Rechtsprechung
| BVerwG, 08.11.1994 - 1 WB 43.94 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Laufbahnförderung von Soldaten - Einweisung in eine höhere Planstelle nach den Grundsätzen der Laufbahnförderung - Regelungscharakter von Mitteilungen in Versetzungsverfügungen an Soldaten
Wird zitiert von ... (4)
- BVerwG, 03.03.1995 - 1 WB 121.94
Rechtsmittel
Hierauf sei der anwaltlich vertretene Antragsteller schon im Beschwerdeverfahren BVerwG 1 WB 43.94 hingewiesen worden.Die Verfahrensakte BVerwG 1 WB 43.94, die Beschwerdeakte des BMVg - P II 5 - 884/94 - sowie die Personalakten des Antragstellers, Hauptteile A, B und C, lagen dem Senat bei der Beratung vor.
- BVerwG, 22.07.1997 - 1 WB 9.97
Antrag eines Offiziers auf Verlängerung seines Auslandsaufenthaltes - Antrag auf …
Daß derartige Bestimmungen, die für Auslandsverwendungen von Soldaten zeitliche Grenzen festlegen, rechtlich nicht zu beanstanden sind, hat der Senat bereits wiederholt entschieden (vgl. Beschlüsse vom 11. Mai 1982 - BVerwG 1 WB 83.81 -, vom 16. Juni 1994 - BVerwG 1 WB 43.94 - und vom 19. März 1996 - BVerwG 1 WB 88.95 -). - BVerwG, 18.07.1995 - 1 WB 117.94
Antrag auf Versetzung auf einen Dienstposten - Antrag auf Feststellung der …
Ein derart unbestimmter Antrag kann vor den Wehrdienstgerichten nicht zum Gegenstand eines Verpflichtungs- bzw. Bescheidungsantrags gemacht werden, weil hierauf eine inhaltlich genau abgegrenzte und vollstreckbare Entscheidung nicht ergehen könnte (Beschlüsse vom 11. Mai 1993 - BVerwG 1 WB 10.93 -m.w.N., vom 8. November 1994 - BVerwG 1 WB 29.94 - und vom 8. November 1994 - BVerwG 1 WB 43.94 -). - BVerwG, 03.09.1996 - 1 WB 51.96
Anfechtbarkeit einer nicht verwirklichten Planungsabsicht nach der …
Dieser Antrag ist unzulässig; denn der Hinweis vom 23. Januar 1996 enthält keine nach § 17 Abs. 3 WBO anfechtbare Maßnahme, sondern lediglich die Bekanntgabe einer allgemeinen, nicht weiter konkretisierten Planungsabsicht, die nach ständiger Rechtsprechung des Senats nicht nach § 17 WBO angefochten werden kann (Beschlüsse vom 11. Januar 1983 - BVerwG 1 WB 129.82 - <BVerwGE 76, 50>, vom 10. April 1991 - BVerwG 1 WB 88.90 -, vom 8. November 1994 - BVerwG 1 WB 43.94 - und vom 8. November 1994 - BVerwG 1 WB 57.94 - vgl. auch Beschlüsse vom 12. April 1994 - BVerwG 1 WB 78.93 - und vom 14. Juni 1994 - BVerwG 1 WB 2.94 -).
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