Rechtsprechung
| BVerwG, 11.03.2008 - 1 WB 38.07 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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Ablösung; Ausbildung am Arbeitsplatz; Flugverkehrskontrolle; Rehabilitierungsinteresse
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 08.05.2001 - 1 WB 15.01
Verhängen einer Disziplinarmaßnahme - Entzug eines …
Auszug aus BVerwG, 11.03.2008 - 1 WB 38.07
Der Aufhebungsantrag kann nur in Gestalt eines Fortsetzungsfeststellungsantrages weiterverfolgt werden (§ 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO in analoger Anwendung; stRspr, vgl. z.B. Beschluss vom 8. Mai 2001 - BVerwG 1 WB 15.01 - Buchholz 442.40 § 30 LuftVG Nr. 6 = NZWehrr 2001, 165).Dieses Gericht hat dann über sämtliche den geltend gemachten Anspruch betreffende Rechtsfragen in eigener Zuständigkeit zu befinden (stRspr, vgl. Beschlüsse vom 8. Mai 2001 a.a.O. …und vom 20. Dezember 2006 a.a.O. m.w.N.).
- BVerwG, 20.12.2006 - 1 WB 4.06
Feststellungsinteresse; Fortsetzungsfeststellungsantrag; Wiederholungsgefahr
Auszug aus BVerwG, 11.03.2008 - 1 WB 38.07
Für die Darlegung eines Rehabilitierungsinteresses ist ferner erforderlich, dass der jeweilige Antragsteller Umstände vorträgt, die entweder objektiv gesehen auf eine Diskriminierungsabsicht oder auf eine tatsächlich durch die angegriffene Entscheidung eingetretene Diskriminierung schließen lassen (Beschluss vom 20. Dezember 2006 - BVerwG 1 WB 4.06 - m.w.N.).Dieses Gericht hat dann über sämtliche den geltend gemachten Anspruch betreffende Rechtsfragen in eigener Zuständigkeit zu befinden (…stRspr, vgl. Beschlüsse vom 8. Mai 2001 a.a.O. und vom 20. Dezember 2006 a.a.O. m.w.N.).
- BVerwG, 11.12.2003 - 1 WB 14.03
Maßnahme; Feststellungsantrag; Feststellungsinteresse; faktische …
Auszug aus BVerwG, 11.03.2008 - 1 WB 38.07
Dieses Interesse muss der jeweilige Antragsteller substantiiert geltend machen (stRspr, vgl. z.B. Beschlüsse vom 11. Dezember 2003 - BVerwG 1 WB 14.03 - BVerwGE 119, 341 = Buchholz 311 § 17 WBO Nr. 52 und vom 8. August 2007 - BVerwG 1 WB 18.07 - m.w.N.).
- BVerwG, 11.11.2003 - 1 WB 22.03
Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit der Versetzung eines Berufssoldaten - …
Auszug aus BVerwG, 11.03.2008 - 1 WB 38.07
Für die Kostenentscheidung sind Billigkeitserwägungen unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstandes heranzuziehen (§ 161 Abs. 2 VwGO in analoger Anwendung; stRspr, vgl. z.B. Beschluss vom 11. November 2003 - BVerwG 1 WB 22.03 - m.w.N.). - BVerwG, 08.08.2007 - 1 WB 18.07
SHAPE; Sonderurlaub; dienstliche Gründe; hauptberufliche Tätigkeit
Auszug aus BVerwG, 11.03.2008 - 1 WB 38.07
Dieses Interesse muss der jeweilige Antragsteller substantiiert geltend machen (stRspr, vgl. z.B. Beschlüsse vom 11. Dezember 2003 - BVerwG 1 WB 14.03 - BVerwGE 119, 341 = Buchholz 311 § 17 WBO Nr. 52 und vom 8. August 2007 - BVerwG 1 WB 18.07 - m.w.N.). - BVerwG, 25.04.2007 - 1 WB 27.06
Auszug aus BVerwG, 11.03.2008 - 1 WB 38.07
Rn. 23 Das Rehabilitierungsinteresse setzt dabei voraus, dass der angefochtenen Entscheidung oder Maßnahme selbst eine diskriminierende Wirkung zuzuschreiben ist (Beschluss vom 25. April 2007 - BVerwG 1 WB 27.06 -).
