Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 29.07.1997 - 1 WB 23.97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,7161
BVerwG, 29.07.1997 - 1 WB 23.97 (https://dejure.org/1997,7161)
BVerwG, Entscheidung vom 29.07.1997 - 1 WB 23.97 (https://dejure.org/1997,7161)
BVerwG, Entscheidung vom 29. Juli 1997 - 1 WB 23.97 (https://dejure.org/1997,7161)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,7161) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf "fiktive Versetzung" wegen einer Freistellung vom militärischen Dienst als Personalratsvorsitzender - Entstehung eines Laufbahnnachteils wegen dieser Freistellung - Voraussetzungen für eine mögliche Beförderung - Förderung freigestellter Personalratsmitglieder ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gerichtsverfassungsrecht - Rechtsweg bei Antrag eines Antrag eines vom Dienst freigestellten Personalratsmitglieds auf fiktive Versetzung; Recht der Soldaten - Antrag eines vom Dienst freigestellten Personalratsmitglieds auf fiktive Versetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 07.11.1991 - 1 WB 160.90

    Personalvertretung - Rechtsweg Wehrdienstgericht - Laufbahnentwicklung - …

    Auszug aus BVerwG, 29.07.1997 - 1 WB 23.97
    Damit handelt es sich bei der in den PersKM 1/94 enthaltenen Regelung über die Förderung freigestellter Personalratsmitglieder nicht nur um ein internes Hilfsmittel der Personalführung, sondern um eine dem Soldaten gegenüber verbindliche, wenn auch "fiktive" Verwendungsregelung, die sich zugleich als Maßnahme im Sinne des § 17 Abs. 3 WBO darstellt(Beschluß vom 7. November 1991 - BVerwG 1 WB 160.90 - <BVerwGE 93, 188 [ff.] - NZWehrr 1994, 244>).

    Dies gilt für eine fiktive Verwendung der hier in Rede stehenden Art entsprechend(Beschluß vom 7. November 1991 - BVerwG 1 WB 160.90 - ).

  • BVerwG, 27.07.1977 - 1 WB 19.76

    Fernschriftliche Bekanntgabe - Anfechtbarkeit - Herausgehobener Dienstposten - …

    Auszug aus BVerwG, 29.07.1997 - 1 WB 23.97
    Auch ein vom Dienst freigestellter Soldat hat daher wie jeder andere Soldat grundsätzlich keinen Anspruch auf eine bestimmte Verwendung, Über die Verwendung eines Berufssoldaten entscheidet der zuständige militärische Vorgesetzte nach Maßgabe des dienstlichen Bedürfnisses nach seinem Ermessen, wobei die ihm dem Soldaten gegenüber obliegende Fürsorgepflicht angemessen zu berücksichtigen ist (vgl. Beschlüsevom 27. Juli 1977 - BVerwG 1 WB 19.76 - <BVerwGE 53, 321 [323]> undvom 12. Juli 1978 - BVerwG 1 WB 107.77 - <BVerwGE 63, 96 [ff.]>).
  • BVerwG, 12.07.1978 - 1 WB 107.77

    Soldat - Kommandierung - Versetzung - Hochschule der Bundeswehr - …

    Auszug aus BVerwG, 29.07.1997 - 1 WB 23.97
    Auch ein vom Dienst freigestellter Soldat hat daher wie jeder andere Soldat grundsätzlich keinen Anspruch auf eine bestimmte Verwendung, Über die Verwendung eines Berufssoldaten entscheidet der zuständige militärische Vorgesetzte nach Maßgabe des dienstlichen Bedürfnisses nach seinem Ermessen, wobei die ihm dem Soldaten gegenüber obliegende Fürsorgepflicht angemessen zu berücksichtigen ist (vgl. Beschlüsevom 27. Juli 1977 - BVerwG 1 WB 19.76 - <BVerwGE 53, 321 [323]> undvom 12. Juli 1978 - BVerwG 1 WB 107.77 - <BVerwGE 63, 96 [ff.]>).
  • BVerwG, 10.04.1991 - 1 WB 100.90

