Rechtsprechung
| BVerwG, 16.03.1988 - 1 WB 201.86 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 20.08.1985 - 1 WB 12.85
Anfechtung einer Beurteilung - Dienstaufsicht - Gerichtliche Nachprüfung - Ablauf …
Auszug aus BVerwG, 16.03.1988 - 1 WB 201.86
Wird ein Rechtsbehelf innerhalb der Zweiwochenfrist nicht eingelegt, so wird die Beurteilung rechtsbeständig (BVerwG Beschluß vom 20. August 1985 - 1 WB 12/85 - m.w.N. = NZWehrr 1986, 123).Bei der durch den KG LF 1 vorgenommenen sachlichen Überprüfung der Beurteilung handelt es sich um eine dienstaufsichtliche Maßnahme, die der gerichtlichen Nachprüfung grundsätzlich entzogen ist (BVerwG NZWehrr 1986, 123 m.w.N.).
- BVerwG, 22.02.1978 - 1 WB 74.77
Höherer Vorgesetzter - Stellungnahme zur Beurteilung - Anfechtbare Maßnahme - …
Auszug aus BVerwG, 16.03.1988 - 1 WB 201.86
Eine Beurteilung und die dazu ergangene Stellungnahme eines höheren Vorgesetzten sind rechtlich selbständige Maßnahmen, die dem Betroffenen unabhängig voneinander eröffnet werden und deshalb einer gesonderten Anfechtung und Aufhebung unterliegen (BVerwG 63, 3, 6, 9, 10).
- BVerwG, 25.04.1990 - 1 WB 67.89
Anhörung eines Soldaten vor seiner Versetzung - Voraussetzungen der Versetzung …
Nach erfolglosem Beschwerdeverfahren gegen die Sonderbeurteilung vom 18. März 1986 wurde der Antrag auf gerichtliche Entscheidung vom Senat mit Beschluß vom 16. März 1988 - 1 WB 201/86 - als unbegründet zurückgewiesen.Diese Beurteilung der dienstlichen Eignung und Leistung des Antragstellers auf dem höherwertigen OStFw-Dienstposten durch seinen damaligen nächsthöheren Disziplinarvorgesetzten, der der Kommandeur ... LwDiv beigetreten ist, ist mit dem Beschluß des Senats vom 16. März 1988 - 1 WB 201/86 - bestandskräftig geworden mit der Folge, daß der Antragsteller sie sich entgegenhalten lassen muß, ohne daß es darauf ankäme, ob die Beurteilung im Wehrbeschwerdeverfahren einer sachlichen Überprüfung unterlegen hat.
- BVerwG, 22.08.1989 - 1 WB 196.88
Berufssoldat - Anfechtung einer dienstlichen Beurteilung - Durchschnittswerte von …
Wird ein Rechtsbehelf innerhalb der Zweiwochenfrist nicht eingelegt, so wird die Beurteilung rechtbeständig (BVerwG Beschlüsse vom 20. August 1985 - 1 WB 12/85 - m.w.N. = NZWehrr 1986, 123 und vom 16. März 1988 - 1 WB 201/86). - BVerwG, 28.11.1989 - 1 WB 154.88
Anfechtbarkeit einer noch nicht vollständig eröffneten truppendienstlichen …
Wird ein Rechtsbehelf innerhalb der Zweiwochenfrist nicht eingelegt, so wird die Beurteilung rechtsbeständig (BVerwG Beschlüsse vom 20. August 1985 - 1 WB 12/85 - m.w.N. = NZWehrr 1986, 123, vom 16. März 1988 - 1 WB 201/86 - und vom 22. August 1989 - 1 WB 196/88).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".