Rechtsprechung
| BVerwG, 28.02.1992 - 1 WB 11.92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,17000) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Versetzung eines Berufssoldaten - Verletzung dienstlicher Fürsorgepflichten
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 29.11.1988 - 1 WB 83.88
Soldat auf Zeit - Möglichkeit der Entlassung - Erzieherische Maßnahme - …
Auszug aus BVerwG, 28.02.1992 - 1 WB 11.92
§ 20 WBO enthält für das Wehrbeschwerdeverfahren eine abschließende Regelung, die es nicht zuläßt, die dem Soldaten in einem erfolgreichen Beschwerdeverfahren entstandenen Auslagen dem Bund aufzubürden (vgl. Beschlüsse vom 29. November 1988 - BVerwG 1 WB 83.88 - <BVerwGE 86, 83 [BVerwG 29.11.1988 - 1 WB 83/88]> und vom 7. November 1990 - BVerwG 1 WB 157.90 - m.w.N.). - BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 157.90
Beschwerde gegen die Beurteilung eines Soldaten - Kostenentscheidung nach …
Auszug aus BVerwG, 28.02.1992 - 1 WB 11.92
§ 20 WBO enthält für das Wehrbeschwerdeverfahren eine abschließende Regelung, die es nicht zuläßt, die dem Soldaten in einem erfolgreichen Beschwerdeverfahren entstandenen Auslagen dem Bund aufzubürden (vgl. Beschlüsse vom 29. November 1988 - BVerwG 1 WB 83.88 - <BVerwGE 86, 83 [BVerwG 29.11.1988 - 1 WB 83/88]> und vom 7. November 1990 - BVerwG 1 WB 157.90 - m.w.N.). - BVerwG, 28.11.1991 - 1 WB 140.91
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 28.02.1992 - 1 WB 11.92
Über die Kosten des Rechtsstreits ist auch im Fall des Eintritts der Rechtshängigkeit nach Erledigung der Hauptsache nach § 20 Abs. 3 i.V.m. § 21 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 WBO zu entscheiden (ständige Rechtsprechung: vgl. zuletzt Beschluß vom 28. November 1991 - BVerwG 1 WB 140.91 - m.w.N.).
- BVerwG, 06.11.2007 - 1 WB 27.07
Erledigung der Hauptsache; Hinzuziehung eines Bevollmächtigten im Vorverfahren
Damit enthält § 20 Abs. 1 WBO insoweit eine abschließende Regelung, die es nicht zulässt, die einem Antragsteller im Vorverfahren entstandenen Auslagen dem Bund aufzuerlegen (stRspr, Beschlüsse vom 29. November 1988 - BVerwG 1 WB 83.88 - BVerwGE 86, 83 , vom 28. Februar 1992 - BVerwG 1 WB 11.92 - und vom 29. Mai 1998 - BVerwG 1 WB 22.98 - AnwBl 1998, 540, m.w.N.).
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.