Rechtsprechung
| BVerwG, 12.03.1975 - I WB 151.74 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Wehrdienstgerichte - Zulässigkeit eines Antragsverfahrens
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- BVerwGE 53, 8
Wird zitiert von ... (3)
- BVerwG, 07.07.1981 - 1 WB 25.81
Untätigbleiben im Beschwerdeverfahren - Rechtsweg für Feststellungsantrag - …
Der Rechtsweg zum Senat ist jedoch insoweit nur dann gegeben, wenn verzögerliche Behandlung von truppendienstlichen Beschwerden geltend gemacht wird, nicht von Sachen aus dem Zuständigkeitsbereich der allgemeinen Verwaltungsgerichte (BVerwGE 53, 8). - BVerwG, 11.11.1992 - 1 WB 71.91
Voraussetzungen für die Beförderung zum Oberstleutnant - Anspruch eines Soldaten …
Durch die Möglichkeit, einen Untätigkeitsantrag schließlich auch bei Gericht selbst zu stellen, ist der Antragsteller ausreichend geschützt (Beschlüsse vom 25. März 1976 - BVerwG 1 WB 105.75 - <BVerwGE 53, 160 [BVerwG 25.03.1976 - I WB 105/75]>, vom 12. März 1975 - BVerwG 1 WB 151.74 - <BVerwGE 53, 8> und vom 29. November 1989 - BVerwG 1 WB 201.88 -). - BVerwG, 13.04.1981 - 1 WB 85.80
Rechtsmittel gegen die Rückforderung von durch die Bundeswehr gewährten …
Werden in diesem Zusammenhang Soldaten tätig, so verändert sich der Rechtscharakter entsprechender Verwaltungshandlungen ebensowenig, wie wenn Soldaten im Rahmen eines Wehrdienstverhältnisses in Besoldungs- oder Beförderungsmaßnahmen für den Dienstherm des Soldaten tätig werden (vgl. BVerwGE 53, 8 [BVerwG 12.03.1975 - 1 WB 151/74]).
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