Volltextveröffentlichung

• Wolters Kluwer

  Rechtsmittel

Wird zitiert von ... (9)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerwG, 16.08.1978 - 1 WB 112.78

  Hauptsacheverfahren - Eilverfahren - Faktische Identität von Anträgen - Antrag …

  Einen Rechtsanspruch auf Ausbildung an der HS-125 oder auf Teilnahme an einem bestimmten Lehrgang hat der Antragsteller nicht; denn über die Verwendung der Soldaten und damit auch über ihre Ausbildung entscheidet der militärische Vorgesetzte im Rahmen der dienstlichen Bedürfnisse nach seinem Ermessen (vgl., gerade hinsichtlich des Anspruchs auf fliegerische Umschulung, BVerwG Beschluß vom 30. Januar 1968 - 1 WB 25/67).
• BVerwG, 09.11.1994 - 1 WB 44.94

  Versetzung wegen Auflösung einer Bundeswehreinheit - Aufstellung eines …

  Im übrigen kann die militärische Notwendigkeit der Besetzung eines Dienstpostens vom Gericht nicht überprüft werden (Beschlüsse vom 30. Januar 1968 - BVerwG 1 WB 25.67 - , vom 27. September 1978 - BVerwG 1 WB 164.77 - <BVerwGE 63, 139> und vom 22. Februar 1984 - BVerwG 1 WB 60.82 -).
• BVerwG, 26.11.1996 - 1 WB 80.96

  Beschwerde gegen Herauslösung aus dem fliegerischen Dienst - Grundsätzlicher …

  Die STAN selbst ist weder Gegenstand des Antrags noch kann sie mit einem solchen Antrag angefochten werden; denn sie ist keine gegen den einzelnen Soldaten gerichtete Maßnahme und betrifft deshalb diesen in seinen Rechten regelmäßig nicht (vgl. Beschlüsse vom 30. Januar 1968 - BVerwG 1 WB 25.67 -, vom 5. August 1981 - BVerwG 1 WB 60.80 - und vom 22. Februar 1984 - BVerwG 1 WB 60.82 -).

• BVerwG, 26.11.1996 - 1 WB 81.96

  Beschwerde gegen Herauslösung aus dem fliegerischen Dienst - Verlust der …

  Die STAN selbst ist weder Gegenstand des Antrags noch kann sie mit einem solchen Antrag angefochten werden; denn sie ist keine gegen den einzelnen Soldaten gerichtete Maßnahme und betrifft deshalb diesen in seinen Rechten regelmäßig nicht (vgl. Beschlüsse vom 30. Januar 1968 - BVerwG 1 WB 25.67 -, vom 5. August 1981 - BVerwG 1 WB 60.80 - und vom 22. Februar 1984 - BVerwG 1 WB 60.82 -).
• BVerwG, 05.09.1996 - 1 WB 76.96

  Dienstposten eines leichten Transporthubschrauberoffiziers des militärfachlichen …

  Die STAN selbst ist weder Gegenstand des Antrags noch kann sie mit einem solchen Antrag angefochten werden; denn sie ist keine gegen den einzelnen Soldaten gerichtete Maßnahme und betrifft deshalb diesen in seinen Rechten regelmäßig nicht (vgl. Beschlüsse vom 30. Januar 1968 - BVerwG 1 WB 25.67 -, vom 5. August 1981 - BVerwG 1 WB 60.80 - und vom 22. Februar 1984 - BVerwG 1 WB 60.82 -).
• BVerwG, 08.11.1994 - 1 WB 65.94

  Besetzung eines Dienstpostens mit einem konkurrierenden Berufssoldaten - …

  Eine STAN-Änderung ist keine gegen den einzelnen Soldaten gerichtete Maßnahme und betrifft deshalb diesen in seinen Rechten regelmäßig nicht (vgl. Beschlüsse vom 30. Januar 1968 - BVerwG 1 WB 25.67 -, vom 5. August 1981 - BVerwG 1 WB 60.80 - und vom 22. Februar 1984 - BVerwG 1 WB 60.82 -).
• BVerwG, 22.11.1983 - 1 WB 20.82

  Kraftfahrzeugverkehr - Amtlich anerkannter Sachverständiger - Zuerkennung der …

  Der Antragsteller behauptet in näherer Nachprüfung bedürfender Weise die Verletzung der Fürsorgepflicht nach § 10 Abs. 3 SG durch seinen Dienstvorgesetzten (vgl. § 17 Abs. 3 Satz 2 WBO; siehe auch BVerwG Beschluß vom 30. Januar 1968 - 1 WB 25/67).
• BVerwG, 25.10.1979 - 1 WB 17.78

  Voraussetzungen für die Weiterverpflichtung eines Berufssoldaten - Anforderungen …

  Einen Rechtsanspruch auf Ausbildung auf dem Luftfahrzeugmuster UH 1 D und auf Teilnahme an dem entsprechenden Lehrgang hat der Antragsteller nicht; denn über die Verwendung der Soldaten und damit auch über ihre Ausbildung entscheidet der militärische Vorgesetzte im Rahmen der dienstlichen Bedürfnisse nach seinem Ermessen (vgl. BVerwGE 53, 128, 129 [BVerwG 25.02.1976 - I WB 12/75]; vgl. weiter gerade hinsichtlich des Anspruchs auf fliegerische Umschulung, BVerwG Beschlüssen vom 30. Januar 1968 - 1 WB 25/67 - und vom 22. Mai 1979 - 1 WB 59/78).
• BVerwG, 22.05.1979 - 1 WB 59.78

  Verpflichtung des Bundesministers der Verteidigung (BMVg) zur Umschuldung eines …

  Einen Rechtsanspruch auf Ausbildung auf der HS-125 oder auf Teilnahme an einem bestimmten Lehrgang hat der Antragsteller nicht; denn über die Verwendung der Soldaten und damit auch über ihre Ausbildung entscheidet der militärische Vorgesetzte im Rahmen der dienstlichen Bedürfnisse nach seinem Ermessen (vgl., gerade hinsichtlich des Anspruchs auf fliegerische Umschulung, BVerwG Beschluß vom 30. Januar 1968 - 1 WB 25/67).