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Rechtsprechung
   BVerwG, 22.04.2008 - 1 WB 4.08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,77357
BVerwG, 22.04.2008 - 1 WB 4.08 (https://dejure.org/2008,77357)
BVerwG, Entscheidung vom 22.04.2008 - 1 WB 4.08 (https://dejure.org/2008,77357)
BVerwG, Entscheidung vom 22. April 2008 - 1 WB 4.08 (https://dejure.org/2008,77357)
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Volltextveröffentlichungen (2)

 
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Wird zitiert von ... (109)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 06.11.2007 - 1 WB 27.07

    Erledigung der Hauptsache; Hinzuziehung eines Bevollmächtigten im Vorverfahren

    Auszug aus BVerwG, 22.04.2008 - 1 WB 4.08
    Danach ist bei übereinstimmender Erledigungserklärung über die Kosten nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstandes zu entscheiden (vgl. § 21 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 20 Abs. 3 WBO, § 161 Abs. 2 VwGO; stRspr, vgl. z.B. Beschlüsse vom 11. November 2003 - BVerwG 1 WB 22.03 - und vom 6. November 2007 - BVerwG 1 WB 27.07 - m.w.N.).

    In einem solchen Fall entspricht es nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. z.B. Beschluss vom 6. November 2007 a.a.O. m.w.N.) in der Regel der Billigkeit, die dem Antragsteller in dem Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht erwachsenen notwendigen Auslagen dem Bund aufzuerlegen.

  • BVerwG, 11.11.2003 - 1 WB 22.03

    Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit der Versetzung eines Berufssoldaten - …

    Auszug aus BVerwG, 22.04.2008 - 1 WB 4.08
    Danach ist bei übereinstimmender Erledigungserklärung über die Kosten nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstandes zu entscheiden (vgl. § 21 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 20 Abs. 3 WBO, § 161 Abs. 2 VwGO; stRspr, vgl. z.B. Beschlüsse vom 11. November 2003 - BVerwG 1 WB 22.03 - und vom 6. November 2007 - BVerwG 1 WB 27.07 - m.w.N.).
  • BVerwG, 27.08.2026 - 1 WB 58.25
    Danach ist bei übereinstimmender Erledigungserklärung über die Kosten nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstandes zu entscheiden (§ 21 Abs. 2 Satz 1 i. V. m. § 20 Abs. 3 WBO, § 161 Abs. 2 Satz 1 VwGO; stRspr, vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 22. April 2008 - 1 WB 4.08 - BeckRS 2015, 54390 Rn. 8 m. w. N.).
  • BVerwG, 29.04.2016 - 1 WB 27.15

    Auswahlverfahren; Fortsetzung nach Fehlerbehebung; Bewerberkreis.

    Danach ist bei übereinstimmender Erledigungserklärung über die Kosten nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstandes zu entscheiden (§ 20 Abs. 3 WBO, § 161 Abs. 2 Satz 1 VwGO; stRspr, vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 22. April 2008 - 1 WB 4.08 - Rn. 8 m.w.N.).
  • BVerwG, 13.08.2008 - 1 WB 48.08
    Gegen diese Verfügung beantragte der Antragsteller die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (Verfahren BVerwG 1 WB 4.08 ) und mit Schreiben vom 12. Februar 2008 die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes.

    Das Verfahren BVerwG 1 WB 4.08 wurde daraufhin durch Beschluss des Senats vom 22. April 2008 eingestellt.

    Die Beschwerdeakte des Bundesministers der Verteidigung - PSZ I 7 - 522/08 -, die Gerichtsakten BVerwG 1 WDS-VR 4.08, 1 WB 4.08, 1 WDS-VR 11.08 sowie die Personalgrundakte des Antragstellers, Hauptteile A bis C, haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen.

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