Rechtsprechung
| BVerwG, 25.02.1991 - 1 WB 18.91 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Nachbesetzung eines Dienstpostens - Vorliegen eines schutzwürdigen Interesses an einer einstweiligen Anordnung
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 20.02.1985 - 1 WB 37.83
Wehrrecht; Konkurrentenklage; Militärische Verwendungsentscheidung; Zulässigkeit
Auszug aus BVerwG, 25.02.1991 - 1 WB 18.91
Er müßte es vielmehr hinnehmen, von seinem Dienstposten wegversetzt zu werden, wenn der Antragsteller bei der Stellenbesetzung ihm gegenüber rechtswidrig übergangen worden wäre (BVerwGE 53, 321, 324 [BVerwG 27.07.1977 - I WB 19/76]; 76, 336, 338 f.; BVerwG Beschluß vom 6. November 1990 - 1 WB 153/90). - BVerwG, 27.07.1977 - 1 WB 19.76
Fernschriftliche Bekanntgabe - Anfechtbarkeit - Herausgehobener Dienstposten - …
Auszug aus BVerwG, 25.02.1991 - 1 WB 18.91
Er müßte es vielmehr hinnehmen, von seinem Dienstposten wegversetzt zu werden, wenn der Antragsteller bei der Stellenbesetzung ihm gegenüber rechtswidrig übergangen worden wäre (BVerwGE 53, 321, 324 [BVerwG 27.07.1977 - I WB 19/76]; 76, 336, 338 f.; BVerwG Beschluß vom 6. November 1990 - 1 WB 153/90). - BVerwG, 11.04.1972 - I WB 32.72
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 25.02.1991 - 1 WB 18.91
Im Verhältnis der militärischen Über- und Unterordnung kommt eine auf das Unterlassen von Maßnahmen gerichtete einstweilige Anordnung aber nur in Ausnahmefällen in Betracht (BVerwG NJW 1972, 1100). - BVerwG, 06.11.1990 - 1 WB 153.90
Verbot der Besetzung eines Dienstpostens mit anderen Soldaten - Rechtsanspruch …
Auszug aus BVerwG, 25.02.1991 - 1 WB 18.91
Er müßte es vielmehr hinnehmen, von seinem Dienstposten wegversetzt zu werden, wenn der Antragsteller bei der Stellenbesetzung ihm gegenüber rechtswidrig übergangen worden wäre (BVerwGE 53, 321, 324 [BVerwG 27.07.1977 - I WB 19/76]; 76, 336, 338 f.; BVerwG Beschluß vom 6. November 1990 - 1 WB 153/90).
- BVerwG, 26.07.1993 - 1 WB 37.93
Statthaftigkeit eines Antrags auf Unterlassen einer Maßnahme im …
Im Verhältnis der militärischen Über- und Unterordnung kommt eine auf das Unterlassen von Maßnahmen gerichtete einstweilige Anordnung aber nur in Ausnahmefällen in Betracht (ständige Rechtsprechung: vgl. Beschluß vom 25. Februar 1991 - BVerwG 1 WB 18.91 -).Er müßte es vielmehr hinnehmen, von seinem Dienstposten wegversetzt zu werden, wenn der Antragsteller bei der Stellenbesetzung ihm gegenüber rechtswidrig übergangen worden wäre (Beschlüsse vom 27. Juli 1977 - BVerwG 1 WB 19.76 - <BVerwGE 53, 321 [324]>, vom 20. Februar 1985 - BVerwG 1 WB 37.83, 113.84 - <BVerwGE 76, 336 [338 f.]> und vom 25. Februar 1991 a.a.O.).
- BVerwG, 31.03.1994 - 1 WB 24.94
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auf Untersagung der Nachbesetzung …
Er müßte es vielmehr hinnehmen - selbst im Falle einer bereits erfolgten Beförderung -, von seinem Dienstposten wegversetzt zu werden, wenn der Antragsteller bei der Stellenbesetzung ihm gegenüber rechtswidrig übergangen worden wäre (Beschlüsse vom 27. Juli 1977 - BVerwG 1 WB 19.76 - <BVerwGE 53, 321 [324]>, vom 20. Februar 1985 - BVerwG 1 WB 37.83, 113.84 - <BVerwGE 76, 336 [338 f.]> und vom 25. Februar 1991 - 1 WB 18.91 -). - BVerwG, 28.11.1991 - 1 WB 83.91
Auswahlentscheidung nach der Bestenauslese - Überprüfung einer …
Mit Beschluß vom 25. Februar 1991 hat der Senat einen Eilantrag, mit welchem dem BMVg untersagt werden sollte, den vom Antragsteller angestrebten Dienstposten anderweitig zu besetzen, zurückgewiesen (BVerwG 1 WB 18.91).
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