Rechtsprechung
| BVerwG, 04.05.1977 - 1 WB 102.76 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Versetzung - Soldat - Zweiwochenfrist - Förmliche Versetzungsverfügung - Form der Bekanntgabe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- BVerwGE 53, 287
- DÖV 1977, 907
Wird zitiert von ... (18)
- BVerwG, 29.08.1990 - 1 WB 42.90
Begriff des "dienstlichen Bedürfnisses" für eine Versetzung
- BVerwG, 04.11.1987 - 1 WB 191.86
Aufhebung einer Versetzungsverfügung eines Soldaten unter Berücksichtigung …
Die Aushändigung und Bekanntgabe der förmlichen Versetzungsverfügung Nr. 1556 brauchte der Antragsteller, wie der Senat bereits wiederholt ausgesprochen hat, nicht abzuwarten (BVerwGE 53, 287 [BVerwG 04.05.1977 - 1 WB 102/76]). - BVerwG, 15.03.1988 - 1 WB 86.87
Versetzung eines Soldaten - Rechtsmittel gegen eine Versetzungsverfügung an einen …
Der Antragsteller brauchte die später ergangene förmliche Versetzungsverfügung nicht abzuwarten, die von dem bereits gestellten Antrag auf gerichtliche Entscheidung ohne weiteres mit erfaßt worden ist (ständige Rechtsprechung: vgl. BVerwGE 53, 287; 63, 187, 188) [BVerwG 06.02.1979 - 1 WB 228/77].
- BVerwG, 14.01.1997 - 1 WB 77.96
Dienstliche Verwendung eines S 3-Stabsoffiziers - Verminderung der …
Der vom Antragsteller hiergegen eingelegte Rechtsbehelf vom 25. Juni 1996 umfaßt jedoch nach der ständigen Rechtsprechung des Senats die später ergangenen Personalmaßnahmen (vgl. Beschlüsse vom 4. Mai 1977 - BVerwG 1 WB 102.76 - <BVerwGE 53, 287 [f.]> m.w.N., vom 6. Februar 1979 - BVerwG 1 WB 228.77 - <BVerwGE 63, 187 [f.]>, vom 14. November 1995 - BVerwG 1 WB 98.94 - und vom 3. September 1996 - BVerwG 1 WB 6.96 -). - BVerwG, 18.07.1995 - 1 WB 13.95
Besoldungsansprüche eines Beamten - Verwendung eines Berufssoldaten
Dem steht nicht entgegen, daß er schon vor dem Erlaß der Versetzungsverfügung gestellt und gegen die vorweg erfolgte Eröffnung der Maßnahme durch Fernschreiben (vgl. dazu Beschluß vom 4. Mai 1977 - BVerwG 1 WB 102.76 - <BVerwGE 53, 287>) gerichtet worden ist. - BVerwG, 20.03.1985 - 1 WB 120.83
Dienstvergehen - Versetzung eines Soldaten - Selbstbindung - …
- BVerwG, 09.11.1983 - 1 WB 38.82
Verwendung eines Soldaten - Weiterversetzung - Auswahlverfahren - Beförderung von …
Die Aushändigung und Bekanntgabe der förmlichen Versetzungsverfügung brauchte er nicht abzuwarten (ständige Rechtsprechung, vgl. BVerwGE 53, 287). - BVerwG, 18.08.1992 - 1 WB 2.92
Versetzung eines Berufssoldaten - Wegfall eines Dienstpostens
Der Rechtsbehelf vom 20. März 1991 gegen die ihm am 7. März 1991 eröffnete fernschriftliche Versetzung umfaßt die später ergangene, lediglich hinsichtlich des Zeitpunktes des Dienstantritts und der voraussichtlichen Verwendungsdauer geänderte förmliche Versetzungsverfügung ohne weiteres mit (ständige Rechtsprechung: Beschlüsse vom 4. Mai 1977 - BVerwG 1 WB 102.76 - <BVerwGE 53, 287> und vom 6. Februar 1979 - BVerwG 1 WB 228.77 - <BVerwGE 63, 187 [f.]>). - BVerwG, 03.09.1996 - 1 WB 6.96
Versetzung eines Dienstsoldaten - Anspruch auf eine bestimmte örtliche oder …
Der zunächst gegen die ihm mit Fernschreiben vom 11. September 1995 mitgeteilte "Orientierung über geplante personelle Veränderung" gerichtete Rechtsbehelf vom 18. September 1995 umfaßt die später unter dem 25. November 1995 ergangene Personalmaßnahme (ständige Rechtsprechung: vgl. Beschlüsse vom 4. Mai 1977 - BVerwG 1 WB 102.76 - <BVerwGE 53, 287>, vom 6. Februar 1979 - BVerwG 1 WB 228.77 - <BVerwGE 63, 187 [f.]> und vom 14. November 1995 - BVerwG 1 WB 98.94 -). - BVerwG, 30.12.1991 - 1 WB 152.91
Vorrang von Berufssoldaten vor Zeitsoldaten bei der Besetzung von höherwertigen …
Der Antrag vom 3. Dezember 1991, mit dem der Antragsteller die Anordnung der aufschiebenden Wirkung hinsichtlich seiner im Zeitpunkt der Antragstellung lediglich geplanten Versetzung begehrt, ist zumindest seit der mit Fernschreiben des BMVg vom 11./12. Dezember 1991 angeordneten Versetzung zum 1. Januar 1992 zum Stab PzGrenBrig 10 als S 2-Offizier zulässig (§§ 21, 17 Abs. 6 WBO), da die als Antrag auf Entscheidung zu wertende Beschwerde vom 7. Oktober 1991 gegen die dem Antragsteller am 2. Oktober 1991 angekündigte Versetzung die später ergangene Versetzungsverfügung ohne weiteres mitumfaßt (ständige Rechtsprechung: vgl. Beschlüsse vom 4. Mai 1977 - BVerwG 1 WB 102.76 - <BVerwGE 53, 287> und vom 6. Februar 1979 - BVerwG 1 WB 228.77 - <BVerwGE 63, 187 [f.]>). - BVerwG, 08.11.1983 - 1 WB 72.82
Aufhebung der Versetzung eines Soldaten - Entscheidung des zuständigen …
- BVerwG, 27.11.1984 - 1 WB 1.84
Rechtmäßigkeit der Versetzung eines Soldaten - Kommandierung und Versetzung eines …
- BVerwG, 24.11.1983 - 1 WB 161.82
Rechtsmittel
- BVerwG, 16.12.1981 - 1 WB 176.80
Rechtsmittel
- BVerwG, 03.10.1980 - 1 WB 157.80
Erstattung von Auslagen des Antragstellers nach Erledigung des Hauptantrags - …
- BVerwG, 30.11.1984 - 1 WB 96.84
Berücksichtigung der Erfolgsaussichten der ursprünglichen Anträge und …
- BVerwG, 11.12.1980 - 1 WB 110.80
Rechtmäßigkeit einer Versetzung eines Offiziers des militärfachlichen Dienstes …
- BVerwG, 23.10.1979 - 1 WB 82.78
Antrag auf Anerkennung der Verwendung eines Beamten an der Führungsakademie der …
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