die Wehrdienstgerichte unterliegt (BVerwGE 53, 95). - BVerwG, 21.06.1978 - 1 WB 111.77
Gerichtliches Antragsverfahren - Fernmündliche Einlegung des Antrags
Auszug aus BVerwG, 15.09.1983 - 1 WB 101.83
Es kann offenbleiben, ob dies nicht bereits daraus folgt, daß der als Antrag auf gerichtliche Entscheidung anzusehende "Widerspruch" möglicherweise aus Formgründen unzulässig ist (BVerwGE 63, 87) und deshalb keine Aussicht auf Erfolg hat.
- BVerwG, 03.09.1996 - 1 WB 10.96
Versetzung eines Berufssoldaten auf einen anderen Dienstposten - Rechtswidrigkeit …
Auch die damalige schulische Situation der Tochter des Antragstellers mußte die SDH nicht hindern, den Antragsteller zu versetzen (vgl. BVerwGE 53, 95; Beschlüsse vom 15. September 1983 - BVerwG 1 WB 101.83 - und vom 14. April 1992 - BVerwG 1 WB 28.92 -). - BVerwG, 21.02.2002 - 1 WB 65.01
Rechtmäßigkeit einer Versetzungsverfügung - Anspruch eines Soldaten auf eine …
Die schulische Situation der Kinder des Antragstellers stellt keinen Versetzungshinderungsgrund im Sinne der Nr. 6 der Versetzungsrichtlinien dar (stRspr.: vgl. u.a. Beschlüsse vom 11. November 1975 - BVerwG 1 WB 24.75 - <BVerwGE 53, 95 [98] >, vom 15. September 1983 - BVerwG 1 WB 101.83 -, vom 16. April 1992 - BVerwG 1 WB 28.92 -, vom 24. Januar 1995 - BVerwG 1 WB 58.94 - und vom 3. September 1996 - BVerwG 1 WB 10.96 -). - BVerwG, 21.03.2002 - 1 WB 80.01
Rechtmäßigkeit einer Versetzungsverfügung - Versetzung eines Soldaten infolge des …
Die Ausbildung seines Sohnes stellt keinen der Versetzung im Sinne der Nr. 6 der Versetzungsrichtlinien entgegenstehenden Hinderungsgrund dar (stRspr.: vgl. u.a. Beschlüsse vom 11. November 1975 - BVerwG 1 WB 24.75 - <BVerwGE 53, 95 [98] >, vom 15. September 1983 - BVerwG 1 WB 101.83 -, vom 14. April 1992 - BVerwG 1 WB 28.92 -, vom 24. Januar 1995 - BVerwG 1 WB 58.94 - und vom 3. September 1996 - BVerwG 1 WB 10.96 -).
- BVerwG, 08.05.1990 - 1 WB 51.90
Verlängerung der Auslandsverwendung eines Soldaten
Jedenfalls unter diesen Umständen ist es für den Antragsteller nicht unzumutbar, seine Familie bis zur Erreichung des angestrebten Schulabschlusses der Tochter in den USA zu belassen und seinerseits den Dienst am 1. Juli 1990 bei der 4. ATAF anzutreten (BVerwG Beschluß vom 15. September 1983 - 1 WB 101/83). - BVerwG, 16.04.1992 - 1 WB 28.92
Versetzung eines Soldaten - Wahrung des Prinzips der jederzeitigen Versetzbarkeit …
Auch die schulische Situation des Sohnes mußte den BMVg nicht hindern, den Antragsteller zu versetzen (vgl. Beschlüsse vom 11. November 1975 - BVerwG 1 WB 24.75 -, vom 15. September 1983 - BVerwG 1 WB 101.83 - und vom 8. Mai 1990 - BVerwG 1 WB 51.90 -). - BVerwG, 23.03.1988 - 1 WB 175.86
Rechtsmittel
Mit ähnlichen Schwierigkeiten müssen auch andere Berufssoldaten in vergleichbarer Situation fertig werden (BVerwG Beschlüsse vom 15. September 1983 - 1 WB 101/83 -, vom 30. August 1984 - 1 WB 111/83 - und vom 20. Juni 1985 - 1 WB 40/85). - BVerwG, 16.12.1987 - 1 WB 136.87
Antrag auf aufschiebende Wirkung bezüglich einer Versetzungsverfügung - …
Mit ähnlichen Schwierigkeiten müssen auch andere Berufssoldaten in vergleichbarer Situation fertig werden (BVerwG Beschlüsse vom 15. September 1983 - 1 WB 101/83 - und vom 30. August 1984 - 1 WB 111/83).
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