Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Abweichung von früherer Beurteilung - Soldat - Gerichtliche Überprüfbarkeit - Geistiger Beurteilungsvorgang

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (2)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerwG, 24.10.1977 - 1 WB 110.77

  Weitere Beschwerde - Wegfall des Beschwerdebescheids - Soldat

  Auszug aus BVerwG, 19.12.1978 - 1 WB 280.77

  Es war mithin weiterhin nur über die Erstbeschwerde des Antragstellers entschieden, so daß der BMVg über die vom Antragsteller unter dem 6. September 1976 eingelegte weitere Beschwerde sachlich hätte entscheiden müssen (vgl. BVerwG Beschluß vom 24. Oktober 1977 - 1 WB 110/77).
• BVerwG, 09.08.1978 - 1 WB 156.77

  Förderungswürdigkeit eines Beurteilten - Vorgesetzte - Unterstellte Soldaten - …

  Auszug aus BVerwG, 19.12.1978 - 1 WB 280.77

  Auch insofern findet jedoch eine Überprüfung dahin statt, ob diese Einschätzung auf sachlichen Erwägungen und zulässig verwerteten Erkenntnissen beruht (BVerwG Beschluß vom 9. August 1978 - 1 WB 156/77).

alle Zitatstellen anzeigen
• VG Hamburg, 26.02.2013 - 8 K 1969/11

  Dienstliche Beurteilung von Zollbeamten; Bündelung von Dienstposten; …

  Die Klägerin hat keinen Anspruch auf Fortschreibung ihrer bisherigen Beurteilungen, weil der Beurteiler an frühere dienstliche Beurteilungen nicht gebunden ist (BVerwG, Beschl. v. 19.12.1978, 1 WB 280/77, juris, Rn. 33;… Beschl. v. 29.7.1980, 1 WB 2/79, juris, Rn. 15).
• BVerwG, 14.03.1989 - 1 WB 42.88

  Einfluss persönlicher Personalgespräche auf die militärische Verwendungsplanung - …

  Es gibt keine Bestimmung, die einen Vorgesetzten dazu verpflichtet, daß er nur in besonders begründeten Fällen von früheren Beurteilungen abweichen darf (Nr. 144 ZDv 20/6 a.F.; BVerwG Beschlüsse vom 19. Dezember 1978 - 1 WB 280/77 - und vom 25. Mai 1983 - 1 WB 82/82).
• BVerwG, 25.02.1982 - 1 WB 59.80

  Einarbeitung in neue Tätigkeit - Sonderbeurteilung eines Soldaten - …

  Ob sich eine planmäßige Beurteilung einarbeitungsbedingt "nicht auf eine vollwertige Leistung bezieht", ob die Leistungen "merklich beeinträchtigt waren" und ob die Beurteilung "jetzt nicht mehr zutrifft", unterliegt der von Dritten nicht nachvollziehbaren Einschätzung des Beurteilenden, die lediglich auf die Sachlichkeit der angestellten Erwägungen und auf die Zulässigkeit ihrer Verwertung überprüft werden kann (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 19. Dezember 1978 - 1 WB 280/77 - und vom 21. Mai 1980 - 1 WB 143/79).

• BVerwG, 10.04.1980 - 1 WB 51.79

  Rechtsmittel

  Auch insofern findet jedoch eine Überprüfung dahin statt, ob diese Einschätzung auf sachlichen Erwägungen und zulässig verwerteten Erkenntnissen beruht (vgl. zuletzt BVerwG Beschluß vom 19. Dezember 1978 - 1 WB 280/77).
• BVerwG, 25.05.1983 - 1 WB 82.82

  Rechtsmittel

  Es gibt keine Bestimmung, die einen Vorgesetzten dazu verpflichtet, daß er nur in besonders begründeten Fällen von einer früheren Beurteilung abweichen darf (vgl. Nr. 144 ZDv 20/6; BVerwG Beschluß vom 19. Dezember 1978 - 1 WB 280/77).
• BVerwG, 12.12.1984 - 1 WB 41.84

  Übernahme von Führungsverantwortung - Überprüfung einer dienstlichen Beurteilung …

  Der Vorgang des Beurteilens besteht darin, daß der beurteilende Vorgesetzte seine Erfahrungen und Erkenntnisse in bezug auf den Beurteilten zu einem wertenden Ergebnis zusammenfaßt; es beruht auf einem persönlichkeitsbezogenen, wertenden Urteil des Vorgesetzten, der darin seinen persönlichen, von anderen nicht nachvollziehbaren Eindruck von der Persönlichkeit des Soldaten wiedergibt (…vgl. Böttcher/Dau, WBO 2. Aufl. § 1 RdNr. 139; BVerwG Beschluß vom 19. Dezember 1978 - 1 WB 280/77).
• BVerwG, 11.11.1980 - 1 WB 49.80

  Aufhebung der dienstlichen Beurteilung eines Soldaten wegen Befangenheit des …

  Die vom Antragsteller erhobene Rüge, der beurteilende Vorgesetzte sei befangen gewesen, habe gegen die Eröffnungspflicht verstoßen, sowie die Beurteilungsaussagen seien in sich widersprüchlich, ist hiernach zulässig (vgl. Nrn. 138, 139, 141, 154 der ZDv 20/6; BVerwG Beschlüsse vom 19. Dezember 1978 - 1 WB 280/77 - und vom 29. Juli 1980 - 1 WB 2/79).