Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• Bundesverwaltungsgericht

  WBO § 17 Abs. 3
  Ablehnung der Ausplanung; Ausplanung; Berufsförderungsanspruch; Zivilberufliche Aus- und Weiterbildung

• rechtsinformationen.bund.de

  Voraussetzungen der Ausplanung eines Soldaten aus der Zivilberuflichen Aus- und Weiterbildung

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 17 Abs 3 WBO
  Voraussetzungen der Ausplanung eines Soldaten aus der Zivilberuflichen Aus- und Weiterbildung

• Wolters Kluwer

  Antrag eines Zeitsoldaten auf Ausplanung aus einer für seine fachliche Laufbahn vorgesehenen zivilberuflichen Weiterbildungsmaßnahme; Begründen des dienstlichen Interesses für die Teilnahme eines Soldaten an einer zivilberuflichen Fortbildung zur Meisterebene mit dem ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  WBO § 17 Abs. 3 S. 1-2; SG § 27
  Antrag eines Zeitsoldaten auf Ausplanung aus einer für seine fachliche Laufbahn vorgesehenen zivilberuflichen Weiterbildungsmaßnahme; Begründen des dienstlichen Interesses für die Teilnahme eines Soldaten an einer zivilberuflichen Fortbildung zur Meisterebene mit dem ...

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (23)Zitiert selbst (6)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerwG, 22.06.2017 - 1 WB 15.17

  Einstellung des Verfahrens; Qualifizierung zum Notfallsanitäter

  Auszug aus BVerwG, 07.06.2018 - 1 WB 32.17

  Zu den Ausbildungen, die ihre Grundlage in den laufbahnrechtlichen Vorschriften finden, gehört auch die Zivilberufliche Aus- und Weiterbildung der Soldatinnen und Soldaten auf Zeit (…BVerwG, Beschlüsse vom 15. Dezember 2009 - 1 WB 26.09 - Rn. 18 und vom 22. Juni 2017 - 1 WB 15.17 - juris Rn. 27).

  Rn. 23 Über die Verwendung eines Soldaten - hier über die Ausplanung aus einer ZAW-Maßnahme - entscheidet der zuständige Vorgesetzte oder die zuständige personalbearbeitende Stelle nach pflichtgemäßem Ermessen (stRspr, vgl. z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 25. September 2002 - 1 WB 30.02 - Buchholz 236.1 § 3 SG Nr. 30 S. 24 m.w.N. und vom 22. Juni 2017 - 1 WB 15.17 - juris Rn. 28).

• BVerwG, 27.02.2003 - 1 WB 57.02

  Antragsfrist; Beschwerdeanlass; Verwendung; Versetzung; Personalanpassungsgesetz; …

  Auszug aus BVerwG, 07.06.2018 - 1 WB 32.17

  Die gerichtliche Überprüfung richtet sich auch darauf, ob die vom Bundesministerium der Verteidigung im Wege der Selbstbindung in Erlassen und Richtlinien festgelegten Maßgaben und Verfahrensvorschriften eingehalten sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 27. Februar 2003 - 1 WB 57.02 - BVerwGE 118, 25 ), wie sie sich hier insbesondere aus dem Zentralerlass (ZE) B-1300/46 "Versetzung, Dienstpostenwechsel, Kommandierung", der Zentralen Dienstvorschrift (ZDv) A-225/1 "Zivilberufliche Aus- und Weiterbildung der Soldatinnen auf Zeit und der Soldaten auf Zeit im Rahmen der militärfachlichen Ausbildung", der "Weisung für die Umsetzung der Konzeption 'Zivilberufliche Aus- und Weiterbildung der Soldatinnen auf Zeit und der Soldaten auf Zeit im Rahmen der militärfachlichen Ausbildung (ZAW)' für Soldatinnen und Soldaten in der Laufbahngruppe der Unteroffiziere in der Marine" vom 23. Juli 2010 sowie aus den diese Bestimmungen ausfüllenden Vorgaben der bereits zitierten GAIP ergeben.
• BVerwG, 25.09.2002 - 1 WB 30.02

  Versetzung; förderliche Verwendung; Verzicht auf laufbahnorientierte Förderung; …

  Auszug aus BVerwG, 07.06.2018 - 1 WB 32.17

  Rn. 23 Über die Verwendung eines Soldaten - hier über die Ausplanung aus einer ZAW-Maßnahme - entscheidet der zuständige Vorgesetzte oder die zuständige personalbearbeitende Stelle nach pflichtgemäßem Ermessen (stRspr, vgl. z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 25. September 2002 - 1 WB 30.02 - Buchholz 236.1 § 3 SG Nr. 30 S. 24 m.w.N. …und vom 22. Juni 2017 - 1 WB 15.17 - juris Rn. 28).

