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Rechtsprechung
   BVerwG, 22.04.2010 - 1 WB 4.10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,26052
BVerwG, 22.04.2010 - 1 WB 4.10 (https://dejure.org/2010,26052)
BVerwG, Entscheidung vom 22.04.2010 - 1 WB 4.10 (https://dejure.org/2010,26052)
BVerwG, Entscheidung vom 22. April 2010 - 1 WB 4.10 (https://dejure.org/2010,26052)
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  • lexetius.com

    WBO § 23a Abs. 3; VwGO § 152a
    Anhörungsrüge im Wehrbeschwerdeverfahren; Besetzung des Gerichts

  • openjur.de
 
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Wird zitiert von ... (17)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 24.11.2009 - 1 WB 86.08

    Anhörungsrüge im Wehrbeschwerdeverfahren; Besetzung des Gerichts

    Auszug aus BVerwG, 22.04.2010 - 1 WB 4.10
    Rn. 1 Die Antragstellerin wendet sich mit ihrer Anhörungsrüge vom 4. Januar 2010 gegen den Beschluss des Senats vom 24. November 2009 - BVerwG 1 WB 86.08 -, der ihrem Bevollmächtigten am 21. Dezember 2009 zugestellt worden ist.

    Der Vorgang des Bundesministers der Verteidigung - PSZ I 7 - Az.: 885/08 -, die Personalgrundakte der Antragstellerin und die Gerichtsakte BVerwG 1 WB 86.08 haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen.

  • BVerwG, 06.11.2007 - 8 C 17.07

    Entscheidung eines nunmehr zuständigen Senats über die Anhörungsrüge gegen ein …

    Auszug aus BVerwG, 22.04.2010 - 1 WB 4.10
    In Verfahren der Anhörungsrüge nach § 152a VwGO entscheiden die Senate des Bundesverwaltungsgerichts - auch wenn sich die Rüge auf ein in der Besetzung mit fünf Richtern ergangenes Urteil bezieht - durch Beschluss in der Besetzung mit drei Richtern (vgl. z.B. Beschlüsse vom 17. August 2007 - BVerwG 8 C 5.07 - Buchholz 310 § 152a VwGO Nr. 4 und vom 6. November 2007 - BVerwG 8 C 17.07 (8 C 8.06 ) - juris Rn. 1).
  • BVerwG, 17.08.2007 - 8 C 5.07

    Umfang des Anspruchs auf die Gewährung rechtlichen Gehörs vor Gericht; …

    Auszug aus BVerwG, 22.04.2010 - 1 WB 4.10
    In Verfahren der Anhörungsrüge nach § 152a VwGO entscheiden die Senate des Bundesverwaltungsgerichts - auch wenn sich die Rüge auf ein in der Besetzung mit fünf Richtern ergangenes Urteil bezieht - durch Beschluss in der Besetzung mit drei Richtern (vgl. z.B. Beschlüsse vom 17. August 2007 - BVerwG 8 C 5.07 - Buchholz 310 § 152a VwGO Nr. 4 …und vom 6. November 2007 - BVerwG 8 C 17.07 (8 C 8.06 ) - juris Rn. 1).
  • BVerwG, 05.10.2022 - 1 WB 48.22

    Ablehnung der Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit i.R.d. …

    Denn in dem Anhörungsrügeverfahren wirken sie nicht mit (BVerwG, Beschluss vom 22. April 2010 - 1 WB 4.10 - juris Rn. 6 - Buchholz 310 § 152a VwGO Nr. 12 und BVerfG…, Beschluss vom 11. März 2022 - 1 BvR 133/22 - juris Rn. 2 und 4).
  • BVerwG, 30.11.2022 - 2 WRB 1.22

    Zulässigkeit der Anhörungsrüge trotz Erledigung der Hauptsache

    Rn. 3 Die Anhörungsrüge, über die der Senat in der Besetzung mit drei Berufsrichtern ohne ehrenamtliche Richter entscheidet (BVerwG, Beschluss vom 22. April 2010 - 1 WB 4.10 - Buchholz 310 § 152a VwGO Nr. 12 Rn. 6), ist zulässig, aber unbegründet.
  • BVerwG, 26.06.2026 - 2 WB 1.26

    Zurückweisung der Anhörungsrüge eines Soldaten hinsichtlich Verstoßes gegen die …

    Rn. 5 Die Anhörungsrüge, über die der Senat in der Besetzung mit drei Berufsrichtern ohne ehrenamtliche Richter entscheidet (BVerwG, Beschluss vom 22. April 2010 - 1 WB 4.10 - NZWehrr 2010, 211 ), ist jedenfalls unbegründet und deshalb zurückzuweisen (§ 23a Abs. 3 WBO i. V. m. § 152a Abs. 4 Satz 2 VwGO).
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