Rechtsprechung
| BVerwG, 18.07.2012 - 1 WB 11.12 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Anspruch eines Berufssoldaten auf Versetzung zum Luftwaffenführungskommando
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch eines Berufssoldaten auf Versetzung zum Luftwaffenführungskommando
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 27.02.2003 - 1 WB 57.02
Antragsfrist; Beschwerdeanlass; Verwendung; Versetzung; Personalanpassungsgesetz; …
Auszug aus BVerwG, 18.07.2012 - 1 WB 11.12
Die gerichtliche Überprüfung richtet sich auch darauf, ob die vom Bundesministerium der Verteidigung im Wege der Selbstbindung in Verwaltungsvorschriften (wie z.B. Erlassen oder Richtlinien) festgelegten Maßgaben und Verfahrensvorschriften eingehalten sind (vgl. Beschluss vom 27. Februar 2003 - BVerwG 1 WB 57.02 - BVerwGE 118, 25 = Buchholz 252 § 23 SBG Nr. 2), wie sie sich hier insbesondere aus den Richtlinien zur Versetzung, zum Dienstpostenwechsel und zur Kommandierung von Soldaten vom 3. März 1988 (VMBl S. 76) in der zuletzt am 9. Juni 2009 (VMBl S. 86) geänderten Fassung (Versetzungsrichtlinien) ergeben. - BVerwG, 25.09.2002 - 1 WB 30.02
Versetzung; förderliche Verwendung; Verzicht auf laufbahnorientierte Förderung; …
Auszug aus BVerwG, 18.07.2012 - 1 WB 11.12
Über die Verwendung eines Soldaten entscheidet der zuständige Vorgesetzte oder die zuständige personalbearbeitende Stelle nach pflichtgemäßen Ermessen (stRspr, vgl. Beschlüsse vom 25. September 2002 - BVerwG 1 WB 30.02 - Buchholz 236.1 § 3 SG Nr. 30 und vom 10. Oktober 2002 - BVerwG 1 WB 40.02 - jeweils m.w.N.). - BVerwG, 22.04.2008 - 1 WB 4.08
Auszug aus BVerwG, 18.07.2012 - 1 WB 11.12
Danach ist bei übereinstimmender Erledigungserklärung über die Kosten nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstandes zu entscheiden (§ 20 Abs. 3 WBO, § 161 Abs. 2 Satz 1 VwGO; stRspr, vgl. etwa Beschluss vom 22. April 2008 - BVerwG 1 WB 4.08 - Rn. 8 m.w.N.). - BVerwG, 10.10.2002 - 1 WB 40.02
Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit der Versetzung eines Berufssoldaten - …
Auszug aus BVerwG, 18.07.2012 - 1 WB 11.12
Über die Verwendung eines Soldaten entscheidet der zuständige Vorgesetzte oder die zuständige personalbearbeitende Stelle nach pflichtgemäßen Ermessen (stRspr, vgl. Beschlüsse vom 25. September 2002 - BVerwG 1 WB 30.02 - Buchholz 236.1 § 3 SG Nr. 30 und vom 10. Oktober 2002 - BVerwG 1 WB 40.02 - jeweils m.w.N.).
- BVerwG, 18.07.2012 - 1 WDS-VR 1.12
Voraussetzungen eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung im …
Rn. 4 Hiergegen beantragte der Antragsteller mit Schreiben vom 12. Februar 2012 die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (Hauptsacheverfahren BVerwG 1 WB 11.12 ).Die Beschwerdeakte des Bundesministers der Verteidigung - PSZ I 7 (jetzt: R II 2) - Az.: ... -, die Personalgrundakte des Antragstellers, Hauptteile A bis D, und die Akten des Hauptsacheverfahrens (BVerwG 1 WB 11.12 ) haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen.
Wegen aller Einzelheiten wird hierzu auf die Gründe des Beschlusses zur Einstellung des Hauptsacheverfahrens (BVerwG 1 WB 11.12 ) verwiesen.
- BVerwG, 03.07.2014 - 1 WB 31.13
Versetzung eines Kapitänleutnants auf einen anderen Dienstposten
Denn eine Versetzungsverfügung bildet (nur) solange die Rechtsgrundlage für den Verbleib des Soldaten auf dem verfügten Dienstposten, bis sie durch eine neue Versetzungsverfügung abgelöst wird (…vgl. Beschlüsse vom 7. Juli 2009 - BVerwG 1 WB 51.08 - Buchholz 449 § 3 SG Nr. 53 Rn. 19…, vom 28. September 2010 - BVerwG 1 WB 62.09 - Rn. 21 und vom 18. Juli 2012 - BVerwG 1 WB 11.12 - juris Rn. 13).
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