Rechtsprechung
| BVerwG, 25.04.1978 - 1 WB 151.77 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 28.02.1974 - I WB 43.71
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 25.04.1978 - 1 WB 151.77
In Ausübung höherer Befehlsgewalt getroffene Anordnungen können deshalb als solche subjektive Rechte desjenigen, der die aufgehobene oder beanstandete Anordnung getroffen hat, regelmäßig nicht verletzen (BVerwGE 46, 239).Eine Mißbilligung des Verhaltens des Antragstellers hätte bei objektiver Betrachtung (vgl. BVerwGE 46, 239, 241) [BVerwG 28.02.1974 - I WB 43/71] zumindest in dem Vorwurf bestehen müssen, der Antragsteller habe die in dem Beschwerdebescheid festgestellte Fehlerhaftigkeit seines Verhaltens erkennen können; derartiges ist dem Beschluß nicht zu entnehmen.
- BVerfG, 18.02.1970 - 2 BvR 531/68
Zitiergebot
Auszug aus BVerwG, 25.04.1978 - 1 WB 151.77
Dies folgt ohne weiteres aus der zur verfassungsmäßigen Erfüllung ihrer militärischen Aufgaben gebotenen hierarchischen Struktur der Bundeswehr (vgl. BVerfGE 28, 36, 47) [BVerfG 18.02.1970 - 2 BvR 531/68]. - BVerwG, 01.03.1974 - I WB 30.73
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 25.04.1978 - 1 WB 151.77
Gleiches ist dem Antragsteller gegenüber bereits durch Beschluß des Senatsvom 1. März 1974 - 1 WB 30/73 - zum Ausdruck gebracht worden. - BVerwG, 03.06.1976 - 1 WB 29.75
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 25.04.1978 - 1 WB 151.77
Sind sie nicht gegeben, so ist der Antrag - unabhängig von dem Inhalt des jeweiligen Beschwerdebescheids - als unzulässig zurückzuweisen (BVerwG Beschluß vom 3. Juni 1976 - 1 WB 29/75).
- BVerwG, 12.12.1978 - 1 WB 141.76
Soldat - Innerdienstliche Zuständigkeiten - Innerdienstliche Organisationsakte - …
Das kann etwa dann der Fall sein, wenn durch die Anordnung des Vorgesetzten oder durch ihre Begleitumstände das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzt wird, wobei entscheidend ist, ob die Maßnahme dem Antragsteller gegenüber in objektiver Hinsicht als Eingriff in das Persönlichkeitsrecht überhaupt in Betracht kommen kann (vgl. BVerwGE 46, 239; 53, 23 [BVerwG 11.04.1975 - I WB 3/74]; BVerwG Beschluß vom 25. April 1978 - 1 WB 151/77). - BVerwG, 15.10.1996 - 1 WB 35.96
Recht der Soldaten - Wehrbeschwerdeverfahren, Zulässigkeit des Antrags auf …
Anhaltspunkte dafür, daß die Rückgängigmachung der Einladung gegenüber dem Antragsteller in einer Form oder unter Begleitumständen erfolgt ist, die eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Soldaten als möglich erscheinen lassen könnten (Beschlüsse vom 28. Februar 1974 - BVerwG 1 WB 43.71 - <BVerwGE 46, 239 [241]>, vom 25. April 1978 - BVerwG 1 WB 151.77 -, vom 12. Dezember 1978 - BVerwG 1 WB 141.76 - <BVerwGE 63, 176 [178]> und vom 3. September 1996 - BVerwG 1 WB 34.96 -), sind vom Antragsteller weder vorgetragen noch sonst ersichtlich. - BVerwG, 30.11.1988 - 1 WB 52.88
Rechtsmittel gegen Wehrbeschwerde - Gerichtliches Antragsverfahren - …
Rechte und Pflichten in diesem Sinne sind nur solche, deren Verletzung oder Auferlegung zum individuellen Rechtskreis des Betroffenen gehören (BVerwG Beschluß vom 25. April 1978 - 1 WB 151/77). - BVerwG, 03.09.1996 - 1 WB 34.96
Rechtmäßigkeit der Versetzung eines Soldaten auf einen geringerwertigen …
Das kann etwa dann der Fall sein, wenn durch die Anordnungen des Vorgesetzten oder durch ihre Begleitumstände das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Soldaten verletzt wird (Beschlüsse vom 28. Februar 1974 - BVerwG 1 WB 43.71 - <BVerwGE 46, 239 [241]>, vom 25. April 1978 - BVerwG 1 WB 151.77 - und vom 12. Dezember 1978 - BVerwG 1 WB 141.76 - <BVerwGE 63, 176 [178]>).
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