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| BVerwG, 26.08.2014 - 1 WB 15.14 |
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des Sanitätsdienstes mit dem Studiengang Humanmedizin
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
WBO § 20 Abs. 3
Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des Sanitätsdienstes mit dem Studiengang Humanmedizin - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 22.04.2008 - 1 WB 4.08
Auszug aus BVerwG, 26.08.2014 - 1 WB 15.14
Danach ist bei übereinstimmender Erledigungserklärung über die Kosten nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstandes zu entscheiden (§ 21 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 20 Abs. 3 WBO, § 161 Abs. 2 Satz 1 VwGO; stRspr, vgl. z.B. Beschlüsse vom 22. April 2008 - BVerwG 1 WB 4.08 - m.w.N. und vom 17. Oktober 2013 - BVerwG 1 WB 43.13 -). - BVerwG, 17.07.2012 - 1 WB 35.12
Erledigung in der Hauptsache; Erstattung der notwendigen Aufwendungen; Besetzung …
Auszug aus BVerwG, 26.08.2014 - 1 WB 15.14
Rn. 18 1. Zwar sind nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. z.B. Beschlüsse vom 5. August 2010 - BVerwG 1 WDS-VR 3.10 -, vom 27. Juli 2011 - BVerwG 1 WB 21.11 -, vom 17. Juli 2012 - BVerwG 1 WB 35.12 - Buchholz 450.1 § 20 WBO Nr. 4 Rn. 17 - und vom 17. Oktober 2013 - BVerwG 1 WB 43.13 -) in der Regel die notwendigen Aufwendungen (vollständig) dem Bund aufzuerlegen, wenn die übereinstimmenden Erledigungserklärungen darauf beruhen, dass der Antragsteller klaglos gestellt worden ist, indem der Bundesminister der Verteidigung oder die in seinem Auftrag handelnde Stelle der Bundeswehr aus eigener Veranlassung dem mit dem Rechtsschutzantrag verfolgten Begehren stattgegeben hat. - BVerwG, 27.07.2011 - 1 WB 21.11
Auszug aus BVerwG, 26.08.2014 - 1 WB 15.14
Rn. 18 1. Zwar sind nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. z.B. Beschlüsse vom 5. August 2010 - BVerwG 1 WDS-VR 3.10 -, vom 27. Juli 2011 - BVerwG 1 WB 21.11 -, vom 17. Juli 2012 - BVerwG 1 WB 35.12 - Buchholz 450.1 § 20 WBO Nr. 4 Rn. 17 - und vom 17. Oktober 2013 - BVerwG 1 WB 43.13 -) in der Regel die notwendigen Aufwendungen (vollständig) dem Bund aufzuerlegen, wenn die übereinstimmenden Erledigungserklärungen darauf beruhen, dass der Antragsteller klaglos gestellt worden ist, indem der Bundesminister der Verteidigung oder die in seinem Auftrag handelnde Stelle der Bundeswehr aus eigener Veranlassung dem mit dem Rechtsschutzantrag verfolgten Begehren stattgegeben hat. - BVerwG, 25.06.2008 - 1 WB 23.07
Antragsgegenstand; Maßnahme; Mobbing.
Auszug aus BVerwG, 26.08.2014 - 1 WB 15.14
Die Art und Weise der Verfahrensbehandlung stellt hingegen für sich genommen keinen statthaften Beschwerdegegenstand dar; sie ist nicht isoliert bzw. selbstständig anfechtbar (stRspr, vgl. z.B. Beschluss vom 25. Juni 2008 - BVerwG 1 WB 23.07 - Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 72 Rn. 18). - BVerwG, 09.05.2014 - 1 WB 60.13
Kostenentscheidung bei übereinstimmender Erledigterklärung i.R.e. Antrags eines …
Auszug aus BVerwG, 26.08.2014 - 1 WB 15.14
Resultiert dieses Nachgeben bei gleichgebliebener Sach- und Rechtslage allein auf einer geänderten Rechtsauffassung des Entscheidungsträgers der Bundeswehr, ist es billig, den Bund mit sämtlichen notwendigen Aufwendungen des jeweiligen Antragstellers zu belasten (stRspr, vgl. z.B. Beschluss vom 9. Mai 2014 - BVerwG 1 WB 60.13 - Rn. 13).
- BVerwG, 04.11.2014 - 1 WB 34.14
Rechtmäßigkeit der Ausplanung eines Berufssoldaten aus der für ihn vorgesehenen …
Resultiert dieses Nachgeben bei gleichgebliebener Sach- und Rechtslage allein auf einer geänderten Rechtsauffassung des Entscheidungsträgers der Bundeswehr, ist es billig, den Bund mit sämtlichen notwendigen Aufwendungen des jeweiligen Antragstellers zu belasten (…stRspr, vgl. z.B. Beschlüsse vom 9. Mai 2014 - BVerwG 1 WB 60.13 - Rn. 13 und vom 26. August 2014 - BVerwG 1 WB 15.14 - Rn. 18).Die Art und Weise der Verfahrensbehandlung stellt hingegen für sich genommen keinen statthaften Beschwerdegegenstand dar; sie ist nicht isoliert bzw. selbstständig anfechtbar (…stRspr, vgl. z.B. Beschlüsse vom 25. Juni 2008 - BVerwG 1 WB 23.07 - Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 72 Rn. 18 = NZWehrr 2009, 26 und vom 26. August 2014 - BVerwG 1 WB 15.14 - Rn. 23).
- BVerwG, 11.02.2015 - 1 WB 28.14
Zumutbarkeit der Verdeckung von großflächigen Tätowierungen eines Soldaten bzgl. …
Resultiert dieses Nachgeben bei gleichgebliebener Sach- und Rechtslage allein auf einer geänderten Rechtsauffassung des Entscheidungsträgers der Bundeswehr, ist es billig, den Bund mit sämtlichen notwendigen Aufwendungen des jeweiligen Antragstellers zu belasten (stRspr, vgl. z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 26. August 2014 - 1 WB 15.14 - Rn. 18 …und vom 4. November 2014 - 1 WB 34.14 - Rn. 18).
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