Rechtsprechung
| BVerwG, 12.12.1984 - 1 WB 41.84 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Übernahme von Führungsverantwortung - Überprüfung einer dienstlichen Beurteilung - Bewertung fachlicher Qualifikationen
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 22.02.1978 - 1 WB 74.77
Höherer Vorgesetzter - Stellungnahme zur Beurteilung - Anfechtbare Maßnahme - …
Auszug aus BVerwG, 12.12.1984 - 1 WB 41.84
Der fristgerecht gestellte Antrag ist zulässig; die Stellungnahme eines weiteren Vorgesetzten zu einer Beurteilung enthält eine für sich allein anfechtbare Maßnahme im Sinne des § 17 WBO (vgl. BVerwGE 63, 3, 5) [BVerwG 22.02.1978 - 1 WB 74/77].An die Abgabe einer wertenden Stellungnahme sind daher dieselben Anforderungen zu stellen wie an die Abgabe der Erstbeurteilung selbst (BVerwGE 63, 3, 6) [BVerwG 22.02.1978 - 1 WB 74/77].
- BVerwG, 19.12.1978 - 1 WB 280.77
Abweichung von früherer Beurteilung - Soldat - Gerichtliche Überprüfbarkeit - …
Auszug aus BVerwG, 12.12.1984 - 1 WB 41.84
Der Vorgang des Beurteilens besteht darin, daß der beurteilende Vorgesetzte seine Erfahrungen und Erkenntnisse in bezug auf den Beurteilten zu einem wertenden Ergebnis zusammenfaßt; es beruht auf einem persönlichkeitsbezogenen, wertenden Urteil des Vorgesetzten, der darin seinen persönlichen, von anderen nicht nachvollziehbaren Eindruck von der Persönlichkeit des Soldaten wiedergibt (…vgl. Böttcher/Dau, WBO 2. Aufl. § 1 RdNr. 139; BVerwG Beschluß vom 19. Dezember 1978 - 1 WB 280/77). - BVerwG, 25.05.1983 - 1 WB 82.82
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 12.12.1984 - 1 WB 41.84
Auch insofern findet jedoch eine Überprüfung dahin statt, ob diese Einschätzung auf sachlichen Erwägungen und zulässig verwerteten Erkenntnissen beruht (…BVerwGE aaO; BVerwG Beschluß vom 25. Mai 1983 - 1 WB 82/82).
- BVerwG, 11.03.1993 - 1 WB 94.92
Beurteilungen von Soldaten - Beurteilungszuständigkeiten - Übertragung der …
Stellungnahmen höherer Vorgesetzter zu einer Beurteilung enthalten eine für sich allein anfechtbare Maßnahme im Sinne des § 17 WBO (vgl. Beschlüsse vom 22. Februar 1978 - BVerwG 1 WB 74.77 - <BVerwGE 63, 3 [5]>, vom 12. Dezember 1984 - BVerwG 1 WB 41.84 - und vom 6. November 1990 - BVerwG 1 WB 119.90 -). - BVerwG, 06.11.1990 - 1 WB 119.90
Anfechtung der Stellungnahme eines höheren Vorgesetzten zu einer Beurteilung - …
Die Stellungnahme eines höheren Vorgesetzten zu einer Beurteilung enthält eine für sich allein anfechtbare Maßnahme im Sinne des § 17 WBO (vgl. BVerwGE 63, 3, 5 [BVerwG 22.02.1978 - 1 WB 74/77]; BVerwG Beschluß vom 12. Dezember 1984 - 1 WB 41/84). - BVerwG, 20.07.1995 - 1 WB 82.94
Begründetheit des Antrags eines Oberstleutnants auf Aufhebung einer dienstlichen …
Auch insofern findet jedoch eine Überprüfung dahin statt, ob diese Einschätzung auf sachlichen Erwägungen und zulässig verwerteten Erkenntnissen beruht (Beschluß vom 22. Februar 1978 - BVerwG 1 WB 74.77 - <BVerwGE 63, 3 [5]>, vom 25. Mai 1983 - BVerwG 1 WB 82.82 - und vom 12. Dezember 1984 - BVerwG 1 WB 41.84 -). - BVerwG, 11.03.1993 - 1 WB 99.92
Anfechtbarkeit der Stellungnahmen höherer Vorgesetzter zu einer Beurteilung im …
Stellungnahmen höherer Vorgesetzter zu einer Beurteilung enthalten eine für sich allein anfechtbare Maßnahme im Sinne des § 17 WBO (vgl. Beschlüsse vom 22. Februar 1978 - BVerwG 1 WB 74.77 - <BVerwGE 63, 3 [5]>, vom 12. Dezember 1984 - BVerwG 1 WB 41.84 - und vom 6. November 1990 - BVerwG 1 WB 119.90 -). - BVerwG, 24.06.1986 - 1 WB 134.85
Beschwerde eines Oberleutnants zur See gegen seine Beurteilung eines Kommandeurs …
Der Vorgang des Beurteilens besteht darin, daß der zuständige beurteilende/stellungnehmende Vorgesetzte seine Erfahrungen und Erkenntnisse in bezug auf den Beurteilten zu einem wertenden Ergebnis zusammenfaßt; es beruht auf einem persönlichkeitsbezogenen, wertenden Urteil des Vorgesetzten, der darin seinen persönlichen, von anderen nicht nachvollziehbaren Eindruck von der Persönlichkeit des Soldaten wiedergibt (BVerwG Beschluß vom 12. Dezember 1984 - 1 WB 41/84 - m.w.H.).
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