Rechtsprechung
| BVerwG, 23.01.2020 - 1 WB 71.19, 1 WB 2.20 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Ernennung (Beförderung) eines Mitbewerbers zum Oberst i.R.e. Konkurrentenstreits um die Besetzung des Dienstpostens; Verweisung an das zuständige (allgemeine) Verwaltungsgericht mangels Zuständigkeit der Wehrdienstgerichte
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
WBO § 17 Abs. 1 S. 1; SG § 42
Ernennung (Beförderung) eines Mitbewerbers zum Oberst i.R.e. Konkurrentenstreits um die Besetzung des Dienstpostens; Verweisung an das zuständige (allgemeine) Verwaltungsgericht mangels Zuständigkeit der Wehrdienstgerichte - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BVerwG, 23.01.2020 - 1 WB 71.19, 1 WB 2.20
- BVerwG, 27.05.2020 - 1 WB 71.19
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 21.11.2019 - 1 WB 28.18
Antrag auf Einplanung zur Teilnahme am nächsten erreichbaren Basislehrgang …
Auszug aus BVerwG, 23.01.2020 - 1 WB 71.19
Für sie verbleibt es gemäß § 82 Abs. 1 SG bei der Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte (vgl. zuletzt BVerwG, Beschluss vom 21. November 2019 - 1 WB 28.18 <1 WB 74.19 > - Rn. 6 m.w.N.). - BVerwG, 28.09.2016 - 1 WB 43.15
Heeresfliegertruppe; Zukunftspersonal; Personalauswahl; Auswahlkonferenz; …
- BVerwG, 02.04.1996 - 1 WB 98.95
Einweisung in einen höher dotierten Dienstposten - Antrag auf …
Auszug aus BVerwG, 23.01.2020 - 1 WB 71.19
Denn auch wenn man die Einweisung in die Planstelle als Angelegenheit betrachtet, die einen Anspruch auf Geldbezüge betrifft (§ 30 Abs. 1 Satz 1 SG), sind diesbezügliche Streitigkeiten gemäß § 17 Abs. 1 Satz 1 WBO ausdrücklich von der Rechtswegzuweisung an die Wehrdienstgerichte ausgenommen, so dass es auch unter diesem Blickwinkel bei der Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte verbleibt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 2. April 1996 - 1 WB 98.95 - juris Rn. 3 m.w.N.).
- BVerwG, 22.09.2026 - 1 WB 75.25 Rn. 5 Der Senat entscheidet über die Verfahrenstrennung in der Besetzung ohne ehrenamtliche Richter (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. Januar 2020 - 1 WB 71.19 u. a. - juris Rn. 5).
- BVerwG, 25.08.2026 - 1 WB 26.26
Abtrennen des Rechtsstreits i.R.v. Ansprüchen eines Berufssoldaten auf …
Rn. 9 Der Senat entscheidet über die Verfahrenstrennung in der Besetzung ohne ehrenamtliche Richter (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. Januar 2020 - 1 WB 71.19, 1 WB 2.20 - juris Rn. 5 m. w. N.). - BVerwG, 09.07.2026 - 1 W-VR 13.26
Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte für statusrechtliche Angelegenheiten eines …
Für sie verbleibt es gemäß § 82 Abs. 1 SG bei der Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 21. November 2019 - 1 WB 28.18 (1 WB 74.19 ) - juris Rn. 6 m. w. N. und vom 23. Januar 2020 - 1 WB 71.19, 1 WB 2.20 - juris Rn. 6 f.).
- BVerwG, 03.06.2026 - 1 W-VR 10.26 Für sie verbleibt es gemäß § 82 Abs. 1 SG bei der Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 21. November 2019 - 1 WB 28.18 (1 WB 74.19 ) - juris Rn. 6 m. w. N. und vom 23. Januar 2020 - 1 WB 71.19, 1 WB 2.20 - juris Rn. 6 ff.).
- BVerwG, 20.02.2023 - 1 WB 36.22
Teilweise Verweisung an das Verwaltungsgericht; Schadensersatz- und …
Rn. 5 Der Senat entscheidet über die Verfahrenstrennung und über die Verweisung des Rechtsstreits in der Besetzung ohne ehrenamtliche Richter (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. Januar 2020 - 1 WB 71.19, 1 WB 2.20 - juris Rn. 5). - BVerwG, 03.05.2023 - 1 WB 9.23
Verweisung eines Rechtsstreits um eine Beförderung an das zuständige …
Für sie verbleibt es gemäß § 82 Abs. 1 SG bei der Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 21. November 2019 - 1 WB 28.18 (1 WB 74.19 ) - juris Rn. 6 m. w. N. und vom 23. Januar 2020 - 1 WB 71.19, 1 WB 2.20 - juris Rn. 6 ff.). - BVerwG, 01.12.2022 - 1 W-VR 26.22
Einstweilige Anordnung betreffend die vorläufige Aufhebung eines bestehendes …
Für sie verbleibt es gemäß § 82 Abs. 1 SG bei der Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 21. November 2019 - 1 WB 28.18 (1 WB 74.19 ) - juris Rn. 6 m. w. N. und vom 23. Januar 2020 - 1 WB 71.19, 1 WB 2.20 - juris Rn. 6 ff.).
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