Rechtsprechung
| BVerwG, 30.10.1991 - 1 WB 27.91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- BVerwG, 13.08.2008 - 1 WB 45.07
Beschwerdefrist; Kenntnis vom Beschwerdeanlass; Personalgespräch; Vermerk; …
Gerade bei Konkurrentenklagen gilt, dass nicht jedem von einer Personalentscheidung möglicherweise betroffenen Soldaten ein schriftlicher Bescheid und eine Rechtsbehelfsbelehrung erteilt werden können, zumal häufig diese "Konkurrenten" auch für die personalführende Stelle nicht ohne Weiteres ersichtlich sind (vgl. Beschluss vom 30. Oktober 1991 - BVerwG 1 WB 27.91 - DokBer B 1992, 99 = juris Rn. 4). - BVerwG, 15.12.1992 - 1 WB 35.92
Wehrrecht - Zusage - Gegenseitige Verpflichtung
Es ist nichts dafür vorgetragen oder aus den Personalakten des Antragstellers ersichtlich, daß der Antragsteller bereits vor dem Personalgespräch am 19. Dezember 1991 von der Entscheidung des BMVg vom 6. Dezember 1991 über die Nachbesetzung des Dienstpostens Kdr GebJgBrig ... Kenntnis erlangt hätte (vgl. Beschluß vom 30. Oktober 1991 - BVerwG 1 WB 27.91 -). - BVerwG, 30.08.1995 - 1 WB 29.95
Nachbesetzung eines Dienstpostens - Verwendungsansprüche eines Soldaten
Wenn er sich zu Unrecht übergangen fühlte, hätte er seine Rechte innerhalb von zwei Wochen (§ 21 Abs. 1, 2, § 17 Abs. 4 WBO), also bis zum 8. November 1994, geltend machen müssen (vgl. Beschlüsse vom 25. April 1990 - BVerwG 1 WB 145.89 - und vom 30. Oktober 1991 - BVerwG 1 WB 27.91 - ). - BVerwG, 28.10.1993 - 1 WB 23.93
"Konkurrentenklage" eines Soldaten gegen militärische Verwendungsentscheidungen - …
- BVerwG, 15.10.1996 - 1 WB 30.96
Anspruch eines Berufssoldaten auf die Versetzung auf einen A-15 Dienstposten - …
Der Antrag auf gerichtliche Entscheidung ist auch im übrigen frist- und formgerecht gestellt worden (vgl. Beschluß vom 30. Oktober 1991 - BVerwG 1 WB 27.91 - ).
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