Rechtsprechung
| BVerwG, 09.04.1997 - 1 WB 111.96 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Zuständigkeit der Wehrgerichte bei einer gegen die Verletzung von Rechten oder Vorgesetztenpflichten gerichteten Beschwerde - Rechtswidrigkeit einer dienstlichen Maßnahme oder Unterlassung - Begriff der Maßnahme im Sinne des § 17 Abs. 3 Wehrbeschwerdeordnung (WBO)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 10.04.1991 - 1 WB 159.90
Versetzungsverfügung - Voraussichtliche Verweildauer - Anfechtbarkeit
Auszug aus BVerwG, 09.04.1997 - 1 WB 111.96
Der Senat hat dazu in den Beschlüssen vom 10. April 1991 - BVerwG 1 WB 159.90 - <NZWehrr 1991, 161 - DokBer B 1991, 187> und vom 25. Januar 1995 - BVerwG 1 WB 89.94 - folgendes ausgeführt:. - BVerwG, 25.01.1995 - 1 WB 89.94
Entscheidungserheblichkeit der Festlegung einer willkürlichen Verwendungsdauer …
Auszug aus BVerwG, 09.04.1997 - 1 WB 111.96
Der Senat hat dazu in den Beschlüssen vom 10. April 1991 - BVerwG 1 WB 159.90 - <NZWehrr 1991, 161 - DokBer B 1991, 187> und vom 25. Januar 1995 - BVerwG 1 WB 89.94 - folgendes ausgeführt:. - BVerwG, 21.06.1978 - 1 WB 165.77
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 09.04.1997 - 1 WB 111.96
Hat somit die Bekanntgabe der Verwendungsdauer für die Rechtsposition des Soldaten jedenfalls keine negativen, ihn belastenden Auswirkungen, handelt es sich auch nicht um eine nach § 17 Abs. 3 WBO anfechtbare Maßnahme (vgl. auch BVerwG Beschlüsse vom 21. Juni 1978 - BVerwG 1 WB 165.77 - und vom 30. August 1984 - BVerwG 1 WB 11.83 -).".
- BVerwG, 25.10.2000 - 1 WB 68.00
Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit der Versetzung eines Berufssoldaten - …
Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats stellt der in einer Versetzungsverfügung enthaltene Hinweis auf die voraussichtliche Verwendungsdauer keine Maßnahme im Sinne des § 17 Abs. 3 WBO dar, die die Rechtsstellung des betroffenen Soldaten unmittelbar berührt (vgl. Beschlüsse vom 10. April 1991 - BVerwG 1 WB 159.90 - <NZWehrr 1991, 161>, vom 9. April 1997 - BVerwG 1 WB 111.96 - m.w.N. und vom 18. Juli 2000 - BVerwG 1 WB 47.00 - ). - BVerwG, 18.07.2000 - 1 WB 47.00
Eine Versetzungsverfügung als eine den Soldaten unmittelbar belastende …
Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschlüsse vom 10. April 1991 - BVerwG 1 WB 159.90 - <NZWehrr 1991, 161> und vom 9. April 1997 - BVerwG 1 WB 111.96 - m.w.N.) stellt der Hinweis auf die voraussichtliche Verwendungsdauer in einer Versetzungsverfügung keine Maßnahme im Sinne des § 17 Abs. 3 WBO dar, die die Rechtsstellung des betroffenen Soldaten unmittelbar berührt.
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