    Soldat - Ablösung vom Dienstposten - Nichteignung - Versetzung - …

    Auszug aus BVerwG, 29.07.1997 - 1 WB 23.97
    Die in den PersKM 1/94 enthaltenen Richtlinien und ihre Anwendung durch den BMVg begegnen rechtlich keinen durchgreifenden Bedenken (Beschluß vom 7. November 1991 - BVerwG 1 WB 100.90 - für die inhaltlich hiermit übereinstimmende Regelung in PersKM 1/91).
  • BVerwG, 25.06.2014 - 2 B 1.13

    Freigestelltes Personalratsmitglied; fiktive Nachzeichnung des Werdegangs; …

    Vielmehr hat das freigestellte Personalratsmitglied die Möglichkeit, eine fiktive Versetzung unmittelbar und eigenständig geltend zu machen und nötigenfalls auch einzuklagen (vgl. Beschlüsse vom 7. November 1991 - BVerwG 1 WB 160.90 - BVerwGE 93, 188 , vom 29. Juli 1997 - BVerwG 1 WB 23.97 - Buchholz 236.1 § 10 SG Nr. 23 S. 36, vom 23. Juni 2004 - BVerwG 1 WB 25.03 - Buchholz 236.1 § 3 SG Nr. 34 S. 37 …und vom 18. Oktober 2007 - BVerwG 1 WB 20.07 - Buchholz 449.7 § 23 SBG Nr. 5 Rn. 30 ff.).

    Vergleichsmaßstab des Benachteiligungsverbotes ist diejenige Lage, in der das Personalratsmitglied voraussichtlich stünde, wenn es nicht freigestellt worden und in seinem bisherigen Aufgabenbereich verblieben wäre (vgl. Urteil vom 13. September 2001 - BVerwG 2 C 34.00 - Buchholz 251.6 § 39 NdPersVG Nr. 1 S. 2; zur Bezugnahme auf die eigene Verwendungsreihe auch bereits Beschluss vom 29. Juli 1997 - BVerwG 1 WB 23.97 - Buchholz 236.1 § 10 SG Nr. 23 S. 37).

    Es ist nicht sachfremd, die Vergleichbarkeit der Werdegänge durch eine Einschränkung der Referenzgruppe auf die Angehörigen derselben Ausbildungs- und Verwendungsreihe sicherzustellen (vgl. hierzu auch bereits Beschluss vom 29. Juli 1997 - BVerwG 1 WB 23.97 - a.a.O. S. 37).

  • BVerwG, 18.10.2007 - 1 WB 65.06

    Personalratsmitglied; Vergleichsgruppe; Versetzung; fiktive Verwendung

    Rn. 13 Der Antrag auf fiktive Versetzung auf einen höherwertigen Dienstposten betrifft eine "fiktive" Verwendungsregelung, die als truppendienstliche Maßnahme im Sinne des § 17 Abs. 3 WBO im Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten angefochten werden kann (Beschluss vom 29. Juli 1997 - BVerwG 1 WB 23.97 - DokBer B 1997, 325 = ZBR 1997, 402 ).

    Dies gilt für eine fiktive Verwendung der hier in Rede stehenden Art entsprechend (Beschlüsse vom 29. Juli 1997 a.a.O. …und vom 23. Juni 2004 a.a.O.).

