Rechtsprechung
| BVerwG, 10.06.1969 - I WB 104.68 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1969,587) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (4)
- BVerwG, 19.05.1981 - 1 WB 123.79
Kommandierung zur Promotion - Pflichtgemäßes Ermessen - Militärischer Bedarf - …
Einen Antrag hat er insoweit jedoch nicht gestellt, so daß offenbleiben kann, ob und unter welchen Voraussetzungen ein solcher überhaupt zulässig sein könnte (vgl. BVerwG Beschluß vom 10. Juni 1969 - 1 WB 104/68). - BVerwG, 12.10.1983 - 1 WB 93.82
Zurechtweisung eines Soldaten - Beeinträchtigung der Rechtssphäre - …
Denn nicht in allen Fällen, in denen eine Beschwerde im Sinne von § 1 Abs. 1 WBO eingelegt werden kann, ist nach Erschöpfung des truppendienstlichen Beschwerdewegs die Befassung des auf die Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Maßnahme oder ihrer Unterlassung beschränkten Wehrdienstgerichts zulässig (ständige Rechtsprechung des Senats; vgl. BVerwG Beschluß vom 10. Juni 1969 - 1 WB 104/68); anderes wird auch durch Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG nicht gefordert. - BVerwG, 05.08.1981 - 1 WB 178.80
Zulässigkeitsvoraussetzungen der Beschwerde eines Soldaten wegen Vorliegens einer …
Gegen eine unangemessene Verzögerung bei der Beschwerdeentscheidung ist der Soldat hinreichend dadurch geschützt, daß er nach Ablauf eines Monats Antrag auf gerichtliche Entscheidung stellen kann (§ 17 Abs. 1 Satz 2, § 21 WBO; ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. BVerwG Beschluß vom 10. Juni 1969 - 1 WB 104/68). - BVerwG, 17.07.1979 - 1 WB 55.79
Voraussetzungen für die Weiterverpflichtung eines Berufssoldaten - Anforderungen …
Seine beiden Beschwerden vom 8. und 22. Juni 1978 sind reine Untätigkeitsbeschwerden, die den Rechtsweg der Sachbeschwerden teilen (BVerwGE 33, 307) und mit denen im übrigen grundsätzlich nicht die Verfahrensweise des BMVg gerügt werden kann (vgl. BVerwG Beschluß vom 10. Juni 1969 - 1 WB 104/68).
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.