Rechtsprechung
| BVerwG, 31.08.2017 - 1 WB 31.16 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Erstellung einer Laufbahnbeurteilung für die Umwandlung eines Dienstverhältnisses in das eines Berufssoldaten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erstellung einer Laufbahnbeurteilung für die Umwandlung eines Dienstverhältnisses in das eines Berufssoldaten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 02.04.1981 - 2 C 34.79
Pflicht des Dienstherrn zur Wiederherstellung vernichteter Bestandteile der Akte …
Auszug aus BVerwG, 31.08.2017 - 1 WB 31.16
Dies gilt nicht nur für planmäßige Beurteilungen und Sonderbeurteilungen, die gemäß Nr. 206 Buchst. a Satz 3 ZDv A-1340/50 eine fehlende planmäßige Beurteilung ersetzen (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 6. Oktober 2015 - 1 WDS-VR 6.15 - NZWehrr 2016, 28 = juris Rn. 23 sowie für das Beamtenrecht Urteil vom 2. April 1981 - 2 C 34.79 - BVerwGE 62, 135 ), sondern auch für Laufbahnbeurteilungen, und zwar unabhängig davon, ob die Bewerbung des Soldaten in dem jeweiligen Auswahlverfahren, für das die Laufbahnbeurteilung erstellt worden ist (Zulassung in eine andere Laufbahn, Umwandlung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit in das eines Berufssoldaten), erfolgreich war oder nicht. - BVerwG, 13.06.1985 - 2 C 6.83
Dienstliche Beurteilung - Rechtsschutzinteresse - Entlassung aus …
Auszug aus BVerwG, 31.08.2017 - 1 WB 31.16
Rn. 18 1. Soweit sich der Antragsteller gegen die Aufhebung der Laufbahnbeurteilung vom 27. November 2007 wendet, fehlt ihm seit der Beendigung seines Wehrdienstverhältnisses mit Ablauf des 31. Oktober ... das Rechtsschutzinteresse (vgl. - auch zum Folgenden - für das Beamtenrecht BVerwG, Urteil vom 13. Juni 1985 - 2 C 6.83 - Buchholz 310 § 113 VwGO Nr. 149 S. 50). - BVerwG, 25.09.2014 - 1 WB 17.14
Anspruch auf Korrektur eines Vermerks über ein Personalgespräch
Auszug aus BVerwG, 31.08.2017 - 1 WB 31.16
Im Sinne dieses materiellen Personalaktenbegriffs (vgl. dazu BVerwG, Beschlüsse vom 23. Januar 1991 - 1 WB 89.90, 113.90 - BVerwGE 93, 28 und vom 25. September 2014 - 1 WB 17.14 - juris Rn. 19 m.w.N.) stellen dienstliche Beurteilungen Unterlagen dar, die zu den Personalakten (im formellen Sinne) zu nehmen sind. - BVerwG, 23.01.1991 - 1 WB 89.90
Aufnahme privater Schreiben bzgl. dienstlicher Vorgänge und Bereiche in die …
Auszug aus BVerwG, 31.08.2017 - 1 WB 31.16
Im Sinne dieses materiellen Personalaktenbegriffs (vgl. dazu BVerwG, Beschlüsse vom 23. Januar 1991 - 1 WB 89.90, 113.90 - BVerwGE 93, 28 …und vom 25. September 2014 - 1 WB 17.14 - juris Rn. 19 m.w.N.) stellen dienstliche Beurteilungen Unterlagen dar, die zu den Personalakten (im formellen Sinne) zu nehmen sind.
- BVerwG, 06.12.2016 - 1 WB 22.16
Kostenentscheidung nach billigem Ermessen bei übereinstimmender …
Die Beschwerdeakten des Bundesministeriums der Verteidigung - R II 2 - Az.: ... -, die Gerichtsakte des Verfahrens BVerwG 1 WB 31.16 und die Personalgrundakte des Antragstellers haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen. - LSG Sachsen-Anhalt, 22.08.2018 - L 9 KA 1/16
Vertragsärztliche Vergütung - Honorarbescheid - Zugangsfiktion nach § 37 Abs 2 …
Es kommt nicht darauf an, wo und wie der Vermerk geführt oder aufbewahrt wird (formelles Prinzip), sondern allein darauf, ob er in einem inneren Zusammenhang mit dem betreffenden Vorgang steht (siehe zur Personalakte BVerwG, 31. August 2017, 1 WB 31/16, Rn. 22, juris;… BGH, 25. November 2013, AnwZ (Brfg) 39/12, Rn. 5, juris;… vgl. auch BAG, 16. November 2010, 9 AZR 573/09, BAGE 136, 156 Rn. 13;… ähnlich zu Gerichtsakten BSG, 20. November 2003, B 13 RJ 41/03 R, BSGE 91, 283-287, SozR 4-1500 § 120 Nr. 1; anders zu "Spurenakten" BGH, 26. Mai 1981, 1 StR 48/81, BGHSt 30, 131-143).
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