  • BVerwG, 26.09.2000 - 1 WB 73.00

    Versetzung eines Soldaten; Anspruch auf fehlerfreie Ermessensausübung

    Dieses Verpflichtungsbegehren ist zulässig (vgl. Beschlüsse vom 4. September 1996 - BVerwG 1 WB 15.96 -, vom 29. Juli 1997 - BVerwG 1 WB 23.97 -, vom 25. März 1999 - BVerwG 1 WB 71.98 - und vom 29. April 1999 - BVerwG 1 WB 75.98 -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.12.2013 - 1 A 1128/12

    Zulässigkeit der fiktiven Versetzung eines vom Dienst freigestellten Soldaten als …

    Rn. 47 Zur Anwendbarkeit der WBO vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 26. Oktober 2012 - 1 WDS-VR 6.12 und 7.12 -, DokBer 2013, 35 = juris, Rn. 23, vom 29. Juli 1997 - 1 WB 23.97 -, Buchholz 236.1 § 10 SG Nr. 23 = juris, Rn. 3, und vom 7. November 1991- 1 WB 160.90 -, BVerwGE 93, 188 = ZBR 1992, 177 = juris, Rn. 4 (die letzten beiden Entscheidungen sind ausdrücklich zur fiktiven Versetzung eines freigestellten Personalratsmitglieds ergangen).
  • BVerwG, 18.10.2007 - 1 WB 20.07

    Versetzung; freigestelltes Personalratsmitglied; Beteiligung des Personalrates, …

    Dies gilt für eine fiktive Verwendung der hier in Rede stehenden Art entsprechend (Beschlüsse vom 7. November 1991 - BVerwG 1 WB 160.90 - BVerwGE 93, 188 = NZWehrr 1994, 244, vom 29. Juli 1997 - BVerwG 1 WB 23.97 - Buchholz 236.1 § 10 SG Nr. 23 und vom 23. Juni 2004 - BVerwG 1 WB 25.03 - Buchholz 236.1 § 3 SG Nr. 34).
  • BVerwG, 20.06.2004 - 1 WB 28.05
    Dies gilt auch dann, wenn für das Personalratsmitglied eine fiktive Versetzung in Betracht zu ziehen ist (Beschlüsse vom 7. November 1991 - BVerwG 1 WB 160.90 - <BVerwGE 93, 188 = NZWehrr 1994, 244 = ZBR 1992, 177>, vom 29. Juli 1997 - BVerwG 1 WB 23.97 - ZBR 1997, 402 [LS]> und vom 23. Juni 2004 - BVerwG 1 WB 25.03 -).
  • BVerwG, 25.03.1999 - 1 WB 71.98

    Anspruch auf eine bestimmte fachliche oder örtliche Verwendung - Antrag zur …

    Da es sich dabei um eine Verwendungsentscheidung handelt, ist insoweit der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten gegeben (vgl. Beschluß vom 29. Juli 1997 - BVerwG 1 WB 23.97 -).
  • BVerwG, 30.01.2001 - 1 WB 105.00

    Antrag auf gerichtliche Entscheidung - Zustimmung zu einer Versetzung - …

    Der Antrag des Antragstellers, den BMVg unter Aufhebung der ablehnenden Bescheide zu verpflichten, ihn auf einen Dienstposten der BesGr A 11 beim St/FlBtrbStff FlgAbt ... in L. zu versetzen, ist zulässig (Beschlüsse vom 4. September 1996 - BVerwG 1 WB 15.96 -, vom 29. Juli 1997 - BVerwG 1 WB 23.97 -, vom 25. März 1999 - BVerwG 1 WB 71.98 -, vom 29. April 1999 - BVerwG 1 WB 75.98 - und vom 26. September 2000 - BVerwG 1 WB 73.00 - ), aber nicht begründet.
  • BVerwG, 29.04.1999 - 1 WB 75.98

    Rechtmäßigkeit einer Versagung der Beförderung eines Berufssoldaten - …

    Der Antrag des Antragstellers, ihn auf den Dienstposten des SanDstOffz, TE/ZE 091/100, bei der SanAkBw zu versetzen, ist zulässig (vgl. Beschlüsse vom 29. Juli 1997 - BVerwG 1 WB 23.97 - und vom 25. März 1999 - BVerwG 1 WB 71.98-).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht