Rechtsprechung
| BVerwG, 14.07.1987 - 1 WB 115.86 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 06.08.1986 - 1 WB 129.85
Anspruch auf Wiederverwendung als S 4-Offizier bei der MAD-Gruppe - Versäumung …
Auszug aus BVerwG, 14.07.1987 - 1 WB 115.86
Durch die Notwendigkeit einer kurzfristigen Begründung soll der Antragsteller angehalten werden, sein Vorbringen alsbald kritisch zu überprüfen und sich dabei gegebenenfalls von der Aussichtslosigkeit seines Antrags zu überzeugen (…Böttcher/Dau, WBO 3. Aufl. § 17 RdNr. 91; BVerwGE 43, 308, 310 [BVerwG 23.02.1972 - I WB 1/70]; BVerwG Beschluß vom 6. August 1986 - 1 WB 129/85).Soweit der Antragsteller "zur weiteren Begründung" auf seine "sämtlichen Beschwerden bzw. weiteren Beschwerden mit ihren Begründungen", seine Anträge sowie Stellungnahmen im Zusammenhang mit dem Antrag auf Herauslösung/Ablösung durch den Kommandeur MAD-Gruppe ... sowie dessen Stellungnahme zur Sonderbeurteilung und die Kommandierungen durch den Stellvertreter des Amtschefs und den BMVg verweist, genügt eine solche Bezugnahme auf früheres Vorbringen den Erfordernissen des § 17 Abs. 4 Satz 1 WBO grundsätzlich nicht (BVerwGE 73, 90 m.w.N.; BVerwG Beschluß vom 6. August 1986 a.a.O.).
- BVerwG, 23.02.1972 - I WB 1.70
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 14.07.1987 - 1 WB 115.86
Durch die Notwendigkeit einer kurzfristigen Begründung soll der Antragsteller angehalten werden, sein Vorbringen alsbald kritisch zu überprüfen und sich dabei gegebenenfalls von der Aussichtslosigkeit seines Antrags zu überzeugen (…Böttcher/Dau, WBO 3. Aufl. § 17 RdNr. 91; BVerwGE 43, 308, 310 [BVerwG 23.02.1972 - I WB 1/70]; BVerwG Beschluß vom 6. August 1986 - 1 WB 129/85). - BVerwG, 29.10.1980 - 1 WB 86.79
Antrag auf gerichtliche Entscheidung - Bezugnahme auf frühere Schriftsätze - …
Auszug aus BVerwG, 14.07.1987 - 1 WB 115.86
Soweit der Antragsteller "zur weiteren Begründung" auf seine "sämtlichen Beschwerden bzw. weiteren Beschwerden mit ihren Begründungen", seine Anträge sowie Stellungnahmen im Zusammenhang mit dem Antrag auf Herauslösung/Ablösung durch den Kommandeur MAD-Gruppe ... sowie dessen Stellungnahme zur Sonderbeurteilung und die Kommandierungen durch den Stellvertreter des Amtschefs und den BMVg verweist, genügt eine solche Bezugnahme auf früheres Vorbringen den Erfordernissen des § 17 Abs. 4 Satz 1 WBO grundsätzlich nicht (BVerwGE 73, 90 m.w.N.;… BVerwG Beschluß vom 6. August 1986 a.a.O.). - BVerwG, 14.07.1987 - 1 WB 157.86
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 14.07.1987 - 1 WB 115.86
Mit Schreiben seiner Bevollmächtigten vom 6. Februar 1985, beim BMVg eingegangen am 12. Februar 1985, 1egte der Antragsteller "wegen des gesamten Verhaltens von Herrn Oberst S." Beschwerde ein und bat, den Antrag vom 28. Januar 1985 zurückzuweisen (Gegenstand des Verfahrens 1 WB 157/86).
- BVerwG, 14.07.1987 - 1 WB 157.86
Rechtsmittel
Diese Maßnahmen sind Gegenstand des Verfahrens 1 WB 115/86.Die in der Folgezeit vom Kommandeur MAD-Gruppe ... und vom Amtschef MAD-Amt in bezug auf die Sonderbeurteilung getroffenen Maßnahmen konnten naturgemäß von dieser Beschwerde nicht umfaßt sein; sie wurden demgemäß auch zum Gegenstand späterer Beschwerden gemacht und sind seit dem 17. Juli 1986 Gegenstand des Verfahrens 1 WB 115/86, so daß diesen Anträgen zudem der Einwand der Rechtshängigkeit entgegensteht (BVerwGE 46, 294, 296) [BVerwG 30.07.1974 - I WB 47/73].
