Rechtsprechung
| BVerwG, 18.04.1989 - 1 WB 141.88 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (22)
- BVerwG, 26.04.1990 - 1 WB 32.89
Umgliederung von Verbänden der Bundeswehr
Die der Umgliederung zugrundeliegenden organisatorischen Überlegungen unterliegen als militärische Zweckmäßigkeitserwägungen nicht der Überprüfung durch den Senat (BVerwGE 43, 179, BVerwG Beschlüsse vom 5. November 1987 - 1 WB 196/86 - und vom 18. April 1989 - 1 WB 141/88).Das Prinzip der jederzeitigen Versetzbarkeit ist im Soldatenrecht von ganz besonderer Bedeutung (BVerwGE 43, 215, 219 [BVerwG 06.05.1971 - I WB 8/70]; BVerwG Beschlüsse vom 21. Juni 1988 - 1 WB 107/87 - und vom 18. April 1989 a.a.O.).
Entsprechendes gilt für die Umzugsunwilligkeit der Ehefrau (BVerwG Beschluß vom 18. April 1989 a.a.O.).
Der jederzeit versetzbare Berufssoldat muß das mit dem Erwerb eines Eigenheims verbundene Risiko nach ständiger Rechtsprechung des Senats im Falle einer Versetzung selbst tragen (vgl. BVerwGE 63, 210, 215 [BVerwG 27.03.1979 - 1 WB 193/78]; BVerwG Beschluß vom 18. April 1989 a.a.O.).
- BVerwG, 03.09.1996 - 1 WB 20.96
Recht der Soldaten - Disziplinarverfahren, Aussetzung der Förderung, Aufschiebung …
Aus dem Umstand, daß der Antragsteller seit dem 1. Juli 1995 auf einem zbV-Dienstposten geführt werden mußte, ergab sich die Notwendigkeit seiner Versetzung zur dienstgrad- und ausbildungsgerechten Verwendung auf einem freien und besetzbaren Dienstposten (vgl. Beschlüsse vom 18. April 1989 - BVerwG 1 WB 141.88 - (DokBer B 1989, 243) und vom 2. April 1996 - BVerwG 1 WB 96.95 -). - BVerwG, 19.03.1996 - 1 WB 88.95
Verwendungsansprüche eines Soldaten - Kommandierung aus dienstlichen Gründen - …
Daß die schulische Situation der Kinder von Soldaten grundsätzlich kein Versetzungshindernis ist, entspricht ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschluß vom 18. April 1989 - BVerwG 1 WB 141.88 - ).
- BVerwG, 12.12.1995 - 1 WB 104.95
Verwendungsansprüche eines Berufssoldaten - Verlängerung einer Auslandsverwendung …
Daß die schulische Situation der Kinder von Soldaten grundsätzlich kein Versetzungshindernis ist, entspricht ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschluß vom 18. April 1989 - BVerwG 1 WB 141.88 - ). - BVerwG, 24.01.1995 - 1 WB 58.94
Rechtswidrigkeit der Versetzungsmaßnahme - Anspruch eines Soldaten auf eine …
Dasselbe gilt für Umzugsunwilligkeit der Ehefrau (BVerwGE 53, 95; Beschluß vom 18. April 1989 - BVerwG 1 WB 141.88 -). - BVerwG, 16.06.1994 - 1 WB 42.94
Anordnung der aufschiebenden Wirkung bei truppendienstlichen Angelegenheiten - …
Daß die Ausbildung - hier das Studium - der volljährigen Tochter des Antragstellers kein Versetzungshindernis ist, entspricht ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschluß vom 18. April 1989 - BVerwG 1 WB 141.88 - ). - BVerwG, 12.06.1996 - 1 WB 117.95
Aufhebung einer Versetzungsverfügung - Eignung für einen Dienstposten - …
