Rechtsprechung
| BVerwG, 11.08.1982 - 1 WB 22.81 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (8) Zitiert selbst (7)
- BVerwG, 23.04.1975 - I WB 189.72
Beschwerde über den Bundesminister der Verteidigung wegen der Entscheidung über …
Auszug aus BVerwG, 11.08.1982 - 1 WB 22.81
Eine entsprechende Bindung (vgl. BVerwGE 53, 23, 28) gilt für die Empfehlungen der Beraterausschüsse indessen nicht (vgl. ZDv 20/6 Nr. 510).Eine solche Absichtserklärung ist gerade keine für eine Zusage im Rechtssinne zu fordernde Erklärung mit uneingeschränktem Bindungswillen bis zum Zeitpunkt der fraglichen Personalentscheidung (BVerwGE 53, 23, 27).
- BVerwG, 16.08.1978 - 1 WB 112.78
Hauptsacheverfahren - Eilverfahren - Faktische Identität von Anträgen - Antrag …
Auszug aus BVerwG, 11.08.1982 - 1 WB 22.81
Eine Zusage im Rechtssinne liegt nur vor, wenn eine entsprechende Erklärung als hoheitliche Selbstverpflichtung mit Bindungswillen von einem dazu zuständigen Vorgesetzten abgegeben wird (BVerwGE 63, 110, 113) [BVerwG 16.08.1978 - 1 WB 112/78]. - BVerwG, 27.07.1977 - 1 WB 19.76
Fernschriftliche Bekanntgabe - Anfechtbarkeit - Herausgehobener Dienstposten - …
Auszug aus BVerwG, 11.08.1982 - 1 WB 22.81
Im übrigen kann die Versetzungsentscheidung nur darauf überprüft werden, ob die Grenzen des Ermessens überschritten worden sind oder von dem Ermessen in einem dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht worden ist (vgl. BVerwGE 53, 321, 323) [BVerwG 27.07.1977 - I WB 19/76].
- BVerwG, 06.05.1971 - I WB 8.70
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 11.08.1982 - 1 WB 22.81
Die Auswahl eines Soldaten für einen bestimmten Dienstposten wird diesem gegenüber als Ermessensentscheidung getroffen (BVerwGE 43, 215, 217) [BVerwG 06.05.1971 - I WB 8/70]. - BVerwG, 06.02.1979 - 1 WB 228.77
Auszug aus BVerwG, 11.08.1982 - 1 WB 22.81
Der zulässige Antrag (vgl. BVerwGE 63, 187, 188 f) [BVerwG 06.02.1979 - 1 WB 228/77] ist unbegründet. - BVerwG, 24.02.1971 - I WB 2.70
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 11.08.1982 - 1 WB 22.81
Die Frage der Zweckmäßigkeit einer Personalentscheidung unterliegt nicht der gerichtlichen Kontrolle (BVerwGE 43, 179). - BVerwG, 20.08.1981 - 1 WB 118.80
Versetzung eines Berufssoldaten - STAN - Dienstgradgerechte Verwendung
Auszug aus BVerwG, 11.08.1982 - 1 WB 22.81
Eine Diskriminierung liegt in einer dienstgradgerechten Folgeverwendung in derselben Besoldungsgruppe in keinem Fall (vgl. BVerwG Beschluß vom 20. August 1981 - 1 WB 118/80).
- BVerwG, 02.03.1993 - 1 WB 59.92
Beraterausschüsse - Rechtsqualität der Beschlüsse - Inspekteure der …
Eine Herabsetzung bzw. Unzumutbarkeit liegt in einer dienstgradgerechten Folgeverwendung in derselben Besoldungsgruppe jedoch in keinem Fall (Beschlüsse vom 11. August 1982 - BVerwG 1 WB 22.81 - und vom 22. August 1990 - BVerwG 1 WB 17.90 - ). - BVerwG, 23.06.1988 - 1 WB 43.88
Rechtsmittel vor dem Bundesverwaltungsgericht - Anerkennung der besonderen …
Eine Herabsetzung oder -stufung liegt in einer dienstgradgerechten Folgeverwendung in derselben Besoldungsgruppe in keinem Fall (BVerwG Beschlüsse vom 11. August 1982 - 1 WB 22/81 - und vom 22. März 1988 - 1 WB 63/87), auch wenn der Soldat zuvor vorübergehend auf einem höherwertigen Dienstposten verwendet worden ist (BVerwG Beschluß vom 11. Februar 1987 - 1 WB 91/86). - BVerwG, 28.08.1990 - 1 WB 17.90
Zuweisung nicht teilstreitkraftspezifischer Dienstposten
Eine Diskriminierung liegt in einer dienstgradgerechten Folgeverwendung in derselben Besoldungsgruppe in keinem Fall (BVerwG Beschluß vom 11. August 1982 - 1 WB 22/81).
- BVerwG, 11.12.1984 - 1 WB 156.82
Rechtsmittel
Sie setzt voraus, daß eine entsprechende Erklärung als hoheitliche Selbstverpflichtung mit Bindungswillen von einen dazu zuständigen Vorgesetzten abgegeben wird (BVerwGE 63, 110, 113 [BVerwG 16.08.1978 - 1 WB 112/78]; BVerwG Beschluß vom 11. August 1982 - 1 WB 22/81). - BVerwG, 09.03.1993 - 1 WB 74.92
Versetzung eines Soldaten auf einen anderen Dienstposten - Dienstliches Bedürfnis …
Eine Diskriminierung oder Herabsetzung liegt in einer dienstgradgerechten Folgeverwendung in derselben Besoldungsgruppe in keinem Fall (Beschlüsse vom 11. August 1982 - BVerwG 1 WB 22.81 - und vom 28. August 1990 - BVerwG 1 WB 17.90 - ). - BVerwG, 11.04.1989 - 1 WB 64.88
Versetzung eines Soldaten auf den Dienstposten eines Dezernatsleiters - …
In einer dienstgradgerechten Folgeverwendung in derselben Besoldungsgruppe kann daher in keinem Fall eine Diskriminierung des Antragstellers liegen (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 20. August 1981 - 1 WB 118/80 - und vom 11. August 1982 - 1 WB 22/81). - BVerwG, 18.01.1994 - 1 WB 59.93
Bekanntgabe einer Versetzung mit Standortwechsel - Überprüfung der Rechtmäßigkeit …
Eine Herabsetzung bzw. Unzumutbarkeit liegt in einer dienstgradgerechten Folgeverwendung in derselben Besoldungsgruppe jedoch in keinem Fall (Beschlüsse vom 11. August 1982 - BVerwG 1 WB 22.81 - und vom 28. August 1990 - BVerwG 1 WB 17.90 - ).". - BVerwG, 22.03.1988 - 1 WB 63.87
Anfechtung einer Versetzungsverfügung und Kommandierungsverfügung des Dienstherrn …
Eine Herabsetzung oder -stufung liegt in einer dienstgradgerechten Folgeverwendung in derselben Besoldungsgruppe in keinem Fall (BVerwG Beschluß vom 11. August 1982 - 1 WB 22/81).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".