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Rechtsprechung
   BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 30.90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,8161
BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 30.90 (https://dejure.org/1990,8161)
BVerwG, Entscheidung vom 07.11.1990 - 1 WB 30.90 (https://dejure.org/1990,8161)
BVerwG, Entscheidung vom 07. November 1990 - 1 WB 30.90 (https://dejure.org/1990,8161)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit eines Antrags auf wehrdienstgerichtliche Entscheidung bei unrichtiger Behandlung von Vorgesetzten oder Dienststellen der Bundeswehr - Rechtscharakter einer dienstlichen Maßnahme der Bundeswehr

 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 14.90

    Bestehen eines dienstlichen Bedürfnisses für die Versetzung eines Soldaten - …

    Auszug aus BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 30.90
    Seinen gegen die Versetzungsverfügung gerichteten Antrag auf gerichtliche Entscheidung hat der Senat mit Beschluß vom 7. November 1990 - 1 WB 14/90 - zurückgewiesen.

    Die Beiakte des BMVg - P II 5 - Az. 25-05-12 135/90 - und die Akten in den Verfahren 1 WB 14/90 und 1/90 haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen.

  • BVerwG, 25.03.1976 - 1 WB 105.75
    Auszug aus BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 30.90
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats können daher insoweit weder Erklärungen noch Handlungen eines Verfahrensbeteiligten verselbständigt und zum Gegenstand eines neben der Hauptsache herlaufenden neuen Antragsverfahrens gemacht werden (BVerwGE 53, 160, 162) [BVerwG 25.03.1976 - I WB 105/75].
  • BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 1.90

    Dienstliche Benachteiligung und Maßregelung eines Soldaten - Verstoß eines …

    Auszug aus BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 30.90
    Diesen Antrag hat der InspH mit Schriftsatz vom 27. Dezember 1989 dem Senat vorgelegt (Verfahren 1 WB 1/90).
  • BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 1.90

    Dienstliche Benachteiligung und Maßregelung eines Soldaten - Verstoß eines …

    Die Beiakte des InspH - Fü H/RB - Az 25-05-11/126/89 - sowie die Akten in den Verfahren 1 WB 141/89, 1 WB 14/90 und 1 WB 30/90 haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen.
  • BVerwG, 24.01.1995 - 1 WB 75.94

    Unvollständigkeit von Personalakten der Bundeswehr - Recht eines Soldaten auf …

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats können daher insoweit weder Erklärungen noch Handlungen eines Verfahrensbeteiligten zum Gegenstand eines selbständigen Antragsverfahrens gemacht werden (…vgl. Beschlüsse vom 25. März 1976 a.a.O. und vom 7. November 1990 - BVerwG 1 WB 30.90 -).
  • BVerwG, 11.04.1991 - 1 WB 127.90

    Geltendmachung von Zweifeln an der Unbefangenheit des nächsten und nächsthöheren …

    Die Beiakten des InspH - FüH/RB Az 25-05-11/79/90, FüH/RB 56/90, FüH/RB 21/90 sowie die Verfahrensakten 1 WB 141/89, 1 WB 1/90, 1 WB 14/90, 1 WB 20/90, 1 WB 30/90 und 1 WB 110/90 haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen.
  • BVerwG, 07.11.1990 - 1 WB 141.89

    Ausschluss eines Kommandeurs hinsichtlich der Entscheidung über eine Beschwerde …

    Die Beiakte des InspH - Fü H/RB - Az. 25-05-11/111/89 - sowie die Akten in den Verfahren 1 WB 14/90 und 1 WB 30/90 haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen.
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