Rechtsprechung
| BVerwG, 25.08.1982 - 1 WB 183.80 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Gemeinschaftsunterkunft - Zuständigkeit der Wehrdienstgerichte - Befreiung von Verpflichtung
Wird zitiert von ... (10)
- BVerwG, 09.08.2005 - 2 B 15.05
Dienstzeit der Soldaten; Freizeitausgleich; Rechtsweg zu den …
Hierzu zählen nicht nur der Dienstpostenwechsel, die Kommandierung und die Versetzung (…vgl. GKÖD, Yk § 59 SG Rn. 19 ), sondern auch z.B. die Anordnung, eine Gemeinschaftsunterkunft zu benutzen (vgl. Beschluss vom 25. August 1982 - BVerwG 1 WB 183.80 - ZBR 1983, 167), oder die Gewährung von Urlaub zu bestimmten Zeiten (z.B. Beschluss vom 26. Oktober 1973 - BVerwG 1 WB 85.73 - BVerwGE 46, 173; Beschluss vom 6. Mai 1981 - BVerwG 1 WB 14.79 - BVerwGE 73, 169; Beschluss vom 19. Mai 1981 - BVerwG 1 WB 123.79 - BVerwGE 73, 182 ; Beschluss vom 25. Juni 1986 - BVerwG 1 WB 166.84 - BVerwGE 83, 195). - BVerwG, 24.01.2012 - 1 WB 6.11
Anordnung fliegerischer Inübunghaltung; kein subjektives Recht des Soldaten
In Übereinstimmung mit diesen Anforderungen entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Senats, an der er auch im vorliegenden Fall festhält, dass die Anordnung der fliegerischen Inübunghaltung ausschließlich im dienstlichen Interesse und nicht im Interesse des betroffenen Soldaten erfolgt (vgl. z.B. Beschlüsse vom 25. Mai 1982 - BVerwG 1 WB 78.78 - ZBR 1983, 167 und vom 18. November 1997 - BVerwG 1 WB 33.97 -). - BVerwG, 26.06.2012 - 1 WB 42.11
Vorliegen eines subjektiven Rechts eines Berufssoldaten bei Tätigkeit im …
In Übereinstimmung mit diesen Anforderungen entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Senats, dass die Anordnung der fliegerischen Inübunghaltung ausschließlich im dienstlichen Interesse und nicht im Interesse des betroffenen Soldaten erfolgt (vgl. z.B. Beschlüsse vom 25. Mai 1982 - BVerwG 1 WB 78.78 - ZBR 1983, 167 (LS), juris Rn. 54 und vom 18. November 1997 - BVerwG 1 WB 33.97 -).
- BVerwG, 09.08.2005 - 2 B 14.05
Bestimmung des Rechtsweges für Klagen von Soldaten aus dem Wehrdienstverhältnis; …
Hierzu zählen nicht nur der Dienstpostenwechsel, die Kommandierung und die Versetzung (…vgl. GKÖD, Yk § 59 SG Rn. 19 ), sondern auch z.B. die Anordnung, eine Gemeinschaftsunterkunft zu benutzen (vgl. Beschluss vom 25. August 1982 - BVerwG 1 WB 183.80 - ZBR 1983, 167), oder die Gewährung von Urlaub zu bestimmten Zeiten (z.B. Beschluss vom 26. Oktober 1973 - BVerwG 1 WB 85.73 - BVerwGE 46, 173; Beschluss vom 6. Mai 1981 - BVerwG 1 WB 14.79 - BVerwGE 73, 169; Beschluss vom 19. Mai 1981 - BVerwG 1 WB 123.79 - BVerwGE 73, 182 ; Beschluss vom 25. Juni 1986 - BVerwG 1 WB 166.84 - BVerwGE 83, 195). - BVerwG, 17.07.2012 - 1 WB 56.11
Zulässigkeit eines Verpflichtungsantrags eines ausgebildeten …
In Übereinstimmung mit diesen Anforderungen entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Senats, dass die Anordnung der fliegerischen Inübunghaltung ausschließlich im dienstlichen Interesse und nicht im Interesse des betroffenen Soldaten erfolgt (vgl. z.B. Beschlüsse vom 25. Mai 1982 - BVerwG 1 WB 78.78 - ZBR 1983, 167, vom 18. November 1997 - BVerwG 1 WB 33.97 - und zuletzt vom 26. Juni 2012 - BVerwG 1 WB 42.11 -). - VG München, 29.10.2015 - M 17 K 14.380
Keine Klagebefugnis und kein Rechtsschutzbedürfnis für eine Verpflichtungsklage …
Nach der Rechtsprechung des 1. Wehrdienstsenats des Bundesverwaltungsgerichts (U.v. 25.8.1982, Az. 1 WB 183/80, Rn. 83 ff.) habe der Kläger, der bis zu seiner Versetzung im September 2013 sein 25. Lebensjahr nicht vollendet gehabt habe, nach Maßgabe von § 18 des Soldatengesetzes (SG) und Nr. 4 Abs. 1 der hierzu ergangenen Zentralen Dienstvorschrift (ZDv) 70/1 Anlage 1, Anhang Teil A vom 1. Januar 1973 auch keinen Anspruch auf die Befreiung von der Verpflichtung zum Wohnen in der Gemeinschaftsunterkunft gehabt. - BVerwG, 19.11.1998 - 1 WB 42.98
Zuständigkeit der Wehrdienstgerichte bei Zustimmung der Behördenleitung zur …
Die sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen der StOV und dem Kantinenbetreiber ergebenden mittelbaren Auswirkungen für das (ebenfalls) privatrechtliche Verhältnis zwischen Kantinenbetreiber und Essensteilnehmern sind vom Antragsteller vor den Wehrdienstgerichten nicht angreifbar (vgl. Beschluß vom 25. August 1982 - BVerwG 1 WB 59.82 -ZBR 1983, 167>). - BVerwG, 22.04.1992 - 1 WB 137.90
Wehrbeschwerde - Wohnen in Gemeinschaftsunterkunft - Teilnahme an …
Über angebliche Rechtsverletzungen in diesem Bereich haben die Wehrdienstgerichte zu entscheiden (§ 17 Abs. 1 Satz 1, § 59 Abs. 1 SG; Beschlüsse vom 25. August 1982 - BVerwG 1 WB 183.80 - und vom 19. April 1989 - BVerwG 1 WB 160.88 -). - BVerwG, 10.04.1989 - 1 WB 197.88
Zulässigkeit des Rechtswegs zum Bundesverwaltungsgericht - Wehrdienstsenate - in …
- BVerwG, 19.04.1989 - 1 WB 160.88
Soldat - Gemeinschaftsunterkunft - Art der Unterbringung - Rechtsweg einer …
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