• BVerwG, 23.10.2012 - 1 WB 59.11

  Dienstliche Maßnahme; Borddienstverwendungsfähigkeit; …

  Auszug aus BVerwG, 07.06.2018 - 1 WB 32.17

  Überlegungen, Bewertungen, Stellungnahmen oder Zwischenentscheidungen, die lediglich der Vorbereitung von truppendienstlichen Maßnahmen oder Personalmaßnahmen dienen, sind hingegen als Elemente innerdienstlicher Willens- und Meinungsbildung noch keine die Rechte eines Soldaten unmittelbar berührenden Maßnahmen; sie sind infolgedessen einer selbstständigen gerichtlichen Nachprüfung nicht zugänglich (stRspr, vgl. z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 23. Oktober 2012 - 1 WB 59.11 - Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 84 Rn. 27 m.w.N. …und vom 26. November 2015 - 1 WB 39.15 - Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 93 Rn. 22).
• BVerwG, 26.11.2015 - 1 WB 39.15

  Dienstliche Maßnahme; Organisationsakt; personalbearbeitende Stelle.

  Auszug aus BVerwG, 07.06.2018 - 1 WB 32.17

  Überlegungen, Bewertungen, Stellungnahmen oder Zwischenentscheidungen, die lediglich der Vorbereitung von truppendienstlichen Maßnahmen oder Personalmaßnahmen dienen, sind hingegen als Elemente innerdienstlicher Willens- und Meinungsbildung noch keine die Rechte eines Soldaten unmittelbar berührenden Maßnahmen; sie sind infolgedessen einer selbstständigen gerichtlichen Nachprüfung nicht zugänglich (…stRspr, vgl. z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 23. Oktober 2012 - 1 WB 59.11 - Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 84 Rn. 27 m.w.N. und vom 26. November 2015 - 1 WB 39.15 - Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 93 Rn. 22).
• BVerwG, 15.12.2009 - 1 WB 26.09

  Begehren eines Soldaten auf Zuweisung zur Weiterbildung für Anästhesiepflege; …

  Auszug aus BVerwG, 07.06.2018 - 1 WB 32.17

  Zu den Ausbildungen, die ihre Grundlage in den laufbahnrechtlichen Vorschriften finden, gehört auch die Zivilberufliche Aus- und Weiterbildung der Soldatinnen und Soldaten auf Zeit (BVerwG, Beschlüsse vom 15. Dezember 2009 - 1 WB 26.09 - Rn. 18 …und vom 22. Juni 2017 - 1 WB 15.17 - juris Rn. 27).

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerwG, 27.08.2026 - 1 WB 26.26
  Bei der Annahme des dienstlichen Interesses kommt es im Ausgangspunkt auf die Einschätzung des Dienstherrn, nicht auf die des Antragstellers an (…BVerwG, Beschlüsse vom 24. Januar 2017 - 1 WDS-VR 8.16 - juris Rn. 28 und vom 7. Juni 2018 - 1 WB 32.17 - juris Rn. 28).
• BVerwG, 30.04.2026 - 1 WB 48.25
  Bei der Annahme des dienstlichen Interesses kommt es im Ausgangspunkt auf die Einschätzung des Dienstherrn, nicht auf die des Antragstellers an (…BVerwG, Beschlüsse vom 24. Januar 2017 - 1 WDS-VR 8.16 - juris Rn. 28 und vom 7. Juni 2018 - 1 WB 32.17 - juris Rn. 28).
• BVerwG, 21.11.2019 - 1 WB 28.18

  Antrag auf Einplanung zur Teilnahme am nächsten erreichbaren Basislehrgang …

  Dabei ist es unerheblich, ob es sich um eine Ausbildung handelt, die ihre Grundlage in den laufbahnrechtlichen Vorschriften nach § 27 SG und der darauf beruhenden Soldatenlaufbahnverordnung hat, oder ob es um eine verwendungsbezogene Ausbildung geht (…BVerwG, Beschlüsse vom 15. Dezember 2009 - 1 WB 26.09 - Rn. 18…, vom 22. Juni 2017 - 1 WB 15.17 - juris Rn. 27 und vom 7. Juni 2018 - 1 WB 32.17 - Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 100 Rn. 22).

  Rn. 22 Über die Verwendung eines Soldaten - und damit auch über die Einplanung für den Basislehrgang Stabsoffizier - entscheidet der zuständige Vorgesetzte oder die zuständige personalbearbeitende Stelle nach pflichtgemäßem Ermessen (stRspr, vgl. z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 25. September 2002 - 1 WB 30.02 - Buchholz 236.1 § 3 SG Nr. 30 S. 24 m.w.N. …und vom 22. Juni 2017 - 1 WB 15.17 - juris Rn. 28, vom 7. Juni 2018 - 1 WB 32.17 - Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 199 Rn. 23).

