Rechtsprechung
| BVerwG, 07.04.1987 - 1 WB 12.86 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Unrichtige Behandlung eines Soldaten von Vorgesetzten oder von Dienststellen der Bundeswehr - Anforderungen an die Rechtswidrigkeit einer dienstlichen Maßnahme oder Unterlassung - Zulässigkeit der Überprüfung der Kameradenbeschwerde - Verletzung der Kameradschaftspflicht
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 25.03.1976 - 1 WB 105.75
Auszug aus BVerwG, 07.04.1987 - 1 WB 12.86
Das Antragsverfahren nach §§ 17, 21 WBO setzt vielmehr voraus, daß eine im besonderen militärischen über- und Unterordnungsverhältnis begründete Handlung oder Unterlassung eines Vorgesetzten vorliegt und angegriffen wird (ständige Rechtsprechung: vgl. BVerwGE 53, 160 f. [BVerwG 25.03.1976 - I WB 105/75]). - BVerwG, 07.04.1987 - 1 WB 10.86
Antrag auf Ablösung eines Soldaten als anfechtbare Maßnahme i.R.e. gerichtlichen …
Auszug aus BVerwG, 07.04.1987 - 1 WB 12.86
Die Personalakten des Antragstellers sowie die Akten 1 WB 5/86, 1 WB 10/86, 1 WB 11/86, 1 WB 41/86, 1 WB 42/86 und 1 WB 43/86 haben bei der Beratung vorgelegen. - BVerwG, 08.04.1987 - 1 WB 41.86
Rüge gegen einen Soldaten - Benachteiligung eines Soldaten wegen Kontaktaufnahme …
Auszug aus BVerwG, 07.04.1987 - 1 WB 12.86
Die Personalakten des Antragstellers sowie die Akten 1 WB 5/86, 1 WB 10/86, 1 WB 11/86, 1 WB 41/86, 1 WB 42/86 und 1 WB 43/86 haben bei der Beratung vorgelegen.
- BVerwG, 08.04.1987 - 1 WB 43.86
Vertrauliche Behandlung von Personalangelegenheiten eines Soldaten - Vorlage …
Auszug aus BVerwG, 07.04.1987 - 1 WB 12.86
Die Personalakten des Antragstellers sowie die Akten 1 WB 5/86, 1 WB 10/86, 1 WB 11/86, 1 WB 41/86, 1 WB 42/86 und 1 WB 43/86 haben bei der Beratung vorgelegen. - BVerwG, 07.04.1987 - 1 WB 5.86
Auswertung eines Soldatensportwettkampfes - Klage auf Feststellung der …
Auszug aus BVerwG, 07.04.1987 - 1 WB 12.86
Die Personalakten des Antragstellers sowie die Akten 1 WB 5/86, 1 WB 10/86, 1 WB 11/86, 1 WB 41/86, 1 WB 42/86 und 1 WB 43/86 haben bei der Beratung vorgelegen. - BVerwG, 05.08.1980 - 1 WB 199.79
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 07.04.1987 - 1 WB 12.86
Insoweit stellt die Unkameradschaftlichkeit noch keine "dienstliche Maßnahme" im Sinne des § 17 Abs. 3 Satz 1 WBO dar, die allein der Überprüfung durch die Wehrdienstgerichte zugänglich ist (ständige Rechtsprechung: vgl. BDHE 7, 163 f.; BVerwG NZWehrr 1979, 179; BVerwG Beschluß vom 5. August 1980 - 1 WB 199/79 - Böttcher/Dau, WBO 3. Aufl. Einf. RdNr. 42 f. RdNr. 65).
- BVerwG, 04.08.1988 - 1 WB 69.88
Selbstständige Anfechtung eines Beurteilungsbeitrages bei Soldatenbeurteilung - …
Insoweit stellt die Unkameradschaftlichkeit noch keine "dienstliche Maßnahme" im Sinne des § 17 Abs. 3 Satz 1 WBO dar, die allein der Überprüfung durch die Wehrdienstgerichte zugänglich ist (ständige Rechtsprechung: vgl. BDHE 7, 163 f., BVerwG NZWehrr 1979, 179; BVerwG Beschluß vom 7. April 1987 - 1 WB 12/86). - BVerwG, 08.04.1987 - 1 WB 43.86
Vertrauliche Behandlung von Personalangelegenheiten eines Soldaten - Vorlage …
Die Akten 1 WB 10/86, 1 WB 11/86, 1 WB 12/86, 1 WB 41/86 und 1 WB 42/86 sowie die Personalakten des Antragstellers haben vorgelegen.Auf die Entscheidung des Senats vom 7. April 1987 in dem Verfahren 1 WB 12/86 wird insoweit Bezug genommen.
- BVerwG, 22.03.1988 - 1 WB 118.86
Rechtsmittel
Der Senat hat über die am 16. Januar bzw. am 5. März 1986 vorgelegten Anträge auf gerichtliche Entscheidung mit Beschlüssen vom 7. April 1987 (1 WB 5/86; 1 WB 10/86, 11/86, 42/86; 1 WB 12/86) und vom 8. April 1986 (1 WB 41/86; 1 WB 43/86) entschieden.
- BVerwG, 01.09.1987 - 1 WB 8.87
Verstoß gegen Kameradschaftspflichten - Veröffentlichung eines Artikels - …
Insoweit stellt die Unkameradschaftlichkeit noch keine "dienstliche Maßnahme" im Sinne des § 17 Abs. 3 Satz 1 WBO dar, die allein der Überprüfung durch die Wehrdienstgerichte zugänglich ist (ständige Rechtsprechung: vgl. BDHE 7, 163 f.; BVerwG NZWehrr 1979, 179; BVerwG Beschluß vom 7. April 1987 - 1 WB 12/86). - BVerwG, 07.04.1987 - 1 WB 10.86
Antrag auf Ablösung eines Soldaten als anfechtbare Maßnahme i.R.e. gerichtlichen …
Die Akten 1 WB 5/86, 1 WB 12/86, 1 WB 41/86, 1 WB 43/86 und die Akten des Truppendienstgerichts Mitte - 1. Kammer - M 1 BLc 7/85 - wurden beigezogen. - BVerwG, 07.04.1987 - 1 WB 5.86
Auswertung eines Soldatensportwettkampfes - Klage auf Feststellung der …
Die Akten 1 WB 10/86, 1 WB 11/86, 1 WB 12/86, 1 WB 41/86, 1 WB 42/86 und 1 WB 43/86 sowie die Personalstammakte des Antragstellers und die Akten des Truppendienstgerichts Mitte - 1. Kammer - (M 1 BLc 7/85) haben bei der Beratung vorgelegen.
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