Rechtsprechung
| BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 141.89 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Ausschluss eines Kommandeurs hinsichtlich der Entscheidung über eine Beschwerde auf Grund einer Befangenheit - Prüfung eines bereits Gegenstand eines unanfechtbar abgeschlossenen gerichtlichen Verfahrens gewesenen Begehrens durch ein Wehrdienstgericht - Rechtsbehelf ...
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 14.90
Bestehen eines dienstlichen Bedürfnisses für die Versetzung eines Soldaten - …
Auszug aus BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 141.89
Gegen die Versetzungsverfügung hat der Antragsteller Antrag auf gerichtliche Entscheidung gestellt, den der Senat mit Beschluß vom 7. November 1990 - 1 WB 14/90 - zurückgewiesen hat.Die Beiakte des InspH - Fü H/RB - Az. 25-05-11/111/89 - sowie die Akten in den Verfahren 1 WB 14/90 und 1 WB 30/90 haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen.
- BVerwG, 18.02.1982 - 1 WB 41.81
Wehrbeschwerdeverfahren - Materielle Rechtskraft - Zweitbescheid
Auszug aus BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 141.89
Daß Entscheidungen der Wehrdienstgerichte in materielle Rechtskraft erwachsen, hat der Senat bereits mehrfach ausgesprochen (BVerwGE 33, 228 f.; 73, 348 [BVerwG 18.02.1982 - 1 WB 41/81]; BVerwG Beschluß vom 2. Februar 1988 - 1 WB 28/87). - BVerwG, 17.11.1969 - I WB 70.69
Anspruch auf Entscheidung des Wehrdienstsenats - Pflicht des Dienstherrn zur …
Auszug aus BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 141.89
Nach der Rechtsprechung des Senats besteht keine Möglichkeit, einzelne Verfahrenshandlungen eines Verfahrensbeteiligten - hier also den Erlaß des Beschwerdebescheids durch den Kommandeur der ... PzDiv - zu verselbständigen und zum Gegenstand eines neben dem Hauptsacheverfahren laufenden neuen Antragsverfahrens zu machen (BVerwGE 43, 28).
- BVerwG, 02.02.1988 - 1 WB 28.87
Beurteilungsbeitrag - Antragsverfahren - Dienstliche Maßnahme
Auszug aus BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 141.89
Daß Entscheidungen der Wehrdienstgerichte in materielle Rechtskraft erwachsen, hat der Senat bereits mehrfach ausgesprochen (BVerwGE 33, 228 f.; 73, 348 [BVerwG 18.02.1982 - 1 WB 41/81]; BVerwG Beschluß vom 2. Februar 1988 - 1 WB 28/87). - BVerwG, 05.12.1968 - I WB 81.68
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 141.89
Daß Entscheidungen der Wehrdienstgerichte in materielle Rechtskraft erwachsen, hat der Senat bereits mehrfach ausgesprochen (BVerwGE 33, 228 f.; 73, 348 [BVerwG 18.02.1982 - 1 WB 41/81]; BVerwG Beschluß vom 2. Februar 1988 - 1 WB 28/87). - BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 30.90
Zulässigkeit eines Antrags auf wehrdienstgerichtliche Entscheidung bei …
Auszug aus BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 141.89
Die Beiakte des InspH - Fü H/RB - Az. 25-05-11/111/89 - sowie die Akten in den Verfahren 1 WB 14/90 und 1 WB 30/90 haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen.
- BVerwG, 20.11.2012 - 1 WB 4.12
Akteneinsicht; Auswahlentscheidung; Auswahlerwägungen; Dokumentationspflicht; …
Keine isoliert anfechtbaren Maßnahmen in diesem Sinne stellen allerdings behördliche Verfahrenshandlungen dar; Rechtsbehelfe gegen behördliche Verfahrenshandlungen können gemäß § 44a VwGO, der gemäß § 23a Abs. 2 WBO im Wehrbeschwerdeverfahren entsprechende Anwendung findet, nur gleichzeitig mit den gegen die Sachentscheidung zulässigen Rechtsbehelfen geltend gemacht werden (stRspr, vgl. Beschlüsse vom 7. November 1990 - BVerwG 1 WB 141.89 -, vom 16. Januar 2008 - BVerwG 1 WB 33.07 - BVerwGE 130, 156 = Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 68 sowie zuletzt vom 26. Juni 2012 - BVerwG 1 WB 18.12 - juris Rn. 29). - BVerwG, 26.02.1990 - 1 WB 3.90
Berücksichtigung der Verwendungswünsche und Standortwünsche eines Soldaten im …
Dieses Verfahren ist beim Senat unter dem Aktenzeichen 1 WB 141/89 anhängig.Die Akten 1 WB 141/89, 1 WB 1/90, 1 WB 14/90, die Beiakten des BMVg - P II 5 - sowie die Personalstammakte des Antragstellers (Hauptteile A und B) haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen.
- BVerwG, 22.01.2004 - 1 WB 38.03
Materielle Rechtskraft; Bescheidungsbeschluss; Rechtskraftwirkung; …
Gleichwohl entspricht es der gefestigten Rechtsprechung des Senats, dass Entscheidungen der Wehrdienstgerichte in Wehrbeschwerdeverfahren materielle Rechtskraft entfalten (Beschlüsse vom 5. Dezember 1968 BVerwG 1 WB 81.68, vom 18. Februar 1982 BVerwG 1 WB 41.81, vom 29. November 1989 BVerwG 1 WB 201.88 und vom 7. November 1990 BVerwG 1 WB 141.89).
- BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 1.90
Dienstliche Benachteiligung und Maßregelung eines Soldaten - Verstoß eines …
Die Beiakte des InspH - Fü H/RB - Az 25-05-11/126/89 - sowie die Akten in den Verfahren 1 WB 141/89, 1 WB 14/90 und 1 WB 30/90 haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen. - BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 20.90
Versetzung eines Berufssoldaten - Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot
Die Beiakte des InspH - FüH/RB - 25-05-11/4/90 sowie die Akten in den Verfahren 1 WB 141/89, 1/90, 14/90 und 30/90 haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen. - BVerwG, 11.04.1991 - 1 WB 127.90
Geltendmachung von Zweifeln an der Unbefangenheit des nächsten und nächsthöheren …
Die Beiakten des InspH - FüH/RB Az 25-05-11/79/90, FüH/RB 56/90, FüH/RB 21/90 sowie die Verfahrensakten 1 WB 141/89, 1 WB 1/90, 1 WB 14/90, 1 WB 20/90, 1 WB 30/90 und 1 WB 110/90 haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen.
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