Rechtsprechung
| BVerwG, 05.04.2016 - 1 WB 45.15 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Konkurrentenstreit um die Besetzung eines militärischen Dienstpostens; Kostenentscheid nach billigem Ermessen bei übereinstimmenden Erledigungserklärungen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Konkurrentenstreit um die Besetzung eines militärischen Dienstpostens; Kostenentscheid nach billigem Ermessen bei übereinstimmenden Erledigungserklärungen
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 22.04.2008 - 1 WB 4.08
Auszug aus BVerwG, 05.04.2016 - 1 WB 45.15
Danach ist bei übereinstimmenden Erledigungserklärungen über die Kosten nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstandes zu entscheiden (vgl. § 21 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 20 Abs. 3 WBO und § 161 Abs. 2 Satz 1 VwGO; stRspr, vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 22. April 2008 - 1 WB 4.08 - Rn. 8 m.w.N.).In einem solchen Fall entspricht es nach ständiger Rechtsprechung des Senats (…vgl. z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 6. November 2007 - 1 WB 27.07 - Rn. 9, vom 22. April 2008 - 1 WB 4.08 - Rn. 9 …und vom 27. Januar 2012 - 1 WB 45.11 - Rn. 10) in der Regel der Billigkeit, die dem Antragsteller im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht einschließlich der im vorgerichtlichen Verfahren erwachsenen notwendigen Aufwendungen dem Bund aufzuerlegen.
- BVerwG, 06.11.2007 - 1 WB 27.07
Erledigung der Hauptsache; Hinzuziehung eines Bevollmächtigten im Vorverfahren
Auszug aus BVerwG, 05.04.2016 - 1 WB 45.15
In einem solchen Fall entspricht es nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 6. November 2007 - 1 WB 27.07 - Rn. 9…, vom 22. April 2008 - 1 WB 4.08 - Rn. 9 …und vom 27. Januar 2012 - 1 WB 45.11 - Rn. 10) in der Regel der Billigkeit, die dem Antragsteller im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht einschließlich der im vorgerichtlichen Verfahren erwachsenen notwendigen Aufwendungen dem Bund aufzuerlegen. - BVerwG, 27.01.2012 - 1 WB 45.11
Auszug aus BVerwG, 05.04.2016 - 1 WB 45.15
In einem solchen Fall entspricht es nach ständiger Rechtsprechung des Senats (…vgl. z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 6. November 2007 - 1 WB 27.07 - Rn. 9…, vom 22. April 2008 - 1 WB 4.08 - Rn. 9 und vom 27. Januar 2012 - 1 WB 45.11 - Rn. 10) in der Regel der Billigkeit, die dem Antragsteller im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht einschließlich der im vorgerichtlichen Verfahren erwachsenen notwendigen Aufwendungen dem Bund aufzuerlegen.
- VG Düsseldorf, 03.12.2015 - 15 K 7734/13
Ernennung Professor Ämterstabilität Bewerbungsverfahrensanspruch Befangenheit …
Rn. 91 Vgl. zur Beschränkung der Organisationsfreiheit durch Festlegung auf den Grundsatz der Bestenauslese im Auswahlverfahren OVG NRW, Beschluss vom 30. September 2015 - 6 B 1012/15 -, juris Rdnr. 7; zu Auswahlrichtlinien im Rahmen einer Verwendungsentscheidung BVerwG, Beschluss vom 28. April 2015 - 1 WB 45.15 -, juris Rdnr. 27; zur Auswahl für Fortbildungsmaßnahmen (Personalvertretungsrecht) BVerwG, Beschluss vom 29. Januar 2003 - 6 P 16.01 -, juris Rdnr. 22. - BVerwG, 11.03.2016 - 1 WDS-VR 9.15
Verletzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs durch Auswahlentscheidung
Rn. 10 Gegen diese ihm am 2. Oktober 2015 eröffnete Entscheidung hat der Antragsteller am 19. Oktober 2015 die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts beantragt (Verfahren BVerwG 1 WB 45.15 ).Die Beschwerdeakte des Bundesministeriums der Verteidigung - 1360/15 -, die Personalgrundakten des Antragstellers und des Beigeladenen sowie die Gerichtsakten im Verfahren BVerwG 1 WB 45.15 haben dem Senat bei der Beratung vorgelegen.
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