- BVerwG, 24.01.1989 - 1 WB 170.88
Antrag eines Soldaten auf heimatnahe Versetzung - Anforderungen an eine …
Durch die Notwendigkeit einer kurzfristigen Begründung soll der Antragsteller angehalten werden, sein Vorbringen alsbald kritisch zu überprüfen und sich dabei gegebenenfalls von der Aussichtslosigkeit seines Antrags zu überzeugen (BVerwGE 43, 308, 310 [BVerwG 23.02.1972 - I WB 1/70]; BVerwG Beschlüsse vom 6. August 1986 - 1 WB 129/85 - und vom 14. Juli 1987 - 1 WB 115/86).Soweit er damit - ersichtlich - sein gesamtes Vorbringen zur Begründung seines Versetzungsantrages und seiner Beschwerde einbeziehen will, genügt eine solche Bezugnahme nicht den Erfordernissen des § 17 Abs. 4 Satz 1 WBO (BVerwG 73, 90 m.w.N.; BVerwG Beschluß vom 14. Juli 1987 - 1 WB 115/86); denn daraus geht nicht hinreichend deutlich hervor und ist für den Senat nicht nachvollziehbar, weshalb der Antragsteller den Beschwerdebescheid des BMVg für verfehlt hält.
- BVerwG, 03.11.1987 - 1 WB 9.87
Funktionsbereiche - Innerdienstliche Abgrenzung - Militärischer Vorgesetzter - …
Die Begründungspflicht des § 17 Abs. 4 Satz 1 WBO verfolgt nicht nur den Zweck, das Gericht alsbald über die Angriffe des Antragstellers zu unterrichten, sondern hat auch den Sinn, die unüberlegte Einlegung von Anträgen auf gerichtliche Entscheidung zu verhindern; durch die Notwendigkeit einer kurzfristigen Begründung soll der Antragsteller angehalten werden, sein Vorbringen alsbald kritisch zu überprüfen und sich dabei gegebenenfalls von der Aussichtslosigkeit seines Antrages zu überzeugen (BVerwGE 43, 308, 310 [BVerwG 23.02.1972 - I WB 1/70]; BVerwG Beschlüsse vom 6. August 1986 - 1 WB 129/85 - und vom 14. Juli 1987 - 1 WB 115/86).
- BVerwG, 13.03.1990 - 1 WB 123.89
Aufhebung einer rechtsbeständigen Erzieherischen Maßnahme
Die Akten 1 WB 115/86 und 157/86, die Personalakten des Antragstellers, Teile A bis D, und die Verfahrensakten des StvGenInsp 11/26/89 lagen dem Senat bei der Beratung vor. - BVerwG, 25.04.1990 - 1 WB 113.89
Begründungszwang gemäß § 21 Abs. 2, § 17 Abs. 4 S. 1 Wehrbeschwerdeordnung (WBO) …
Die Begründungspflicht verfolgt aber nicht nur den Zweck, das Gericht alsbald von den Angriffen des Antragstellers zu unterrichten, sondern hat auch den Sinn, die unüberlegte Einlegung von Anträgen auf gerichtliche Entscheidung zu verhindern; durch die Notwendigkeit einer kurzfristigen Begründung soll der Antragsteller angehalten werden, sein Vorbringen alsbald kritisch zu überprüfen und sich dabei gegebenenfalls von der Aussichtslosigkeit seines Antrags zu überzeugen (BVerwGE 43, 308, 310 [BVerwG 23.02.1972 - I WB 1/70]; BVerwG Beschlüsse vom 14. Juli 1987 - 1 WB 115/86 - und vom 28. November 1989 - 1 WB 14/89). - BVerwG, 24.08.1994 - 1 WB 55.93
Verpflichtung eines Soldaten zur Erhaltung des fliegerischen Könnens - Versehung …
Die Begründungspflicht verfolgt aber nicht nur den Zweck, das Gericht alsbald von den Angriffen des Antragstellers zu unterrichten, sondern hat auch den Sinn, die unüberlegte Einlegung von Anträgen auf gerichtliche Entscheidung zu verhindern; durch die Notwendigkeit einer kurzfristigen Begründung soll der Antragsteller angehalten werden, sein Vorbringen alsbald kritisch zu überprüfen und sich dabei gegebenenfalls von der Aussichtslosigkeit seines Antrags zu überzeugen (Beschlüsse vom 23. Februar 1972 - BVerwG 1 WB 1.70 - <BVerwGE 43, 308 [310]>, vom 14. Juli 1987 - BVerwG 1 WB 115.86 - und vom 28. November 1989 - BVerwG 1 WB 14.89 -).
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