Rechtsprechung
| BVerwG, 04.05.1992 - 1 WB 12.92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Zuerkennung einer Wechselschichtzulage - Zuständigkeit eines Wehrdienstgerichts
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 27.09.1978 - 1 WB 73.77
Anforderungen an die Berücksichtigung der Rundungsvorschrift einer Prüfordnung im …
Auszug aus BVerwG, 04.05.1992 - 1 WB 12.92
Durch die unrichtige Anwendung der Zuständigkeitsbestimmungen der Wehrbeschwerdeordnung kann die gesetzliche Zuständigkeit der Wehrdienstgerichte, was den materiellen Anspruch angeht, nicht verändert werden (Beschlüsse vom 27. September 1978 - BVerwG 1 WB 73.77 - <BVerwGE 63, 129, [131]> und vom 10. Juni 1991 - BVerwG 1 WB 80.91 -). - BVerwG, 10.06.1991 - 1 WB 80.91
Wehrdienstgerichtsbarkeit - Verweisung eines Antrages - Zurechnung …
Auszug aus BVerwG, 04.05.1992 - 1 WB 12.92
Durch die unrichtige Anwendung der Zuständigkeitsbestimmungen der Wehrbeschwerdeordnung kann die gesetzliche Zuständigkeit der Wehrdienstgerichte, was den materiellen Anspruch angeht, nicht verändert werden (Beschlüsse vom 27. September 1978 - BVerwG 1 WB 73.77 - <BVerwGE 63, 129, [131]> und vom 10. Juni 1991 - BVerwG 1 WB 80.91 -).
- BVerwG, 17.01.2006 - 1 WB 3.05
Zuständigkeit, Antrag auf gerichtliche Entscheidung; Beurteilung; …
Hat der Inspekteur einer Teilstreitkraft über eine (weitere) Beschwerde entschieden, obwohl er hierfür nach der maßgebenden Zuständigkeitsregelung nicht zuständig war, werden dadurch die gesetzlichen Zuständigkeitsbestimmungen über die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts nicht verändert (vgl. dazu allgemein Beschlüsse vom 27.September 1978 - BVerwG 1 WB 73.77 - <BVerwGE 63, 129 [131]>, vom 4. Mai 1992 - BVerwG 1 WB 12.92 -, vom 23. Februar 1994 - BVerwG 1 WB 82.93 - und vom 19. Dezember 1994 - BVerwG 1 WB 46.94 - ;… Böttcher/Dau, WBO, 4. Aufl. 1997, § 21 RNr. 12 a m.w.N.). - BVerwG, 24.07.1996 - 1 WB 41.96
Vorwurf eines Dienstvergehens eines Soldaten - Zuständigkeit des …
Durch die unrichtige Anwendung der Zuständigkeitsbestimmungen der Wehrbeschwerdeordnung kann die gesetzliche Zuständigkeit der Wehrdienstgerichte, was den materiellen Anspruch angeht, nicht verändert werden (vgl. Beschlüsse vom 27. September 1978 - BVerwG 1 WB 73.77 - <BVerwGE 63, 129 [131]>, vom 10. Juni 1991 - BVerwG 1 WB 80.91 - <BVerwGE 93, 105 [108] - NZWehrr 1992, 31 [f.] >, vom 4. Mai 1992 - BVerwG 1 WB 12.92 -, vom 23. Februar 1994 - BVerwG 1 WB 82.93 - und vom 19. Dezember 1994 - BVerwG 1 WB 46.94 -). - BVerwG, 19.12.1994 - 1 WB 46.94
Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts anstelle des Truppendienstgerichts im …
Denn hierdurch kann die gesetzliche Zuständigkeit der Wehrdienstgerichte, was den materiellen Anspruch angeht, nicht verändert werden (vgl. Beschlüsse vom 27. September 1978 - BVerwG 1 WB 73.77 - <BVerwGE 63, 129 [131]>, vom 4. Mai 1992 - BVerwG 1 WB 12.92 - und vom 23. Februar 1994 - BVerwG 1 WB 82.93 - ). - BVerwG, 23.02.1994 - 1 WB 82.93
Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts anstelle des Truppendienstgerichts - …
Durch die unrichtige Anwendung der Zuständigkeitsbestimmungen der Wehrbeschwerdeordnung kann die gesetzliche Zuständigkeit der Wehrdienstgerichte, was den materiellen Anspruch angeht, nicht verändert werden (vgl. Beschlüsse vom 27. September 1978 - BVerwG 1 WB 73.77 - <BVerwGE 63, 129 [131]>, vom 10. Juni 1991 - BVerwG 1 WB 80.91 - und vom 4. Mai 1992 - BVerwG 1 WB 12.92 -).
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