Rechtsprechung
| BVerwG, 09.04.1997 - 1 WB 114.96 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anspruch eines Soldaten auf eine bestimmte örtliche oder fachliche Verwendung - Anspruch eines Soldaten auf eine bestimmte örtliche oder fachliche Verwendung aus der Fürsorgepflicht des Vorgesetzten ableiten - Voraussetzung einer Selbstbindung
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 17.05.1988 - 1 WB 53.87
Höherwertiger Dienstposten - Anspruch auf Versetzung
Auszug aus BVerwG, 09.04.1997 - 1 WB 114.96
Vielmehr entscheidet über die Verwendung eines Soldaten der zuständige militärische Vorgesetzte nach Maßgabe des dienstlichen Bedürfnisses nach seinem pflichtgemäßen Ermessen (Beschluß vom 17. Mai 1988 - BVerwG 1 WB 53.87 - <BVerwGE 86, 25 [f.]>). - BVerwG, 14.02.1978 - 1 WB 109.77
Studiengangwechsel - Hochschulen der Bundeswehr - Beginn des Trimesters - …
Auszug aus BVerwG, 09.04.1997 - 1 WB 114.96
In dem für die Beurteilung dieses Begehrens maßgeblichen Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung (vgl. Beschluß vom 14. Februar 1978 - BVerwG 1 WB 109.77 - <BVerwGE 63, 1 [BVerwG 14.02.1978 - 1 WB 109/77]>) liegen die Voraussetzungen für eine Verpflichtung des BMVg, den Antragsteller entsprechend seinem Antrag vom 14. März 1996 nach Stadum zu versetzen, nicht vor. - BVerwG, 30.07.1980 - 1 WB 79.79
Anspruch eines Soldaten auf eine bestimmte Verwendung - Ermessensbindung durch …
Auszug aus BVerwG, 09.04.1997 - 1 WB 114.96
Diese Richtlinien sind nach der ständigen Rechtsprechung des Senats rechtlich unbedenklich (vgl. Beschlüsse vom 30. Juli 1980 - BVerwG 1 WB 79.79 - <BVerwGE 73, 51 [f.]>, vom 3. Juli 1990 - BVerwG 1 WB 45.90 - und vom 14. Juni 1994 - BVerwG 1 WB 12.94 -).
- BVerwG, 01.04.1976 - I WB 98.74
Militärische Vorgesetzte - Verbindliche Zusage
Auszug aus BVerwG, 09.04.1997 - 1 WB 114.96
Die vom Antragsteller beantragte Verpflichtung des BMVg, ihn auf einen Stabsfeldwebel-Dienstposten bei der FlaRakGrp ... in S. zu versetzen, könnte vom Senat deshalb nur ausgesprochen werden, wenn das Ermessen des BMVg fehlerfrei nur in dieser Richtung ausgeübt werden könnte, wenn also jede andere Verwendungsentscheidung als die beantragte als ermessensfehlerhaft anzusehen wäre (Beschluß vom 1. April 1976 - BVerwG 1 WB 98.74 - <BVerwGE 53, 163 [f.]>). - BVerwG, 03.07.1990 - 1 WB 45.90
Anforderungen an die Durchführung eines wehrdisziplinarrechtlichen Verfahrens - …
Auszug aus BVerwG, 09.04.1997 - 1 WB 114.96
Diese Richtlinien sind nach der ständigen Rechtsprechung des Senats rechtlich unbedenklich (vgl. Beschlüsse vom 30. Juli 1980 - BVerwG 1 WB 79.79 - <BVerwGE 73, 51 [f.]>, vom 3. Juli 1990 - BVerwG 1 WB 45.90 - und vom 14. Juni 1994 - BVerwG 1 WB 12.94 -). - BVerwG, 14.06.1994 - 1 WB 12.94
Anspruch eines Soldaten auf eine bestimmte örtliche oder fachliche Verwendung - …
Auszug aus BVerwG, 09.04.1997 - 1 WB 114.96
Diese Richtlinien sind nach der ständigen Rechtsprechung des Senats rechtlich unbedenklich (vgl. Beschlüsse vom 30. Juli 1980 - BVerwG 1 WB 79.79 - <BVerwGE 73, 51 [f.]>, vom 3. Juli 1990 - BVerwG 1 WB 45.90 - und vom 14. Juni 1994 - BVerwG 1 WB 12.94 -).
- BVerwG, 01.10.1997 - 1 WB 24.97
Anspruch des Soldaten auf eine bestimmte örtliche oder fachliche Verwendung - …
Diese Richtlinien sind nach der ständigen Rechtsprechung des Senats rechtlich unbedenklich (vgl. Beschlüsse vom 30. Juli 1980 - BVerwG 1 WB 79.79 - <BVerwGE 73, 51 [ff.]>, vom 3. Juli 1990 - BVerwG 1 WB 45.90 - und vom 9. April 1997 - BVerwG 1 WB 114.96 -). - BVerwG, 29.07.1997 - 1 WB 10.97
Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer Verwendungsentscheidung gegenüber einem …
Diese Richtlinien sind nach der ständigen Rechtsprechung des Senats rechtlich unbedenklich (vgl. Beschlüsse vom 30. Juli 1980 - BVerwG 1 WB 79.79 - <BVerwGE 73, 51 [ff.]>, vom 3. Juli 1990 - BVerwG 1 WB 45.90 - und vom 9. April 1997 - BVerwG 1 WB 114.96 -).
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