Rechtsprechung
| BVerwG, 09.02.1989 - 1 WB 14.88 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Entscheidung über die Kosten des Verfahrens nach übereinstimmender Erledigungserklärung der Beteiligten im Wehrbeschwerdeverfahren - Maßgebliche Grundsätze für die Festlegung der Verteilung der Kosten im Wehrbeschwerdeverfahren
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 30.07.1980 - 1 WB 57.78
Anfechtungsantrag - Antrag auf wehrdienstgerichtliche Entscheidung - …
Auszug aus BVerwG, 09.02.1989 - 1 WB 14.88
Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (BVerwGE 53, 95; 73, 51 f. [BVerwG 30.07.1980 - 1 WB 57/78]) entscheidet der zuständige Vorgesetzte über die Versetzung eines Soldaten, sofern ein dienstliches Bedürfnis gegeben ist, nach seinem Ermessen.Im Hinblick auf die gesundheitlichen Einschränkungen des Antragstellers hat sich die angefochtene Versetzungsverfügung bei Vorlage der Hauptsache an den Senat am 27. Januar 1988, dem für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Personalmaßnahme maßgeblichen Zeitpunkt (vgl. BVerwGE 73, 48), nicht als ermessensfehlerhaft erwiesen.
- BVerwG, 07.01.1974 - I WB 30.72
Rechtsmittel
- BVerwG, 30.07.1980 - 1 WB 79.79
Anspruch eines Soldaten auf eine bestimmte Verwendung - Ermessensbindung durch …
Auszug aus BVerwG, 09.02.1989 - 1 WB 14.88
Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (BVerwGE 53, 95; 73, 51 f. [BVerwG 30.07.1980 - 1 WB 57/78]) entscheidet der zuständige Vorgesetzte über die Versetzung eines Soldaten, sofern ein dienstliches Bedürfnis gegeben ist, nach seinem Ermessen. - BVerwG, 11.11.1975 - 1 WB 24.75
Auszug aus BVerwG, 09.02.1989 - 1 WB 14.88
Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (BVerwGE 53, 95; 73, 51 f. [BVerwG 30.07.1980 - 1 WB 57/78]) entscheidet der zuständige Vorgesetzte über die Versetzung eines Soldaten, sofern ein dienstliches Bedürfnis gegeben ist, nach seinem Ermessen.
- BVerwG, 11.11.2003 - 1 WB 22.03
Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit der Versetzung eines Berufssoldaten - …
Einer Prüfung der Frage, ob sich der Antrag tatsächlich materiell erledigt hat und ob er von Anfang an zulässig und begründet war, bedarf es deshalb nicht mehr (stRspr.: vgl. Beschlüsse vom 7. Januar 1974 - BVerwG 1 WB 30.72 - <BVerwGE 46, 215 [216f.]> und vom 9. Februar 1989 - BVerwG 1 WB 14.88 -). - BVerwG, 17.12.2003 - 1 WB 36.03
Merkmal der "übereinstimmenden Erledigungserklärung" - Einstellung des Verfahrens …
Einer Prüfung der Frage, ob sich der Antrag tatsächlich materiell erledigt hat und ob er von Anfang an zulässig und begründet war, bedarf es deshalb nicht mehr (stRspr.: vgl. Beschlüsse vom 7. Januar 1974 - BVerwG 1 WB 30.72 - <BVerwGE 46, 215 [216 f.]> und vom 9. Februar 1989 - BVerwG 1 WB 14.88 -). - BVerwG, 22.10.2003 - 1 WB 30.03
Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit der Versetzung eines Berufssoldaten - …
Einer Prüfung der Frage, ob sich der Antrag tatsächlich materiell erledigt hat und ob er von Anfang an zulässig und begründet war, bedarf es deshalb nicht mehr (stRspr.: vgl. Beschlüsse vom 7. Januar 1974 - BVerwG 1 WB 30.72 - <BVerwGE 46, 215 [216 f.]> und vom 9. Februar 1989 - BVerwG 1 WB 14.88 -).
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