- BVerwG, 27.05.2014 - 1 WB 59.13
Antragsänderung; Klageänderung; Gerichtliches Wehrbeschwerdeverfahren.
Das Rehabilitierungsinteresse setzt voraus, dass der angefochtenen Maßnahme oder Entscheidung selbst eine diskriminierende Wirkung zuzuschreiben ist (…stRspr, vgl. z.B. Beschlüsse vom 25. April 2007 - BVerwG 1 WB 27.06 - Rn. 21, vom 11. März 2008 - BVerwG 1 WB 38.07 - Rn. 23 …und vom 30. September 2008 - BVerwG 1 WB 31.08 - Rn. 28) oder dass der jeweilige Antragsteller Umstände vorträgt, die entweder objektiv gesehen im Zusammenhang mit der angefochtenen Entscheidung auf eine Diskriminierungsabsicht oder auf eine tatsächlich durch die angegriffene Entscheidung eingetretene Diskriminierung schließen lassen (…Beschluss vom 30. September 2008 a.a.O. Rn. 28 m.w.N.). - BVerwG, 30.09.2008 - 1 WB 31.08
Verwendung; Studium; Diplomprüfung; Promotion.
Ein Feststellungsinteresse in diesem Sinne muss der jeweilige Antragsteller substantiiert geltend machen (…Beschlüsse vom 22. Juni 2005 a.a.O. und vom 11. März 2008 - BVerwG 1 WB 38.07 - jeweils m.w.N.).Das Rehabilitierungsinteresse setzt voraus, dass der angefochtenen Maßnahme oder Entscheidung selbst eine diskriminierende Wirkung zuzuschreiben ist (stRspr, vgl. z.B. Beschlüsse vom 25. April 2007 - BVerwG 1 WB 27.06 - und vom 11. März 2008 - BVerwG 1 WB 38.07 -) oder dass der jeweilige Antragsteller Umstände vorträgt, die entweder objektiv gesehen im Zusammenhang mit der angefochtenen Entscheidung auf eine Diskriminierungsabsicht oder auf eine tatsächlich durch die angegriffene Entscheidung eingetretene Diskriminierung schließen lassen (…Beschlüsse vom 22. Januar 2004 - BVerwG 1 WB 43.03 -, vom 22. Juni 2005 a.a.O. und vom 11. März 2008 - BVerwG 1 WB 38.07 -).
- BVerwG, 24.03.2009 - 1 WB 46.08
Eignung; Verwendung; Verwendungsaufbau; Ausbildungs- und Tätigkeitsbezeichnung.
Die Statthaftigkeit eines solchen Fortsetzungsfeststellungsantrags ergab sich für die Zeit bis einschließlich 31. Januar 2009 aus der im Wehrbeschwerdeverfahren entsprechend anwendbaren Vorschrift des § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO (stRspr, vgl. z.B. Beschlüsse vom 11. März 2008 - BVerwG 1 WB 38.07 - m.w.N. und vom 29. April 2008 - BVerwG 1 WB 11.07 - DokBer 2008, 323 m.w.N.). - BVerwG, 25.10.2011 - 1 WB 36.11
Besondere Auslandsverwendung; Repatriierung; Anhörung der Vertrauensperson; keine …
Wenn der betroffene Soldat zu diesem Zeitpunkt nicht mehr den Status eines aktiven Soldaten innehat und daher die Grundlage für die (Fortsetzung der) Kommandierung entfällt, tritt die Erledigung bereits vor Ablauf des ursprünglich festgesetzten Kommandierungszeitraums im Zeitpunkt der Entlassung ein (vgl. dazu Beschluss vom 11. März 2008 - BVerwG 1 WB 38.07 -). - BVerwG, 17.02.2009 - 1 WB 76.08 Die Statthaftigkeit eines solchen Fortsetzungsfeststellungsantrags ergab sich für die Zeit bis einschließlich 31. Januar 2009 aus der im Wehrbeschwerdeverfahren entsprechend anwendbaren Vorschrift des § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO (stRspr, vgl. z.B. Beschlüsse vom 11. März 2008 - BVerwG 1 WB 38.07 - m.w.N. und vom 29. April 2008 - BVerwG 1 WB 11.07 - zur Veröffentlichung in Buchholz vorgesehen, m.w.N.).
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