• BVerwG, 06.09.2022 - 1 WB 29.21

  Anspruch auf Generalsdienstposten nach förderlicher Auswahlentscheidung

  Dass damit ein dienstliches Bedürfnis für die Verwendung besteht, bei dessen Annahme es ohnehin auf die Einschätzung des Dienstherrn ankommt (…BVerwG, Beschlüsse vom 24. Januar 2017 - 1 WDS-VR 8.16 - Rn. 28 und vom 7. Juni 2018 - 1 WB 32.17 - Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 100 Rn. 28), hat der Antragsteller nicht in Abrede gestellt.
• BVerwG, 15.06.2022 - 1 WB 48.21

  Verwendung bei ausländischen Streitkräften

  Rn. 48 Bei der Annahme des dienstlichen Interesses kommt es im Ausgangspunkt auf die Einschätzung des Dienstherrn, nicht auf die des Antragstellers an (…BVerwG, Beschlüsse vom 24. Januar 2017 - 1 WDS-VR 8.16 - juris Rn. 28 und vom 7. Juni 2018 - 1 WB 32.17 - Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 100 Rn. 28).
• BVerwG, 06.05.2021 - 1 WB 31.20

  Versetzung wegen Verlust der Eignung für den Dienstposten

  Welche Qualifikationen für die Effektivität der Auftragserfüllung auf einem Dienstposten erforderlich sind, entscheidet der Dienstherr im Rahmen seines organisatorischen und personalwirtschaftlichen Ermessens (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 24. Januar 2017 - 1 WDS-VR 8.16 - juris Rn. 32 und vom 7. Juni 2018 - 1 WB 32.17 - Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 100 Rn. 32).
• BVerwG, 16.07.2025 - 1 W-VR 8.25
  Bei der Annahme des dienstlichen Interesses kommt es im Ausgangspunkt auf die Einschätzung des Dienstherrn, nicht auf die des Antragstellers an (…BVerwG, Beschlüsse vom 24. Januar 2017 - 1 WDS-VR 8.16 - Rn. 28 und vom 7. Juni 2018 - 1 WB 32.17 - juris Rn. 28).
• BVerwG, 26.09.2024 - 1 WB 8.24

  Ablehnung eines Versetzungsantrages und Aufhebung einer Versetzungsverfügung

  Ebenso wenig ist das Gericht befugt, sich über die ihm obliegende Rechtmäßigkeitskontrolle hinaus an die Stelle der Personalführung zu setzen (…BVerwG, Beschlüsse vom 24. Januar 2017 - 1 WDS-VR 8.16 - juris Rn. 28, vom 7. Juni 2018 - 1 WB 32.17 - juris Rn. 28 …und vom 25. Juni 2020 - 1 WB 7.20 - juris Rn. 20).
• BVerwG, 15.06.2022 - 1 WB 39.21

  Unbegründeter Antrag auf gerichtliche Entscheidung; Versetzung

  Bei der Annahme des dienstlichen Interesses kommt es im Ausgangspunkt auf die Einschätzung des Dienstherrn, nicht auf die des Antragstellers an (…BVerwG, Beschlüsse vom 24. Januar 2017 - 1 WDS-VR 8.16 - Rn. 28 und vom 7. Juni 2018 - 1 WB 32.17 - Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 100 Rn. 28).
• BVerwG, 31.03.2021 - 1 WB 26.20

  Besetzung des Dienstpostens eines deutschen Verbindungsstabsoffiziers beim …

  Welche Qualifikationen für die Effektivität der Auftragserfüllung auf einem Dienstposten erforderlich sind, entscheidet der Dienstherr im Rahmen seines organisatorischen und personalwirtschaftlichen Ermessens (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 24. Januar 2017 - 1 WDS-VR 8.16 - Rn. 32, vom 7. Juni 2018 - 1 WB 32.17 - Buchholz 450.1 § 17 WBO Nr. 100 Rn. 32).
• BVerwG, 30.10.2024 - 1 WB 23.24

  Vorenthaltung ziviler Weiterbildungen auf dem Fachgebiet der Pathologie
• BVerwG, 27.02.2025 - 1 WB 51.24

  Versetzung aus familiären Gründen
• BVerwG, 11.03.2021 - 1 WDS-VR 16.20

  Vorläufiger Rechtsschutz eines Berufssoldaten gegen seine Versetzung; …
• BVerwG, 23.11.2022 - 1 WB 40.22

  Anfechtung einer Versetzung
• BVerwG, 22.09.2022 - 1 W-VR 14.22

  Erfolgloser Eilantrag gegen Wegversetzung bei mangelnder Darlegung familiärer …
• BVerwG, 30.09.2021 - 1 WB 13.21

  Versetzung eines Berufssoldaten zum Amt für Militärkunde aus schwerwiegenden …
• BVerwG, 26.03.2026 - 1 WB 26.25
• BVerwG, 28.08.2025 - 1 WB 32.24
• BVerwG, 24.04.2024 - 1 WB 43.23

  Versetzung und horizontaler Laufbahnwechsel; Untätigkeitsbeschwerde
• BVerwG, 09.01.2026 - 1 W-VR 19.25
• BVerwG, 23.10.2025 - 1 W-VR 18.25

  Antrag eines Berufssoldaten auf vorläufigen Rechtsschutz gegen seine Versetzung
• BVerwG, 28.10.2021 - 1 W-VR 10.21

  Eilrechtsschutz in einem Konkurrentenstreit um die Besetzung des Dienstpostens …
• BVerwG, 29.09.2022 - 1 WB 31.22