Nur wenn die äußersten Grenzen überschritten werden, wenn für die getroffene Regelung jeder sachlich einleuchtende Grund fehlt, ist der Gleichheitssatz verletzt (ständige Rechtsprechung des Senats: vgl. Beschlüsse vom 18. April 1989 - BVerwG 1 WB 141.88 - und vom 5. Juli 1990 - BVerwG 1 WB 138.89 -). - BVerwG, 20.07.1995 - 1 WB 1.95
Versetzung eines Berufssoldaten - Auflösung einer Dienststelle
Zudem mußte der Antragsteller seit geraumer Zeit auf einer "zbV"-Planstelle geführt werden, so daß sich auch hieraus die Notwendigkeit seiner Versetzung zur ausbildungsgerechten Verwendung auf einem freien und besetzbaren Dienstposten ergab (vgl. Beschlüsse vom 18. April 1989 - BVerwG 1 WB 141.88 - …und vom 22. März 1995 a.a.O.). - BVerwG, 25.01.1995 - 1 WB 80.94
Voraussetzungen für die Versetzung eines Berufssoldaten auf einen …
Im übrigen gäbe ein Zuordnungswechsel im Einzelfall dem Antragsteller keinen Anspruch, daß auch zu seinen Gunsten ein solcher Wechsel vorgenommen würde, da in abweichenden Einzelentscheidungen noch keine das Ermessen der zuständigen Stelle bindende Übung gesehen werden kann, die ihrerseits schon einen Anspruch auf Gleichbehandlung begründen würde (vgl.Beschluß vom 18. April 1989 - BVerwG 1 WB 141.88 - ). - BVerwG, 14.11.1995 - 1 WB 42.95
Verwendungsansprüche eines Berufssoldaten - Besetzung eines Dienstpostens - …
Zudem mußte der Antragsteller seit dem 1. April 1994 auf einer "zbV"-Planstelle geführt werden, so daß sich auch hieraus die Notwendigkeit einer Versetzung zur ausbildungsgerechten Verwendung auf einem freien und besetzbaren Dienstposten ergab (vgl. Beschlüsse vom 18. April 1989 - BVerwG 1 WB 141.88 - - und vom 20. Juli 1995 - BVerwG 1 WB 1.95 -). - BVerwG, 26.09.2000 - 1 WB 50.00
Voraussetzungen für die Verlängerung der Auslandsverwendung eines Berufssoldaten …
- BVerwG, 18.07.1995 - 1 WB 13.95
Besoldungsansprüche eines Beamten - Verwendung eines Berufssoldaten
- BVerwG, 22.03.1995 - 1 WB 97.94
Anspruch eines Soldaten auf eine bestimmte örtliche oder fachliche Verwendung - …
- BVerwG, 09.11.1994 - 1 WB 44.94
Versetzung wegen Auflösung einer Bundeswehreinheit - Aufstellung eines …
- BVerwG, 22.07.1997 - 1 WB 9.97
Antrag eines Offiziers auf Verlängerung seines Auslandsaufenthaltes - Antrag auf …
- BVerwG, 09.04.1997 - 1 WB 94.96
Versetzung eines Soldaten - Dienstliches Bedürfnis für die …
- BVerwG, 02.04.1996 - 1 WB 96.95
Aufhebung einer Versetzungsverfügung - Missbrauch dienstlicher Befugnisse eines …
- BVerwG, 27.03.1995 - 1 WB 24.95
Anordnung einer aufschiebenden Wirkung - Versetzung eines Soldaten
- BVerwG, 11.11.1992 - 1 WB 21.92
Rechtswidrigkeit der Versetzungsverfügung - Vorliegen eines dienstlichen …
- BVerwG, 07.11.1991 - 1 WB 64.91
Rechtmäßigkeit der Versetzung eines Soldaten - Grenzen des Ermessens bei der …
- BVerwG, 28.11.1989 - 1 WB 57.89
Rechtmäßigkeit einer Versetzungsmaßnahme eines Soldaten - Verletzung des …
- BVerwG, 30.08.1995 - 1 WB 39.95
Aufhebung einer Versetzungsverfügung - Verwendungsanspruch eines Soldaten - …
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