Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 15.01.1996 - 1 WB 107.95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,23785
BVerwG, 15.01.1996 - 1 WB 107.95 (https://dejure.org/1996,23785)
BVerwG, Entscheidung vom 15.01.1996 - 1 WB 107.95 (https://dejure.org/1996,23785)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Januar 1996 - 1 WB 107.95 (https://dejure.org/1996,23785)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,23785) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Einsatz eines Soldaten im ehemaligen Jugoslawien - Dienstpostenwechsel eines Soldaten

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 07.01.1974 - I WB 30.72

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 15.01.1996 - 1 WB 107.95
    Nach § 20 Abs. 3 WBO ist für die Frage einer Auslagenüberbürdung in sinngemäßer Anwendung des § 20 Abs. 1 und 2 WBO der im Prozeßrecht allgemein geltende Grundsatz maßgebend, daß hierfür Billigkeitserwägungen und der bisherige Sachstand entscheidend sind (vgl. Beschlüsse vom 7. Januar 1974 - BVerwG 1 WB 30.72 - <BVerwGE 46, 215 [217]> und vom 5. Oktober 1995 - BVerwG 1 WB 72.95 -).
  • BVerwG, 07.06.1995 - 1 WB 51.95

    Unerlaubte Entfernung vom Unfallort im Straßenverkehr - Einstellung eines …

    Auszug aus BVerwG, 15.01.1996 - 1 WB 107.95
    Auch in einem solchen Falle hat über die Auslagenerstattung nach § 20 Abs. 3 i.V.m. § 21 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 WBO der zuständige Senat zu entscheiden (Beschluß vom 7. Juni 1995 - BVerwG 1 WB 51.95 - m.w.N.).
  • BVerwG, 05.10.1995 - 1 WB 72.95

    Dienstpostenwechsel eines Berufssoldaten - Rückkehr auf einen alten Dienstposten …

    Auszug aus BVerwG, 15.01.1996 - 1 WB 107.95
    Nach § 20 Abs. 3 WBO ist für die Frage einer Auslagenüberbürdung in sinngemäßer Anwendung des § 20 Abs. 1 und 2 WBO der im Prozeßrecht allgemein geltende Grundsatz maßgebend, daß hierfür Billigkeitserwägungen und der bisherige Sachstand entscheidend sind (vgl. Beschlüsse vom 7. Januar 1974 - BVerwG 1 WB 30.72 - <BVerwGE 46, 215 [217]> und vom 5. Oktober 1995 - BVerwG 1 WB 72.95 -).
  • BVerwG, 15.09.2000 - 1 WB 87.00

    Versetzung zur Feldersatzkompanie - Berücksichtigung einer familiären Situation - …

    Auf Grund der übereinstimmenden Erledigungserklärungen der Beteiligten ist die Rechtshängigkeit des Antrags, die aufschiebende Wirkung des Antrags auf gerichtliche Entscheidung anzuordnen, entfallen und gemäß § 20 Abs. 3 in entsprechender Anwendung des § 20 Abs. 1 und 2 WBO nur noch über die Kosten des Verfahrens zu entscheiden (stRspr.: vgl. Beschlüsse vom 8. Januar 1991 - BVerwG 1 WB 176.90 -, vom 15. Januar 1996 - BVerwG 1 WB 107.95 -, vom 3. März 1997 - BVerwG 1 WB 108.96 -, vom 24. Juni 1997 - BVerwG 1 WB 5.87 - und vom 1. März 2000 - BVerwG 1 WB 9.00 -).
  • BVerwG, 01.03.2000 - 1 WB 9.00

    Rechtsmittel

    Auf Grund der übereinstimmenden Erledigungserklärungen der Beteiligten ist die Rechtshängigkeit des Antrags auf gerichtliche Entscheidung entfallen und gemäß § 20 Abs. 3 in entsprechender Anwendung des § 20 Abs. 1 und 2 WBO nur noch über die Kosten des Verfahrens zu entscheiden (stRspr.: vgl. Beschlüsse vom 8. Januar 1991 - BVerwG 1 WB 176.90 -, vom 15. Januar 1996 - BVerwG 1 WB 107.95 -, vom 3. März 1997 - BVerwG 1 WB 108.96 - und vom 24. Juni 1997 - BVerwG 1 WB 5.97 -).
  • BVerwG, 27.02.2002 - 1 WB 3.02

    Antrag auf vorzeitige Entlassung aus dem Soldatenverhältnis - Zulassung der …

    Aufgrund der übereinstimmenden Erledigungserklärungen der Beteiligten ist die Rechtshängigkeit des Antrags auf gerichtliche Entscheidung entfallen und gemäß § 20 Abs. 3 WBO in entsprechender Anwendung der Absätze 1 und 2 nur noch über die Kosten des Verfahrens zu entscheiden (stRspr.: vgl. Beschlüsse vom 8. Januar 1991 - BVerwG 1 WB 176.90 -, vom 15. Januar 1996 - BVerwG 1 WB 107.95 -, vom 3. März 1997 - BVerwG 1 WB 108.96 -, vom 24. Juni 1997 - BVerwG 1 WB 5.97 - und vom 1. März 2000 - BVerwG 1 WB 9.00 -).
  • BVerwG, 01.03.2000 - 1 WB 82.99

    Kostenentscheidung auf Grund übereinstimmender Erledigungserklärungen der …

    Auf Grund der übereinstimmenden Erledigungserklärungen der Beteiligten ist die Rechtshängigkeit des Antrags auf gerichtliche Entscheidung entfallen und gemäß § 20 Abs. 3 in entsprechender Anwendung des § 20 Abs. 1 und 2 WBO nur noch über die Kosten des Verfahrens zu entscheiden (stRspr.: vgl. Beschlüsse vom 8. Januar 1991 - BVerwG 1 WB 176.90 -, vom 15. Januar 1996 - BVerwG 1 WB 107.95 -, vom 3. März 1997 - BVerwG 1 WB 108.96 - und vom 24. Juni 1997 - BVerwG 1 WB 5.97 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht