Rechtsprechung
| BVerwG, 28.06.2018 - 1 WB 2.18 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Einhaltung der Richtwertvorgaben im letzten Beurteilungsdurchgang von Soldaten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
WBO § 23a Abs. 2 S. 1
Einhaltung der Richtwertvorgaben im letzten Beurteilungsdurchgang von Soldaten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 02.02.2018 - 1 WB 42.17
Dienstaufsichtliches Einschreiten keine truppendienstliche Maßnahme
Auszug aus BVerwG, 28.06.2018 - 1 WB 2.18
Dabei war - entsprechend dem Vorbringen des Antragstellers - auch der Beschwerdebescheid des Bundesministeriums der Verteidigung vom 3. November 2017 ins Verfahren einbezogen worden (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 2018 - 1 WB 42.17 und 1 WB 43.17 - Rn. 27 - 29).Die Beschwerdeakten des Bundesministeriums der Verteidigung - R II 2 - ... -, die Personalgrundakte des Antragstellers, Hauptteile A bis D, sowie die Gerichtsakten zu den Verfahren BVerwG 1 WDS-VR 10.17, 1 WDS-VR 13.17, 1 WB 42.17 und 1 WB 43.17 haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen.
Rn. 11 Dieser Antrag ist unzulässig, weil der Antragsteller dieses Rechtsschutzbegehren bereits mit entsprechenden Sachanträgen in den gerichtlichen Verfahren BVerwG 1 WB 42.17 (dort Seite 10 des Schriftsatzes vom 15. Dezember 2017) und BVerwG 1 WB 43.17 (dort Schriftsätze vom 10. November 2017, vom 24. November 2017 und vom 7. Dezember 2017) verfolgt hat.
Der Sachantrag im Schriftsatz vom 4. Dezember 2017 ist mit den Sachanträgen in den Verfahren BVerwG 1 WB 42.17 und BVerwG 1 WB 43.17 inhaltlich identisch.
Der Senat hat in den beiden verbundenen Verfahren BVerwG 1 WB 42.17 und 1 WB 43.17 durch Beschluss vom 31. Januar 2018 diese Sachanträge zurückgewiesen.
- BVerwG, 22.03.2011 - 1 WB 9.11
Zuläsigkeit eines Antrags zur Verpflichtung des Bundesverteidigungsministers zur …
Auszug aus BVerwG, 28.06.2018 - 1 WB 2.18
Rn. 12 Die Rechtskraft des Senatsbeschlusses vom 31. Januar 2018 steht einer erneuten Überprüfung des im vorliegenden Verfahren wiederholten und inhaltlich gleichlautenden Sachantrags und des identischen Streitgegenstandes durch den Senat entgegen (vgl. § 23a Abs. 2 Satz 1 WBO i.V.m. § 121 VwGO; Grundsatz der "res iudicata";… zur Rechtskraftfähigkeit wehrdienstgerichtlicher Entscheidungen vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 15. Juli 2008 - 1 WB 25.07 - Rn. 23 m.w.N. und vom 22. März 2011 - 1 WB 9.11 - Rn. 23). - BVerwG, 15.07.2008 - 1 WB 25.07
Auszug aus BVerwG, 28.06.2018 - 1 WB 2.18
Rn. 12 Die Rechtskraft des Senatsbeschlusses vom 31. Januar 2018 steht einer erneuten Überprüfung des im vorliegenden Verfahren wiederholten und inhaltlich gleichlautenden Sachantrags und des identischen Streitgegenstandes durch den Senat entgegen (vgl. § 23a Abs. 2 Satz 1 WBO i.V.m. § 121 VwGO; Grundsatz der "res iudicata"; zur Rechtskraftfähigkeit wehrdienstgerichtlicher Entscheidungen vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 15. Juli 2008 - 1 WB 25.07 - Rn. 23 m.w.N. …und vom 22. März 2011 - 1 WB 9.11 - Rn. 23).
- BVerwG, 02.02.2018 - 1 WDS-VR 13.17
Aussetzen des Abschlusses des Beurteilungsdurchgangs der planmäßigen Beurteilung …
Rn. 7 Gegen den Beschwerdebescheid vom 3. November 2017 hat der Antragsteller - zusätzlich zu dem Untätigkeitsantrag im Verfahren BVerwG 1 WB 43.17 - unter dem 4. Dezember 2017 die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts beantragt (Verfahren BVerwG 1 WB 2.18 ).
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