Rechtsprechung
| BVerwG, 17.05.1988 - 1 WB 114.87 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Versetzung auf einen anderen Dienstposten - Beurteilung eines Soldaten - Förderliche Verwendung eines Soldaten
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 23.04.1975 - I WB 189.72
Beschwerde über den Bundesminister der Verteidigung wegen der Entscheidung über …
Auszug aus BVerwG, 17.05.1988 - 1 WB 114.87
Ein solcher Fall kann insbesondere dann eintreten, wenn der zuständige Vorgesetzte dem Soldaten in rechtsverbindlicher Weise zugesichert hat, ihn auf einer bestimmten, gegebenenfalls auch höherwertigen Stelle zu verwenden (…BVerwG aaO; BVerwGE 53, 23, 26).Solche Verwendungsvorschläge sind zwar wichtige Entscheidungshilfen; sie begründen aber keine Bindung der personalführenden Stellen (BVerwGE 53, 23, 28; 53, 280, 286) [BVerwG 28.04.1977 - I WB 87/75].
- BVerwG, 20.02.1985 - 1 WB 37.83
Wehrrecht; Konkurrentenklage; Militärische Verwendungsentscheidung; Zulässigkeit
Auszug aus BVerwG, 17.05.1988 - 1 WB 114.87
Damit ist der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten gegeben (BVerwGE 76, 336 f.). - BVerwG, 27.07.1977 - 1 WB 19.76
Fernschriftliche Bekanntgabe - Anfechtbarkeit - Herausgehobener Dienstposten - …
Auszug aus BVerwG, 17.05.1988 - 1 WB 114.87
Hieraus ließe sich kein Anspruch auf Wiederholung herleiten (vgl. BVerwGE 53, 321, 324) [BVerwG 27.07.1977 - I WB 19/76].
- BVerwG, 28.04.1977 - 1 WB 87.75
Auszug aus BVerwG, 17.05.1988 - 1 WB 114.87
Solche Verwendungsvorschläge sind zwar wichtige Entscheidungshilfen; sie begründen aber keine Bindung der personalführenden Stellen (BVerwGE 53, 23, 28; 53, 280, 286) [BVerwG 28.04.1977 - I WB 87/75]. - BVerwG, 11.02.1987 - 1 WB 34.86
Versetzung eines Soldaten auf den Dienstposten des Leiters der Pressearbeit und …
Auszug aus BVerwG, 17.05.1988 - 1 WB 114.87
Hierbei ist zu bedenken, daß eine Verpflichtung des BMVg, den Antragsteller auf den von ihm angestrebten Dienstposten zu versetzen, nur ausgesprochen werden könnte, wenn der BMVg sein Ermessen fehlerfrei überhaupt nur mit diesem Ergebnis ausüben könnte (BVerwG Beschluß vom 11. Februar 1987 - 1 WB 34/86). - BVerwG, 29.07.1980 - 1 WB 19.79
Frage nach der gesonderten Beschwerdefähigkeit der Nichtbeantwortung eines …
Auszug aus BVerwG, 17.05.1988 - 1 WB 114.87
Im übrigen hätte der Antragsteller selbst von einem ausdrücklichen, unter Umständen unzulässigen Feststellungsbegehren wieder zu dem ursprünglichen zulässigen Verpflichtungsbegehren zurückkehren können, ohne daß dem die Unzulässigkeit des Feststellungsbegehrens entgegengestanden hätte (vgl. BVerwG Beschluß vom 29. Juli 1980 - 1 WB 19/79).
- BVerwG, 07.09.1988 - 1 WB 73.88
Bewertung der dienstlichen Leistungen eines Soldaten - Antrag auf gerichtliche …
Den hiergegen gestellten Antrag auf gerichtliche Entscheidung hat der Senat mit Beschluß vom 17. Mai 1988 - 1 WB 114/87 - zurückgewiesen.Dem Senat lagen die Akten des Verfahrens 1 WB 114/87, die Verfahrensakte des BMVg - P II 5 - 632/87 - und die Personalakten des Antragstellers, Hauptteile A und B, bei der Beratung vor.
- BVerwG, 14.06.1994 - 1 WB 33.92
Rechtmäßigkeit eines Auswahlverfahrens betreffend die Verwendung eines …
Soldaten, die noch nicht in den Beförderungsdienstgrad befördert sind, stehen nämlich mit den Soldaten des höheren Dienstgrades nicht in Konkurrenz (vgl.Beschlüsse vom 17. Mai 1988 - BVerwG 1 WB 114.87 -, vom 15. Februar 1990 - BVerwG 1 WB 36.88 - <BVerwGE 86, 244 [249]> sowievom 25. April 1990 - BVerwG 1 WB 121.89 - vgl. auchBeschluß vom 10. November 1993 - BVerwG 2 ER 301.93 - <DVBl 1994, 118 [120] = DÖD 1994, 31 = DokBer (B) 1994, 29>; a.A. Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluß vom 26. November 1992 - 1 Tg 1792/92 -). - BVerwG, 07.12.1988 - 1 WB 96.88
Verwendung eines Soldaten - Versetzung eines Soldaten - Entscheidung für die …
Dabei hat er allerdings stets zu beachten, daß Soldaten nach Eignung, Befähigung und Leistung zu verwenden sind (…BVerwGE a.a.O., 340; BVerwG Beschluß vom 17. Mai 1988 - 1 WB 114/87). - BVerwG, 25.04.1990 - 1 WB 121.89
Anspruch eines Soldaten auf eine bestimmte Verwendung - Anspruch eines Soldaten …
Denn vorliegend stand der Antragsteller nicht in Konkurrenz mit einem anderen nach der Besoldungsgruppe A 8/A 9 besoldeten Haupt- oder Stabsfeldwebel, sondern mit einem bereits nach A 9/A 9 mA besoldeten Oberstabsfeldwebel, der schon von daher die "Qualifikation" für die Verwendung auf den vom Antragsteller begehrten Dienstposten mitbrachte (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 17. Mai 1988 - 1 WB 114/87 - und vom 15. Februar 1990 - 1 WB 36/88). - BVerwG, 15.02.1990 - 1 WB 56.89
Erreichen der besonderen Altersgrenze eines Berufssoldaten - Verweisung eines …
Diesem Zurückkehren zum ursprünglichen Begehren steht die unter Umständen unzulässige Antragsänderung nicht entgegen (vgl. BVerwG Beschluß vom 17. Mai 1988 - 1 WB 114/87).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".