Rechtsprechung
| BVerwG, 11.04.1991 - 1 WB 148.89 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Streit um die Ablehnung des Antrags eines Zeitsoldaten auf Versetzung auf einen Dienstposten mit einem bestimmten Dienstgrad - Anspruch eines Berufssoldaten auf eine bestimmte Verwendung - Beurteilungsspielraum der personalführenden Stelle im Hinblick auf die Auswahl der ...
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 26.06.1985 - 1 WB 15.84
Soldat - Anspruch auf Beförderung - Leistungsvergleich - Verpflichtungsanträge - …
Auszug aus BVerwG, 11.04.1991 - 1 WB 148.89
Über die Verwendung eines Berufssoldaten entscheidet der zuständige Vorgesetzte nach Maßgabe des dienstlichen Bedürfnisses nach seinem Ermessen, wobei die gegenüber dem Soldaten bestehende Fürsorgepflicht angemessen zu berücksichtigen ist (BVerwG Beschluß vom 26. Juni 1985 - 1 WB 15/84).Da die Verzögerung, die durch das Vorverfahren und das gerichtliche Verfahren bis zur endgültigen Entscheidung eintritt, nicht von dem Antragsteller zu vertreten ist, hat der Senat auch zu prüfen, ob zu den genannten Zeitpunkten ein Anspruch auf Versetzung bestanden hätte (vgl. BVerwGE 63, 1, 2 [BVerwG 14.02.1978 - BVerwG 1 WB 109/77]; BVerwG Beschluß vom 26. Juni - 1 WB 15/84).
- BVerwG, 15.02.1990 - 1 WB 36.88
Berücksichtigung der Schwerbehinderteneigenschaft von Soldaten bei …
Auszug aus BVerwG, 11.04.1991 - 1 WB 148.89
Gegen die Zulässigkeit eines derart unbestimmten Antrags bestehen Bedenken (vgl. BVerwG Beschluß vom 15. Februar 1990 - 1 WB 36/88). - BVerwG, 14.02.1978 - 1 WB 109.77
Studiengangwechsel - Hochschulen der Bundeswehr - Beginn des Trimesters - …
Auszug aus BVerwG, 11.04.1991 - 1 WB 148.89
Da die Verzögerung, die durch das Vorverfahren und das gerichtliche Verfahren bis zur endgültigen Entscheidung eintritt, nicht von dem Antragsteller zu vertreten ist, hat der Senat auch zu prüfen, ob zu den genannten Zeitpunkten ein Anspruch auf Versetzung bestanden hätte (vgl. BVerwGE 63, 1, 2 [BVerwG 14.02.1978 - BVerwG 1 WB 109/77]; BVerwG Beschluß vom 26. Juni - 1 WB 15/84).
- BVerwG, 25.02.1992 - 1 WB 174.90
Konkurrentenklage im Fall einer militärischen Verwendungsentscheidung - Anspruch …
Soweit der Antragsteller hilfsweise beantragt, "auf einen anderen geeigneten Oberstabsfeldwebel-Dienstposten" versetzt zu werden, bestehen gegen die Zulässigkeit eines derart unbestimmten Antrags Bedenken (vgl. Beschlüsse vom 22. Januar 1991 - BVerwG 1 WB 79.90 - und vom 11. April 1991 - BVerwG 1 WB 148.89 -).In diesem Zusammenhang ist im übrigen darauf hinzuweisen, daß sich die Auswahl eines geringfügig schlechter beurteilten Konkurrenten durchaus im Rahmen des Beurteilungsspielraums der personalführenden Stelle halten kann (vgl. Beschluß vom 11. April 1991 - BVerwG 1 WB 148.89 -).
- BVerwG, 22.04.1992 - 1 WB 61.91
Einhaltung des Grundsatzes der Vorverwendung bei der Beförderung eines Offiziers …
Gegen die Zulässigkeit eines derart unbestimmten Antrags bestehen Bedenken (vgl. Beschlüsse vom 15. Februar 1990 - BVerwG 1 WB 36.88 - und vom 11. April 1991 - BVerwG 1 WB 148.89 -). - BVerwG, 07.11.1991 - 1 WB 41.91
Soldat - Versetzung auf höherwertigen Dienstposten - Versetzungstermin - …
- ständige Rechtsprechung: Beschluß vom 11.4.1991, BVerwG 1 WB 148.89 -.
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